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Trefferliste für 'nutzungsvertrag'

Dokument 1 - 9 von 9 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
SchuldRAnpG - Einzelnorm****
... Nutzungsverhältnisse an Grundstücken im Beitrittsgebiet (Schuldrechtsanpassungsgesetz - SchuldRAnpG) § 25 Nutzungsrechtsbestellung mit Nutzungsvertrag (1) Wurde der Vertrag im Zusammenhang mit der Bestellung eines Nutzungsrechts zur Errichtung eines Eigenheimes abgeschlossen und bilden die genutzten ...
TKG - Einzelnorm*
... eines Monats den Antrag des dinglich Berechtigten auf Abschluss eines Vertrags zu einer Nutzung des Grundstücks nach der Anlage zu diesem Gesetz (Nutzungsvertrag) vorlegt oder der dinglich Berechtigte den Nutzungsvertrag kündigt. (2) Sind der Antrag fristgerecht vorgelegt und ein früherer Nutzungsvertrag ...
TKG - Einzelnorm*
zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis Telekommunikationsgesetz (TKG) Anlage (zu § 45a) (Fundstelle: BGBl. I 2007 I 121) Nutzungsvertrag des/der .............................................................................. (Eigentümer/Eigentümerin) mit der ................................. ...
SchuldRAnpG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
...     § 23a Teilkündigung     § 24 Sonderregelungen für bewohnte Gebäude     § 25 Nutzungsrechtsbestellung mit Nutzungsvertrag     § 26 Mehrere Grundstückseigentümer     § 27 Entschädigung für Anpflanzungen     § 28 Überlassungsverträge zu Erholungszwecken ...
UrhG - Einzelnorm*
... und verwandte Schutzrechte (Urheberrechtsgesetz) § 32b Zwingende Anwendung Die §§ 32 und 32a finden zwingend Anwendung 1. wenn auf den Nutzungsvertrag mangels einer Rechtswahl deutsches Recht anzuwenden wäre oder 2. soweit Gegenstand des Vertrages maßgebliche Nutzungshandlungen im räumlichen Geltungsbereich ...
SchuldRAnpG - Einzelnorm*
... nicht eingehalten worden ist. (2) Das Fehlen der Zustimmung zur Bebauung nach § 313 Abs. 2 des Zivilgesetzbuchs ist unbeachtlich, wenn der Nutzungsvertrag von einer staatlichen Stelle abgeschlossen worden ist und eine Behörde dieser Körperschaft dem Nutzer eine Bauzustimmung erteilt hat. (3) Abweichende ...
VerkFlBerG - Einzelnorm*
... begründeten dinglichen Rechts gesichert ist, 2. das Grundstück nach einem der öffentlichen Nutzung zugrunde liegenden Miet-, Pacht- oder sonstigen Nutzungsvertrag dem öffentlichen Zweck nur vorübergehend, insbesondere für eine im Vertrag bestimmte Zeit dienen soll, oder 3. vor dem Inkrafttreten dieses ...
TreuhGDV 5 - Einzelnorm*
... in Rechtsträgerschaft und auf Grundlage eines unbefristeten Nutzungsvertrages bewirtschaftet werden, gelten zum 30. Juni 1990 in dem Umfang, der im Nutzungsvertrag bezeichnet ist, als geteilt. zum Seitenanfang Datenschutz
MeAnlG - Einzelnorm*
... Abs. 1 Satz 1 des Zivilgesetzbuches der Deutschen Demokratischen Republik auf ehemals nicht volkseigenen Grundstücken errichtet worden sind und ein Nutzungsvertrag nicht abgeschlossen worden ist. In diesen Fällen gilt selbständiges Anlageneigentum als entstanden. zum Seitenanfang Datenschutz
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