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Trefferliste für 'nutzungsvertrag'

Dokument 1 - 10 von 12 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
SchuldRAnpG - Einzelnorm****
... Nutzungsverhältnisse an Grundstücken im Beitrittsgebiet (Schuldrechtsanpassungsgesetz - SchuldRAnpG) § 25 Nutzungsrechtsbestellung mit Nutzungsvertrag (1) Wurde der Vertrag im Zusammenhang mit der Bestellung eines Nutzungsrechts zur Errichtung eines Eigenheimes abgeschlossen und bilden die genutzten ...
ERegG - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG) § 54 Nutzungsvertrag Steht der endgültige Netzfahrplanentwurf fest, hat der Betreiber der Schienenwege unverzüglich 1. ein Angebot zum Abschluss einer Vereinbarung nach § 20 Absatz 1 und § 21 abzugeben oder 2. ...
TKG - Einzelnorm*
... eines Monats den Antrag des dinglich Berechtigten auf Abschluss eines Vertrags zu einer Nutzung des Grundstücks nach der Anlage zu diesem Gesetz (Nutzungsvertrag) vorlegt oder der dinglich Berechtigte den Nutzungsvertrag kündigt. (2) Sind der Antrag fristgerecht vorgelegt und ein früherer Nutzungsvertrag ...
TKG - Einzelnorm*
zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis Telekommunikationsgesetz (TKG) Anlage (zu § 45a) (Fundstelle: BGBl. I 2007 I 121) Nutzungsvertrag des/der .............................................................................. (Eigentümer/Eigentümerin) mit der ................................. ...
ERegG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
... , Koordinierungsverfahren, Streitbeilegungsverfahren     § 53 Netzfahrplanerstellung, Konsultationsverfahren     § 54 Nutzungsvertrag     § 55 Überlastete Schienenwege     § 56 Anträge außerhalb des Netzfahrplans     § 57 Besondere Schienenwege   ...
SchuldRAnpG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
...     § 23a Teilkündigung     § 24 Sonderregelungen für bewohnte Gebäude     § 25 Nutzungsrechtsbestellung mit Nutzungsvertrag     § 26 Mehrere Grundstückseigentümer     § 27 Entschädigung für Anpflanzungen     § 28 Überlassungsverträge zu Erholungszwecken ...
ERegG - Einzelnorm*
... § 52 Netzfahrplanerstellung, Koordinierungsverfahren, Streitbeilegungsverfahren § 53 Netzfahrplanerstellung, Konsultationsverfahren § 54 Nutzungsvertrag § 55 Überlastete Schienenwege § 56 Anträge außerhalb des Netzfahrplans § 57 Besondere Schienenwege § 58 Kapazitätsanalyse § 59 Plan zur Erhöhung der ...
UrhG - Einzelnorm*
... und verwandte Schutzrechte (Urheberrechtsgesetz) § 32b Zwingende Anwendung Die §§ 32 und 32a finden zwingend Anwendung 1. wenn auf den Nutzungsvertrag mangels einer Rechtswahl deutsches Recht anzuwenden wäre oder 2. soweit Gegenstand des Vertrages maßgebliche Nutzungshandlungen im räumlichen Geltungsbereich ...
SchuldRAnpG - Einzelnorm*
... nicht eingehalten worden ist. (2) Das Fehlen der Zustimmung zur Bebauung nach § 313 Abs. 2 des Zivilgesetzbuchs ist unbeachtlich, wenn der Nutzungsvertrag von einer staatlichen Stelle abgeschlossen worden ist und eine Behörde dieser Körperschaft dem Nutzer eine Bauzustimmung erteilt hat. (3) Abweichende ...
VerkFlBerG - Einzelnorm*
... begründeten dinglichen Rechts gesichert ist, 2. das Grundstück nach einem der öffentlichen Nutzung zugrunde liegenden Miet-, Pacht- oder sonstigen Nutzungsvertrag dem öffentlichen Zweck nur vorübergehend, insbesondere für eine im Vertrag bestimmte Zeit dienen soll, oder 3. vor dem Inkrafttreten dieses ...
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