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Satzung der Pensionskasse Deutscher Eisenbahnen und Straßenbahnen VVaG Köln (Anlage zur Verordnung über die Feststellung der Satzung der Pensionskasse Deutscher Eisenbahnen und Straßenbahnen VVaG)

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I.
 Allgemeines
  § 1 Rechtsform und Sitz der Kasse
  § 2 Zweck der Kasse
  § 2a Mitgliedschaft
  § 2b Begriffe
  § 3 Verhältnis der Kasse zu anderen Versorgungseinrichtungen
II.
 Die beteiligten Arbeitgeber
  § 4 Beitrittsrecht
  § 5 Pflichten der beteiligten Arbeitgeber
  § 6 Ausscheiden von Arbeitgebern
  § 6a Auseinandersetzung mit ausscheidenden Arbeitgebern
III.
 Die Arbeitnehmer
  § 7 Versicherungspflicht
  § 8 Versicherungsberechtigung
  § 9 Ende der ordentlichen Mitgliedschaft
  § 10 Versicherungsarten
  § 11 Ärztliche Untersuchung bei der Aufnahme und Risikozuschlag
IV.
 Die Versicherungsbedingungen der Abteilung A
1.
 Die Versicherungsleistungen
  § 12 Voraussetzungen des Rentenanspruchs
  § 13 Gehaltszuschuss
  § 14 Sterbegeld
  § 15 Anspruchsberechtigte Hinterbliebene
  § 16 Höhe der Versichertenrente
  § 16a Versichertenrente auf Grund des Betriebsrentengesetzes
  § 16b Versichertenrente auf Grund des Betriebsrentengesetzes
  § 17 Erhöhung laufender Renten durch Kapitaleinzahlung
  § 18 Laufzeit der Versichertenrenten
  § 19 Höhe der Hinterbliebenenrenten
  § 20 Laufzeit der Hinterbliebenenrenten
  § 20a Abfindung
  § 20b Versorgungsausgleich
  § 20c Verjährungsfrist
  § 20d Auszubildende
  § 20e Änderung der Rentenhöhe wegen Zulagenrückforderung
2.
 Die Finanzierung der Versicherungsleistungen
  § 21 Die Beiträge
  § 21a Altersvorsorgezulage
  § 22 Erstattungspflichten der Arbeitgeber
IVa.
 Die Versicherungsbedingungen der Abteilung A 2000
1.
 Die Versicherungsleistungen
  § 23 Voraussetzungen des Rentenanspruchs
  § 24 Höhe der Alters- und Erwerbsminderungsrente des Versicherten
  § 25 Laufzeit der Alters- und Erwerbsminderungsrente des Versicherten
  § 26 Höhe und Laufzeit der Hinterbliebenenrente
  § 27 Sonstige Vorschriften
2.
 Die Finanzierung der Versicherungsleistungen
  § 28 Beiträge
  § 28a Übertragung externer Übertragungswerte auf die Kasse
  § 28b Einvernehmliche Übertragung
  § 28c Altersvorsorgezulage
IVb.
 Die Versicherungsbedingungen der Abteilung Z 2002
1.
 Mitgliedschaft, allgemeine Pflichten
  § 29 Mitgliedschaft, allgemeine Pflichten
2.
 Versicherungsleistungen
  § 29a Umfang des Versicherungsschutzes, Wahlmöglichkeiten
  § 29b Altersrente, Voraussetzungen und Höhe, Sterbegeld
  § 29c Hinterbliebenenrente
  § 29d Rente wegen teilweiser oder voller Erwerbsminderung
  § 29e Anpassung der Verrentungstabellen
  § 29f Abfindung
  § 29g Versorgungsausgleich
  § 29h Änderung der Rentenhöhe wegen Zulagenrückforderung
  § 29i Verjährungsfrist
3.
 Finanzierung der Versicherungsleistungen, Altersvorsorgezulage
  § 30 Mindest- und Höchstbeitrag, Beitragsleistung und Beitragsmeldung
4.
