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Verordnung über Anforderungen an eine nachhaltige Herstellung von flüssiger Biomasse zur Stromerzeugung

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  Eingangsformel
  Inhaltsübersicht
Teil 1
 Allgemeine Bestimmungen
  § 1 Anwendungsbereich
  § 2 Begriffsbestimmungen
Teil 2
 Nachhaltigkeitsanforderungen
  § 3 Anforderungen für die Vergütung
  § 4 Schutz von Flächen mit hohem Naturschutzwert
  § 5 Schutz von Flächen mit hohem Kohlenstoffbestand
  § 6 Schutz von Torfmoor
  § 7 Nachhaltige landwirtschaftliche Bewirtschaftung
  § 8 Treibhausgas-Minderungspotenzial
  § 9
  § 10 Bonus für nachwachsende Rohstoffe
Teil 3
 Nachweis
Abschnitt 1
 Allgemeine Bestimmungen
  § 11 Nachweis über die Erfüllung der Anforderungen für die Vergütung
  § 12 Weitere Nachweise
  § 13 Übermittlung der Nachweise an die zuständige Behörde
Abschnitt 2
 Nachhaltigkeitsnachweise
  § 14 Anerkannte Nachweise
  § 15 Ausstellung von Nachhaltigkeitsnachweisen
  § 16 Ausstellung auf Grund von Massenbilanzsystemen
  § 17 Lieferung auf Grund von Massenbilanzsystemen
  § 18 Inhalt und Form der Nachhaltigkeitsnachweise
  § 19 Nachtrag fehlender Angaben
  § 20 Unwirksamkeit von Nachhaltigkeitsnachweisen
  § 21 Weitere Folgen fehlender oder nicht ausreichender Angaben
  § 22 Anerkannte Nachhaltigkeitsnachweise auf Grund der Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung
  § 23 Weitere anerkannte Nachhaltigkeitsnachweise
  § 24 Nachhaltigkeits-Teilnachweise
Abschnitt 3
 Zertifikate für Schnittstellen
  § 25 Anerkannte Zertifikate
  § 26 Ausstellung von Zertifikaten
  § 27 Inhalt der Zertifikate
  § 28 Folgen fehlender Angaben
  § 29 Gültigkeit der Zertifikate
  § 30 Anerkannte Zertifikate auf Grund der Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung
  § 31 Weitere anerkannte Zertifikate
Abschnitt 4
 Zertifizierungssysteme
  § 32 Anerkannte Zertifizierungssysteme
  § 33 Anerkennung von Zertifizierungssystemen
  § 34 Verfahren zur Anerkennung
  § 35 Inhalt der Anerkennung
  § 36 Nachträgliche Änderungen der Anerkennung
  § 37 Erlöschen der Anerkennung
  § 38 Widerruf der Anerkennung
  § 39 Berichte und Mitteilungen
  § 40 Anerkannte Zertifizierungssysteme auf Grund der Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung
  § 41 Weitere anerkannte Zertifizierungssysteme
Abschnitt 5
 Zertifizierungsstellen
Unterabschnitt 1
 Anerkennung von Zertifizierungsstellen
  § 42 Anerkannte Zertifizierungsstellen
  § 43 Anerkennung von Zertifizierungsstellen
  § 44 Verfahren zur Anerkennung
  § 45 Inhalt der Anerkennung
  § 46 Erlöschen der Anerkennung
  § 47 Widerruf der Anerkennung
Unterabschnitt 2
 Aufgaben von Zertifizierungsstellen
  § 48 Führen von Schnittstellenverzeichnissen
  § 49 Kontrolle der Schnittstellen
  § 50 Kontrolle des Anbaus
  § 51 Kontrolle des Anbaus bei nachhaltiger landwirtschaftlicher Bewirtschaftung
  § 52 Berichte über Kontrollen
  § 53 Weitere Berichte und Mitteilungen
  § 54 Aufbewahrung, Umgang mit Informationen
Unterabschnitt 3
 Überwachung von Zertifizierungsstellen
  § 55 Kontrollen und Maßnahmen
Unterabschnitt 4
 Weitere anerkannte Zertifizierungsstellen
  § 56 Anerkannte Zertifizierungsstellen auf Grund der Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung
  § 57 Weitere anerkannte Zertifizierungsstellen
Abschnitt 6
 Besondere und Übergangsbestimmungen zum Nachweis
  § 58 Nachweis über die Erfüllung der Anforderungen für den Bonus für nachwachsende Rohstoffe
  § 59 Nachweis durch Umweltgutachterinnen und Umweltgutachter
  § 60 Nachweis durch vorläufige Anerkennungen
Teil 4
 Zentrales Informationsregister
  § 61 (weggefallen)
  § 62 (weggefallen)
  § 63 (weggefallen)
  § 64 (weggefallen)
  § 65 (weggefallen)
  § 66 Informationsregister
  § 67 Datenabgleich
  § 68 Maßnahmen der zuständigen Behörde
  § 69 (weggefallen)
Teil 5
 Datenerhebung und -verarbeitung, Berichtspflichten, behördliches Verfahren
  § 70 Auskunftsrecht der zuständigen Behörde
  § 71 Berichtspflicht der zuständigen Behörde
  § 72 (weggefallen)
  § 73 Datenübermittlung
  § 74 Zuständigkeit
  § 75 Verfahren vor der zuständigen Behörde
  § 76 Muster und Vordrucke
  § 77 Außenverkehr
Teil 6
 Übergangs- und Schlussbestimmungen
  § 78 Übergangsbestimmung
  § 79 Inkrafttreten
  Anlage 1 (zu § 8 Absatz 3)
Methode zur Berechnung des Treibhausgas-Minderungspotenzials anhand tatsächlicher Werte
  Anlage 2 (zu § 8 Absatz 4)
Standardwerte zur Berechnung des Treibhausgas-Minderungspotenzials
  Anlage 3 (zu § 18 Absatz 2)
Muster eines Nachhaltigkeitsnachweises
  Anlage 4 (zu § 24 Absatz 1)
Muster eines Nachhaltigkeits-Teilnachweises
  Anlage 5 (zu § 33 Absatz 1, § 43 Absatz 1)
Inhaltliche Anforderungen an Zertifizierungssysteme