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N-Lex
Gesetz zur Errichtung des Sondervermögens „Digitale Infrastruktur“
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Eingangsformel
§ 1 Errichtung des Sondervermögens
§ 2 Zweck des Sondervermögens
§ 3 Stellung im Rechtsverkehr
§ 4 (weggefallen)
§ 5 Rücklagen
§ 6 Wirtschaftsplan, Haushaltsrecht, Mittelverwendung
§ 7 Jahresrechnung
§ 8 Verwaltungskosten
§ 9 Auflösung
§ 10 Außerkrafttreten
Anlage 1
Wirtschaftsplan des Sondervermögens Digitale Infrastruktur
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