Logo jurisLogo Bundesministerium der Justiz
Erster Abschnitt
 Allgemeine Vorschriften
  § 1Anwendungsbereich
  § 2Krankenhausleistungen
Zweiter Abschnitt
 Grundlagen der Entgeltbemessung
  § 3Allgemeine Grundlagen
  § 4Versorgungsauftrag
  § 5Krankenhausvergleich
  § 6Grundsatz der Beitragssatzstabilität
  § 7Pflegesatzfähige Kosten bei geförderten Krankenhäusern
  § 8Investitionskosten bei nicht oder teilweise geförderten Krankenhäusern
  § 9(aufgehoben)
Dritter Abschnitt
 Entgeltarten und Abrechnung
  § 10Vergütung der allgemeinen Krankenhausleistungen
  § 11(aufgehoben)
  § 12Flexibles Budget
  § 13Tagesgleiche Pflegesätze
  § 14Berechnung der Pflegesätze
  § 15Unterrichtung der Patienten
Vierter Abschnitt
 Pflegesatzverfahren
  § 16(aufgehoben)
  § 17Pflegesatzvereinbarung der Vertragsparteien
  § 18Vorläufige Pflegesatzvereinbarung
  § 19Schiedsstelle
  § 20Genehmigung
  § 21Laufzeit
Fünfter Abschnitt
 Sonstige Vorschriften
  § 22Gesondert berechenbare ärztliche und andere Leistungen
  § 23Landespflegesatzausschüsse
  § 24Modellvorhaben
  § 25Zuständigkeit der Krankenkassen auf Landesebene
  § 26Übergangsvorschriften
Anlage 1:Leistungs- und Kalkulationsaufstellung (LKA)
Anhang 1 zur LKA:Bettenführende Fachabteilungen
Anhang 2 zur LKA:Fußnoten
Anhang 3 zur LKA:Gesonderter Ausweis für ausländische Patienten nach § 3 Abs. 4
Anlage 2:Ergänzende Kalkulationsaufstellung für nicht oder teilweise geförderte Krankenhäuser