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Verordnung über die Schiffssicherheit in der Binnenschifffahrt ,

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  Inhaltsübersicht
Kapitel 1
 Allgemeines
  § 1 Geltungs- und Anwendungsbereich
  § 2 Begriffsbestimmungen
  § 3 Zuständige Behörden
  § 4 Untersuchungskommissionen
  § 5 Technische Zulassung zum Verkehr
  § 6 Voraussetzung für die Zulassung
  § 7 Fahrtauglichkeitsbescheinigung
  § 8 Andere Fahrtauglichkeitsbescheinigungen und Bescheinigungen für die Besatzung
Kapitel 2
 Erteilungsverfahren Fahrtauglichkeitsbescheinigung
  § 9 Antrag auf Untersuchung
  § 10 Vorführung des Fahrzeugs zur Untersuchung
  § 11 Erteilung einer Fahrtauglichkeitsbescheinigung
  § 12 Befristungen einer Fahrtauglichkeitsbescheinigung
  § 13 Auflagen für eine Fahrtauglichkeitsbescheinigung
  § 14 Entzug einer Fahrtauglichkeitsbescheinigung
  § 15 Änderung einer Fahrtauglichkeitsbescheinigung
  § 16 Zurückbehalten einer Fahrtauglichkeitsbescheinigung
  § 17 Ersatz einer Fahrtauglichkeitsbescheinigung
  § 18 Rückgabe einer Fahrtauglichkeitsbescheinigung
  § 19 Gültigkeitsdauer einer Fahrtauglichkeitsbescheinigung
  § 20 Vorläufige Fahrtauglichkeitsbescheinigung
  § 21 Verzeichnis der Fahrtauglichkeitsbescheinigungen
  § 22 Auskünfte
  § 23 Kosten
  § 24 Wiederkehrende Untersuchung
  § 25 Sonderuntersuchung
  § 26 Untersuchung von Amts wegen
Kapitel 3
 Technische Verwaltungsmaßnahmen
  § 27 Einheitliche europäische Schiffsnummer (ENI)
  § 28 Typgenehmigungen
Kapitel 4
 Gleichwertigkeiten, Abweichungen, technische Neuerungen
  § 29 Gleichwertigkeiten und Abweichungen
  § 30 Nutzung neuer Technologien
Kapitel 5
 Beförderung von Fahrgästen
  § 31 Grundsatz
  § 32 Ausnahmen für Gütermotorschiffe und Sondertransporte
  § 33 Ausnahmen für Sportfahrzeuge
  § 34 Übergangsbestimmungen für Sportfahrzeuge
Kapitel 6
 Pflichten und Ordnungswidrigkeiten
  § 35 Pflichten des Schiffsführers, Eigentümers, Ausrüsters oder Bevollmächtigten
  § 36 Ordnungswidrigkeiten
Kapitel 7
 Schlussbestimmungen
  § 37 Übergangsbestimmungen
  § 38 Weitergeltung bestehender Fahrtauglichkeitsbescheinigungen
  § 39 Normen
  § 40 Überprüfung
  Anhang I (zu § 1 Absatz 1 und § 2 Absatz 1 Nummer 1)
Liste der in die geografischen Zonen 1, 2, 3 und 4 eingeteilten Wasserstraßen der Bundesrepublik Deutschland
  Anhang II (zu § 1 Absatz 2 Nummer 1, § 6 Absatz 8 und § 31 Satz 1)
Nationale Sonderbestimmungen
  Anhang III (zu § 1 Absatz 2 Nummer 1 und § 6 Absatz 3)
Zusätzliche technische Vorschriften für Fahrzeuge auf Binnenwasserstraßen der Zonen 1 und 2
  Anhang IV (zu § 1 Absatz 2 Nummer 1 und § 6 Absatz 4 und 9)
Eingeschränkte technische Vorschriften für Fahrzeuge auf Binnenwasserstraßen der Zonen 3 außerhalb des Rheins und 4
  Anhang V (zu § 1 Absatz 2 Nummer 1, § 7 Absatz 1 Nummer 9 und 10 und § 9 Absatz 1)
Nationale Muster
  Anhang VI (zu § 1 Absatz 2 Nummer 1 und 2 Buchstabe b und § 8 Absatz 3)
Besatzungsvorschriften
  Anhang VII (zu § 1 Absatz 2 Nummer 1 und § 28 Absatz 5)
Gleichwertige Typgenehmigungen und Vorschriften zum Einbau und zur Funktionsprüfung sowie Konformitätserklärungen
  Anhang VIII (zu § 1 Absatz 2 Nummer 1 und § 5 Absatz 2 Nummer 2)
Emission von gasförmigen Schadstoffen und luftverunreinigenden Partikeln von Dieselmotoren
  Anhang IX (zu § 32 Satz 2, § 33 Absatz 2 Satz 1, § 34 Absatz 2 und Anhang II § 7.01 Nummer 4)
Für die Beförderung von mehr als 12 bis zu höchstens 35 Fahrgästen durch Fahrgastboote zugelassene Fahrtgebiete