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Verordnung über Deponien und Langzeitlager

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  Inhaltsübersicht
Teil 1
 Allgemeine Bestimmungen
  § 1 Anwendungsbereich
  § 2 Begriffsbestimmungen
Teil 2
 Errichtung, Betrieb, Stilllegung und Nachsorge von Deponien
  § 3 Errichtung
  § 4 Organisation und Personal
  § 5 Inbetriebnahme
  § 6 Voraussetzungen für die Ablagerung
  § 7 Nicht zugelassene Abfälle
  § 8 Annahmeverfahren
  § 9 Handhabung der Abfälle
  § 10 Stilllegung
  § 11 Nachsorge
  § 12 Maßnahmen zur Kontrolle, Verminderung und Vermeidung von Emissionen, Immissionen, Belästigungen und Gefährdungen
  § 13 Information und Dokumentation
Teil 3
 Verwertung von Deponieersatzbaustoffen
  § 14 Grundsätze
  § 15 Einsatzbereiche und Zuordnung
  § 16 Inverkehrbringen von Abfällen
  § 17 Annahmeverfahren und Dokumentation
Teil 4
 Sonstige Vorschriften
  § 18 Sicherheitsleistung
  § 19 Antrag, Anzeige
  § 20 Grenzüberschreitende Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung
  § 21 Behördliche Entscheidungen
  § 21a Öffentliche Bekanntmachung
  § 22 Überprüfung behördlicher Entscheidungen
  § 22a Überwachungspläne, Überwachungsprogramme
Teil 5
 Langzeitlager
  § 23 Errichtung und Betrieb
  § 24 Stilllegung und Nachsorge
Teil 6
 Schlussvorschriften
  § 25 In der Ablagerungsphase befindliche Altdeponien
  § 26 In der Stilllegungsphase befindliche Altdeponien
  § 27 Ordnungswidrigkeiten
  § 28 Übergangsvorschriften
  Anhang 1 Anforderungen an den Standort, die geologische Barriere, Basis- und Oberflächenabdichtungssysteme von Deponien der Klasse 0, I, II und III (zu § 3 Absatz 1, § 10 Absatz 1, den §§ 23, 28)
  Anhang 2 Anforderungen an den Standort, geologische Barriere, Langzeitsicherheitsnachweis und Stilllegungsmaßnahmen von Deponien der Klasse IV im Salzgestein (zu § 3 Absatz 2, § 10 Absatz 1, § 11 Absatz 2)
  Anhang 3 Zulässigkeits- und Zuordnungskriterien (zu § 2 Nummer 5 bis 9, 20 bis 23, 33, § 6 Absatz 2 bis 5, § 8 Absatz 1, 3, 5 und 8, § 14 Absatz 3, den §§ 15, 23, 25 Absatz 1)
  Anhang 4 Vorgaben zur Beprobung (Probenahme, Probevorbereitung und Untersuchung von Abfällen und Deponieersatzbaustoffen) (zu § 6 Absatz 2, § 8 Absatz 1, 3 und 5, § 23)
  Anhang 5 Information, Dokumentation, Kontrollen, Betrieb (zu § 4 Nummer 2, den §§ 9, 10 Absatz 2, § 11 Absatz 2, § 12 Absatz 1 bis 3, § 13 Absatz 1 bis 3 und 5, § 17 Absatz 2, § 23 Satz 1)
  Anhang 6 Besondere Anforderungen an die zeitweilige Lagerung von metallischen Quecksilberabfällen bei einer Lagerdauer von mehr als einem Jahr in Langzeitlagern (zu § 23 Absatz 2 Satz 1)