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N-Lex
Verordnung nach § 57c des Luftverkehrsgesetzes zur Schlichtung im Luftverkehr
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Eingangsformel
Inhaltsübersicht
Abschnitt 1
Privatrechtlich organisierte Schlichtung
§ 1 Anerkennung
§ 2 Sitz
§ 3 Besetzung und Geschäftsverteilung der Schlichtungsstelle
§ 4 Schlichter
§ 5 Besorgnis der Befangenheit
§ 6 Beirat
§ 7 Geschäftsstelle
§ 8 Verfahrensordnung
§ 9 Tätigkeitsbericht
Abschnitt 2
Verfahren für die privatrechtlich organisierte und die behördliche Schlichtung
§ 10 Verfahrensgrundsätze
§ 11 Anrufung der Schlichtungsstelle
§ 12 Unzulässigkeit der Schlichtung
§ 13 Schlichtungsverfahren
§ 14 Schlichtungsvorschlag
§ 15 Beendigung der Schlichtung
Abschnitt 3
Weitere Vorschriften
§ 16 Vereinfachtes Verfahren
§ 17 Nachweisverfahren
§ 17a Verhältnis zum Verbraucherstreitbeilegungsgesetz
Abschnitt 4
Schlussvorschriften
§ 18 Übergangsregelung
§ 19 Inkrafttreten
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