 Rechte der Arbeitnehmer der Abteilung Z 2002
  § 30a Rechte bei Entgeltumwandlung
  § 30b Rechte bei sonstigen Beiträgen
  § 30c Freiwillige Weiterversicherung
  § 30d Beitragserstattung
  § 30e Verfahren beim Ausscheiden
  § 30f Altersvorsorgezulage
  § 30g Auskunftsanspruch des Arbeitnehmers
  § 30h Freiwillige Weiterversicherung bei ruhendem Arbeitsverhältnis
  § 30i Anspruch auf Anwartschaftsübertragung
  § 30j Einvernehmliche Übertragung
  § 30k Übertragung externer Übertragungswerte auf die Kasse
V.
 Die Versicherungsbedingungen der Abteilung B
  § 31 Allgemeiner Grundsatz
VI.
 Bestimmungen über die Abwicklung von Versicherungsverhältnissen
  § 32 Überleitungsbestimmungen und Versicherungsbedingungen der Abteilung C
  § 33 Versicherungsbedingungen der Abteilungen G und H
VII.
 Gemeinsame Bestimmungen für die Versicherten der Abteilungen A und A 2000
1.
 Pflichten der Versicherten und Hinterbliebenen, Auskunftsanspruch und Rechte bei ruhendem Arbeitsverhältnis
  § 34 Anzeige-, Abtretungs- und Auskunftspflichten
  § 34a Auskunftsanspruch des Arbeitnehmers
  § 34b Freiwillige Weiterversicherung bei ruhendem Arbeitsverhältnis
2.
 Rechte der Versicherten beim Ausscheiden aus dem Dienst eines beteiligten Arbeitgebers
  § 35 Freiwillige Weiterversicherung
  § 36 Beitragsfreie Versicherung
  § 37 Beitragserstattung
  § 37a Verfahren beim Ausscheiden
  § 37b Anspruch auf Anwartschaftsübertragung
VIII.
 Die Organe
  § 38 Organe
1.
 Die Arbeitnehmervertretung
  § 39 Zusammensetzung und Wahl
  § 40 Aufgaben
  § 41 Geschäftsordnung
2.
 Die Hauptversammlung
  § 42 Zusammensetzung und Wahl
  § 43 Aufgaben
  § 44 Geschäftsordnung
  § 45 Leitung
  § 46 Stimmrecht
3.
 Das Kuratorium
  § 47 Zusammensetzung und Wahl
  § 48 Aufgaben
  § 49 Geschäftsordnung
4.
 Der Vorstand
  § 50 Zusammensetzung und Wahl
  § 51 Aufgaben
  § 52 Auskunfts- und Prüfungsrecht
5.
 Gemeinsame Bestimmungen
  § 53 Wahlordnung
  § 54 Aufwandsentschädigungen
IX.
 Verwaltungsvorschriften
  § 55 Rechnungsführung
  § 55a Rücklage
  § 56 Vermögensanlage
  § 57 Versicherungstechnische Prüfung
  § 58 Jahresabschluss
  § 59 Leistungsverfahren
  § 60 Beitragsverfahren
  § 61 Erfüllungsort und Gerichtsstand
  § 62 Auszahlung der Kassenleistungen
  § 63 Abrechnungsverfahren
  § 64 Berufung oder Klage
  § 65 Berufungsentscheidung, Klagefrist
  § 66 Rechtskraftwirkung
X.
 Schlussbestimmungen
  § 67 Die Auflösung der Kasse
  § 68 Inkrafttreten
XI.
 Anhang
XII.
 Anlage zu § 57 der Satzung
XIII.
 Anlage zu § 20b und zu § 29g der Satzung
XIV.
 Anlage zu § 33 Abs. 1 der Satzung
XV.
 Anlage zu § 33 Abs. 2 der Satzung
XVI.
 Weitergeltende Bestimmungen der bis zum 31. Dezember 2005 gültigen Satzungsfassung