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Verordnung über diätetische Lebensmittel

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  Inhaltsübersicht
Erster Abschnitt
 Allgemeine Vorschriften
  § 1
  § 2
  § 3
  § 4
  § 4a
Zweiter Abschnitt
 Zusatzstoffe und andere Stoffe zur Verwendung in diätetischen Lebensmitteln
  § 5
  § 6
  § 7
  § 7a
  § 7b
  § 8 (weggefallen)
  § 8a (weggefallen)
  § 9
  § 10 (weggefallen)
Dritter Abschnitt
 Sondervorschriften für bestimmte Lebensmittel
  § 11
  § 11a
  § 12 (weggefallen)
  § 13
  § 14
  § 14a
  § 14b
  § 14c
  § 14d
  § 14e (weggefallen)
  § 14f (weggefallen)
Vierter Abschnitt
 Kenntlichmachung, Kennzeichnung und Werbung
-
 Kenntlichmachung von Zusatzstoffen
  § 15
  § 16 (weggefallen)
  § 17
  § 18
-
 Allgemeine Kennzeichnung
  § 19
-
 Besondere Kennzeichnungen
  §§ 20 und 20a (weggefallen)
  § 21
  § 21a
  § 22
  § 22a
  § 22b
  § 23
  § 24
-
 Form der Kenntlichmachung und Kennzeichnung
  § 25
  § 25a
Fünfter Abschnitt
 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten
  § 26
Sechster Abschnitt
 Schlussvorschriften
  § 27
  § 27a (weggefallen)
  § 28 (weggefallen)
  § 28
  § 29
  Anlage 1 (weggefallen)
  Anlage 1a (weggefallen)
  Anlage 2 (zu § 7 Abs. 1, §§ 7a und 7b)
Zusatzstoffe und andere Stoffe, die diätetischen Lebensmitteln zu ernährungsphysiologischen oder diätetischen Zwecken zugesetzt werden dürfen
  Anlage 3 (zu § 9)
Für diätetische Lebensmittel als Kochsalzersatz zugelassene Zusatzstoffe
  Anlage 4 (zu § 11a)
Amtliche Bescheinigung für das Verbringen von jodiertem Kochsalzersatz, von anderen diätetischen Lebensmitteln mit einem Zusatz von Jodverbindungen oder von diätetischen Lebensmitteln, die zur Verwendung als bilanzierte Diät bestimmt sind
  Anlage 5 (weggefallen)
  Anlage 6 (zu § 14b) Mindest- und Höchstmengen an Mineralstoffen, Spurenelementen und Vitaminen bei bilanzierten Diäten, bezogen auf das verzehrfertige Erzeugnis
  Anlage 7 (weggefallen)
  Anlage 8 (zu § 4a Abs. 1)
  Anlage 9 (zu § 7 Abs. 1 Nr. 2, § 7b, § 14c Abs. 1, § 14d Abs. 2, § 22b Abs. 3)
  Anlage 10 (zu § 14c Abs. 2 und 3 und § 22a Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe f)
Grundzusammensetzung von Säuglingsanfangsnahrung nach Zubereitung gemäß Hinweisen des Herstellers
  Anlage 11 (zu § 14c Absatz 4 und 5 und § 22a Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe f)
Grundzusammensetzung von Folgenahrung nach Zubereitung gemäß Hinweisen des Herstellers
  Anlage 12 (zu § 14c Abs. 2 und 4; Anlagen 10 und 11 jeweils Nr. 2.1, 2.2 und 2.3)
Unverzichtbare und bedingt unverzichtbare
Aminosäuren in Muttermilch, ausgedrückt in mg je 100 kJ und 100 kcal
  Anlage 13 (weggefallen)
  Anlage 14 (weggefallen)
  Anlage 15 (zu § 22a Abs. 3 Nr. 2 Buchstabe b und c)
Nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben für
Säuglingsanfangsnahrung und Voraussetzungen, die eine entsprechende Angabe rechtfertigen
  Anlage 16 (zu § 22a Absatz 4)
Referenzwerte für die Nährwertkennzeichnung
von Lebensmitteln, die für Säuglinge und Kleinkinder bestimmt sind
  Anlage 17 (zu § 14a Abs. 2, § 21a Abs. 4 Nr. 2, § 21a Abs. 6 Nr. 1)
Wesentliche Bestandteile von Lebensmitteln für kalorienarme Ernährung
  Anlage 18 (zu § 14d Abs. 3)
Höchstmengen für Vitamine, Mineralstoffe und Spurenelemente, wenn sie Beikost zugesetzt werden
  Anlage 19 (zu § 14d Abs. 4, § 22b Abs. 2 Nr. 2)
Grundzusammensetzung von Getreidebeikost
  Anlage 20 (zu § 14d Abs. 5, § 22b Abs. 2 Nr. 2)
Grundzusammensetzung von anderer Beikost als Getreidebeikost
  Anlage 21 (zu § 22b Abs. 4)
Referenzwerte für die Kennzeichnung des Nährwertes von Beikost für Säuglinge und Kleinkinder
  Anlage 22 (zu § 14 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe b)
Spezifische Rückstandshöchstgehalte für Schädlingsbekämpfungsmittel oder deren Metaboliten in Säuglingsanfangsnahrung, Folgenahrung, Getreidebeikost und anderer Beikost für Säuglinge und Kleinkinder
  Anlage 23 (zu § 14 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe c)
Schädlingsbekämpfungsmittel, die bei landwirtschaftlichen Erzeugnissen, die zur Herstellung von Säuglingsanfangsnahrung, Folgenahrung, Getreidebeikost und anderer Beikost für Säuglinge und Kleinkinder bestimmt sind, als nicht angewendet gelten, wenn die speziellen Rückstandshöchstgehalte nicht überschritten werden
  Anlage 24 (zu § 14c Absatz 3 und 5)
Spezifikation für Proteingehalt und -quelle sowie Proteinverarbeitung und -qualität bei der Herstellung von Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung mit einem Proteingehalt von weniger als 0,56 g/100 kJ (2,25 g/100 kcal) auf Basis von Molkenproteinhydrolysaten aus Kuhmilchprotein