Gesetze im Internet

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Das Bundesministerium der Justiz stellt in einem gemeinsamen Projekt mit der juris GmbH, Saarbrücken, für interessierte Bürgerinnen und Bürger Gesetzestexte im Internet bereit. Sie finden hier

  • in einem Basisdienst aktuelle Texte einer Vielzahl wichtiger Gesetze und Rechtsverordnungen des Bundes, für die das Bundesministerium der Justiz (BMJ) zuständig ist.
  • in einem Aktualitätendienst konsolidierte Texte von allen Gesetzen und Rechtsverordnungen des Bundes, die neu erlassen, neu bekannt gemacht oder geändert wurden.
  • Hinweise zum Bundesrecht
  • Über die Gesetzesänderungen können Sie sich direkt über den Aktualitätendienst informieren.
  • Der Stand der Konsolidierung wird für jedes betroffene Gesetz gesondert angegeben. Diesen Hinweis rufen Sie direkt bei jedem Gesetz über den Link "Zitierhinweise/Geltung" auf.

Gesetze und Rechtsverordnungen, für die andere Bundesministerien zuständig sind, können über deren Homepages abgerufen werden.

Auswärtiges Amt
Bundesministerium des Innern
Bundesministerium der Finanzen
Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit
Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung
Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Bundesministerium der Verteidigung
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien

Die Gesetze, die im Basisdienst des BMJ bereitgestellt werden und diejenigen, die Sie auf den Homepages der anderen beteiligten Ministerien finden, sind auch über eine Gesamtliste zu finden.

Wichtig: Die im Internet abrufbaren Gesetzestexte sind nicht die amtliche Fassung. Diese finden Sie nur im Bundesgesetzblatt.

Um Ihnen das Auffinden einzelner Gesetze zu erleichtern, finden Sie für den Basisdienst des BMJ eine alphabetische Liste und eine nach Sachgebieten gegliederte Liste. In der Gesamtliste sind die Gesetze alphabetisch sortiert. Bei allen Gesetzen wird auf den aktuellen Stand der letzten Änderung hingewiesen. Da insbesondere bei umfangreichen Änderungsvorschriften für die Konsolidierungsarbeiten einige Zeit benötigt wird, ist der Stand nicht immer tagesaktuell. Das Bundesministerium der Justiz wird aber bemüht sein, den Stand aller Gesetze so tagesaktuell wie möglich zu halten.

Die Daten können für den privaten Gebrauch ausgedruckt und heruntergeladen werden.