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Trefferliste für 'gg'

Dokument 401 - 410 von 581 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
Art 6 § 1 MietRVerbG - Einzelnorm*
... erloschen, so ist der Raum wieder als Wohnraum zu behandeln. Fußnote Art. 6 § 1 Abs. 1 Satz 1: Nach Maßgabe des Entscheidungssatzes mit dem GG vereinbar, BVerfGE 4.2.1975 I 699 - 2 BvL 5/74 - * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
§ 2 AgrarErzAnpBeihV - Einzelnorm*
... folgenden, in der Anlage näher bezeichneten Sektoren: aa) Freilandgemüsebau; bb) Obstbau; cc) Weinbau; dd) Hopfen; ee) Hühnermast; ff) Putenmast; gg) Entenmast; hh) Gänsemast; ii) Schweinemast; jj) Ferkelaufzucht; kk) Sauenhaltung und 2. für den für das Jahr 2021 eine Zahlung für dem Klima- und Umweltschutz ...
Art 6 § 2 MietRVerbG - Einzelnorm*
... kann mit einer Geldbuße bis zu fünfzigtausend Euro geahndet werden. Fußnote Art. 6 § 2: Nach Maßgabe des Entscheidungssatzes mit dem GG vereinbar, BVerfGE 4.2.1975 I 699 - 2 BvL 5/74 - * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
§ 34a AsylG - Einzelnorm*
... sind innerhalb einer Woche nach Bekanntgabe zu stellen. Die Vollziehbarkeit der Abschiebungsanordnung bleibt hiervon unberührt. Fußnote § 34a: Mit GG (100-1) vereinbar gem. BVerfGE v. 14.5.1996 I 952 - 2 BvR 1938/93 u. 2 BvR 2315/93 - * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
§ 10 LuftVStG - Einzelnorm*
...  BEMESSUNGSGRUNDLAGE Die Steuer bemisst sich nach der Lage des jeweils gewählten Zielorts und der Anzahl der beförderten Fluggäste. Fußnote § 10: Mit GG (100-1) vereinbar gem. BVerfGE v. 5.11.2014 I 1764 - 1 BvF 3/11 - * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback ...
§ 15 ZensG 2011 - Einzelnorm*
... Monats- und Jahresangabe), c) Geburtsort, d) Anschriften aller Haupt- und Nebenwohnungen der betroffenen Person. Fußnote § 15 Abs. 2 u. 3: Mit dem GG vereinbar, BVerfGE v. 19.9.2018 I 1713 - 2 BvF 1/15, 2 BvF 2/15 - * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback ...
§ 20 VereinsG - Einzelnorm*
... . 3: IdF d. Art. 6 Nr. 1, d. in Berlin gem. Art. 9 Abs. 2 Nr. 5 keine Anwendung findet, G v. 25.6.1968 I 741 mWv 1.8.1968 +++) § 20 Abs. 1 Nr. 1: Mit GG (100-1) vereinbar, soweit hiernach bestraft wird, wer im räumlichen Geltungsbereich des Gesetzes durch eine darin ausgeübte Tätigkeit den organisatorischen ...
§ 10 ParkettlMstrV - Einzelnorm*
... , insbesondere durch Schleifen und Strukturieren, ff) der Behandlung von Oberflächen, insbesondere durch Färben, Versiegeln und Imprägnieren, sowie gg) der Instandsetzung von beschädigten Böden, d) Verfahren zum Erkennen von Fehlern und Mängeln in der Erstellung der Leistungen erläutern sowie Maßnahmen ...
§ 2 POP-Abfall-ÜberwV - Einzelnorm*
... Bau- und Abbruchabfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter die Abfallschlüssel 17 09 01, 17 09 02 und 17 09 03 fallen (Abfallschlüssel 17 09 04), gg) Schredderleichtfraktionen und Staub mit Ausnahme derjenigen, die unter den Abfallschlüssel 19 10 03 fallen (Abfallschlüssel 19 10 04), hh) andere Fraktionen ...
Anlage 6 AHundV - Einzelnorm*
... . Er lässt sich nicht oder nur leicht ablenken. Er bleibt in niedriger Erregungslage und zeigt sich nicht oder nur wenig gestresst. gg) in Bezug auf andere Tiere Der Hund ist nach Belieben angeleint, in Freifolge oder im Freilauf und sieht andere Tiere (etwa Kühe, Pferde, Eichhörnchen). Er verhält sich ...
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