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Trefferliste für 'nutzungsvertrag'
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- § 25 SchuldRAnpG - Einzelnorm
... NUTZUNGSVERHÄLTNISSE AN GRUNDSTÜCKEN IM BEITRITTSGEBIET (SCHULDRECHTSANPASSUNGSGESETZ - SCHULDRANPG) § 25 NUTZUNGSRECHTSBESTELLUNG MIT NUTZUNGSVERTRAG (1) Wurde der Vertrag im Zusammenhang mit der Bestellung eines Nutzungsrechts zur Errichtung eines Eigenheimes abgeschlossen und bilden die genutzten ...
- § 54 ERegG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis EISENBAHNREGULIERUNGSGESETZ (EREGG) § 54 NUTZUNGSVERTRAG Steht der endgültige Netzfahrplanentwurf fest, hat der Betreiber der Schienenwege unverzüglich 1. ein Angebot zum Abschluss einer Vereinbarung nach § 20 Absatz 1 und § 21 abzugeben oder 2. die Ablehnung
...
- § 15 MeAnlG - Einzelnorm
... Abs. 1 Satz 1 des Zivilgesetzbuches der Deutschen Demokratischen Republik auf ehemals nicht volkseigenen Grundstücken errichtet worden sind und ein Nutzungsvertrag nicht abgeschlossen worden ist. In diesen Fällen gilt selbständiges Anlageneigentum als entstanden. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz ...
- Inhaltsübersicht ERegG - Einzelnorm
... und der Fahrplanerstellung sowie des Deutschlandtakts; Verordnungsermächtigung § 53 Netzfahrplanerstellung, Konsultationsverfahren § 54 Nutzungsvertrag § 55 Überlastete Schienenwege § 56 Anträge außerhalb der Erstellung des Netzfahrplans § 57 Besondere Schienenwege § 58 Kapazitätsanalyse § 59 Plan zur ...
- ERegG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... und der Fahrplanerstellung sowie des Deutschlandtakts; Verordnungsermächtigung § 53 Netzfahrplanerstellung, Konsultationsverfahren § 54 Nutzungsvertrag § 55 Überlastete Schienenwege § 56 Anträge außerhalb der Erstellung des Netzfahrplans § 57 Besondere Schienenwege § 58 Kapazitätsanalyse ...
- § 2 TreuhGDV 5 - Einzelnorm
... in Rechtsträgerschaft und auf Grundlage eines unbefristeten Nutzungsvertrages bewirtschaftet werden, gelten zum 30. Juni 1990 in dem Umfang, der im Nutzungsvertrag bezeichnet ist, als geteilt. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 32b UrhG - Einzelnorm
... SCHUTZRECHTE (URHEBERRECHTSGESETZ) § 32B ZWINGENDE ANWENDUNG Die §§ 32, 32a, 32d bis 32f und 38 Absatz 4 finden zwingend Anwendung 1. wenn auf den Nutzungsvertrag mangels einer Rechtswahl deutsches Recht anzuwenden wäre oder 2. soweit Gegenstand des Vertrages maßgebliche Nutzungshandlungen im räumlichen ...
- § 19 SchuldRAnpG - Einzelnorm
... nicht eingehalten worden ist. (2) Das Fehlen der Zustimmung zur Bebauung nach § 313 Abs. 2 des Zivilgesetzbuchs ist unbeachtlich, wenn der Nutzungsvertrag von einer staatlichen Stelle abgeschlossen worden ist und eine Behörde dieser Körperschaft dem Nutzer eine Bauzustimmung erteilt hat. (3) Abweichende ...
- § 53 SachenRBerG - Einzelnorm
... Gebäude oder einer baulichen Anlage bebaut worden ist und für die Bebauung ein dingliches Nutzungsrecht nicht bestellt oder ein unbefristeter Nutzungsvertrag, der nur aus besonderen Gründen gekündigt werden konnte, nicht geschlossen wurde. Ist ein Vertrag mit einer über die Restnutzungsdauer des Gebäudes ...
- SchuldRAnpG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... § 23 Kündigungsschutzfrist § 23a Teilkündigung § 24 Sonderregelungen für bewohnte Gebäude § 25 Nutzungsrechtsbestellung mit Nutzungsvertrag § 26 Mehrere Grundstückseigentümer § 27 Entschädigung für Anpflanzungen § 28 Überlassungsverträge zu Erholungszwecken Abschnitt 2 ...
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