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Trefferliste für 'gg'
Dokument 351 - 360 von 582 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 18 FRG - Einzelnorm
... an den Dienstherrn im Herkunftsland abgeführt sind. (4) (weggefallen) Fußnote § 18 Abs. 3 Satz 1: In der bis 30.6.1965 geltenden Fassung mit dem GG vereinbar gem. BVerfGE v. 23.6.1970 I 1372 - 2 Bvl 8/65 - * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular ...
- § 67d StGB - Einzelnorm
... , wenn zu erwarten ist, dass der Betroffene auch ohne sie keine Straftaten mehr begehen wird. Fußnote § 67d Abs. 3 idF d. G v. 26.1.1998 I 160: Mit GG (100-1) vereinbar gem. BVerfGE v. 5.2.2004 I 1069 (2 BvR 2029/01) * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback ...
- § 40 HRV - Einzelnorm
... Interessenvereinigung oder juristischen Person sowie Löschungen von Amts wegen; ee) Eintragungen nach dem Umwandlungsgesetz; ff) Statuswechsel; gg) im Fall des Erwerbs eines Handelsgeschäfts bei Fortführung unter der bisherigen Firma eine von § 25 Abs. 1 des Handelsgesetzbuchs abweichende Vereinbarung ...
- § 32 VersAusglG - Einzelnorm
... Versorgungssystemen der Abgeordneten und der Regierungsmitglieder im Bund und in den Ländern. Fußnote § 32: Nach Maßgabe der Entscheidungsformel mit GG (100-1) vereinbar gem. BVerfGE v. 6.5.2014 I 887 - 1 BvL 9/12, 1BvR 1145/13 - * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- Anlage BMGBGebV - Einzelnorm
- zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BESONDERE GEBÜHRENVERORDNUNG DES BUNDESMINISTERIUMS FÜR GESUNDHEIT FÜR DIE INDIVIDUELL ZURECHENBAREN LEISTUNGEN IN SEINEM ZUSTÄNDIGKEITSBEREICH (BESONDERE GEBÜHRENVERORDNUNG BMG - BMGBGEBV) ANLAGE (ZU § 2 ABSATZ 1) GEBÜHREN- UND AUSLAGENVERZEICHNIS (Fundstelle
...
- § 13 LuftSiG - Einzelnorm
... durch die Streitkräfte richtet sich nach den Vorschriften dieses Gesetzes. Fußnote §§ 13 bis 15: Nach Maßgabe der Entscheidungssformel mit dem GG vereinbar gem. BVerfGE v. 20.3.2013 I 1118 - 2 BvF 1/05 - * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular * ...
- § 1 ErbStG - Einzelnorm
... auch für Schenkungen und Zweckzuwendungen, die Vorschriften über Schenkungen auch für Zweckzuwendungen unter Lebenden. Fußnote § 1 Abs. 1 Nr. 4: Mit GG vereinbar, soweit Stiftungen im Sinne von § 1 Abs. 1 Nr. 4 ErbStG betroffen sind, BVerfGE v. 8.3.1983 I 525 - 2 BvL 27/81 - * zum Seitenanfang * Impressum ...
- Anlage 4 TierHaltKennzG - Einzelnorm
... innerhalb der Buchten angeboten werden, ee) unterschiedlichen Lichtverhältnissen in den Buchten, ff) geeigneten Scheuervorrichtungen, gg) für jeweils bis zu 24 Mastschweine mindestens einer geeigneten Tränke mit offener Wasserfläche, die zusätzlich zu § 29 Absatz 3 in Verbindung mit § 28 Absatz 2 Nummer ...
- § 14 LuftSiG - Einzelnorm
... der Luftwaffe generell ermächtigen, Maßnahmen nach Absatz 1 anzuordnen. Fußnote §§ 13 bis 15: Nach Maßgabe der Entscheidungssformel mit dem GG vereinbar gem. BVerfGE v. 20.3.2013 I 1118 - 2 BvF 1/05 - * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 43 HRV - Einzelnorm
... auf Aktien, Gesellschaft mit beschränkter Haftung oder eines Versicherungsvereins auf Gegenseitigkeit sowie Löschungen von Amts wegen; gg) das Bestehen eines bedingten Kapitals unter Angabe des Beschlusses der Hauptversammlung und der Höhe des bedingten Kapitals; hh) das Bestehen eines genehmigten Kapitals ...
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