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Eichordnung

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  Inhaltsübersicht
  Eingangsformel
Teil 1
 Pflichten beim Inverkehrbringen, Verwenden und Bereithalten von Meßgeräten
  § 1 Medizinische Messgeräte
  § 2 Strahlenschutzmeßgeräte
  § 3 Sonstige Meßgeräte
  § 3a Ausschankmaße
  § 4
  § 5 Konformitätsbescheinigung
  § 6 Aufstellung, Gebrauch und Wartung
  § 7 Pflichten bei der Eichung
Teil 1a
 Besondere Vorschriften für nichtselbsttätige Waagen
  § 7a Nichtselbsttätige Waagen
  § 7b Inverkehrbringen, Inbetriebnahme, Verwendung und Bereithaltung
  § 7c Zulassung, Eichung und Anforderungen
  § 7d Kennzeichnung der nichtselbsttätigen Waagen
  § 7e Gegenseitige Anerkennung
  § 7f Vorschriftswidrige nichtselbsttätige Waagen
  § 7g Benannte Stellen für nichtselbsttätige Waagen
Teil 1b
 Besondere Vorschriften für Messgeräte der Richtlinie 2004/22/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. März 2004 über Messgeräte
  § 7h Messgeräte der Richtlinie 2004/22/EG
  § 7i Begriffsbestimmungen
  § 7j Inverkehrbringen und Inbetriebnahme
  § 7k Konformitätsbewertung
  § 7l Einschränkung, Aussetzung und Zurückziehung von Bescheinigungen
  § 7m Kennzeichnung und Informationen auf Messgeräten
  § 7n Benannte Stellen für Messgeräte der Richtlinie 2004/22/EG
  § 7o Überwachung der benannten Stellen
  § 7p Marktaufsicht und Schutzklauselverfahren
  § 7q Zusammenarbeit
Teil 2
 Ausnahmen von der Eichpflicht
  § 8 Meßgeräte
  § 9 Zusatzeinrichtungen
Teil 3
 Angaben im geschäftlichen und amtlichen Verkehr
  § 10 Größenangaben
  § 10a Angabe von Gewichtswerten
  § 10b Abgabe von leichtem Heizöl
  § 11 EWG-Schüttdichte
Teil 4
 Gültigkeitsdauer der Eichung
  § 12 Allgemeines
  § 13 Vorzeitiges Erlöschen
  § 14 Verlängerung
Teil 5
 Zulassung
  § 14a Eichfähigkeit
  § 15 Allgemeine Zulassung
  § 16 Bauartzulassung
  § 17 Zulassungsantrag
  § 18 Zulassungsprüfung
  § 19 Zulassungserteilung
  § 20 Gültigkeit der Zulassung
  § 21 Inhaltliche Beschränkung der Zulassung
  § 22 Verwahrung und Hinterlegung von Mustern und Unterlagen
  § 23 Bekanntmachung der Zulassung
  § 24 Zulassungszeichen
  § 25 Anbringen des Zulassungszeichens
  § 25a Rücknahme und Widerruf, einstweiliges Verbot
  § 26 Änderung der zugelassenen Bauart
  § 27 Zulassungsübertragung
  § 28 Zulassung ohne Eichung
Teil 6
 Eichung
  § 28a Eichung
  § 29 Durchführung der Eichung
  § 30 Ersteichung
  § 31 Nacheichung
  § 32 Befundprüfung
  § 33 Fehlergrenzen
  § 34 Stempelzeichen
  § 35 Kennzeichnung der Meßgeräte
Teil 7
 Allgemeine Anforderungen an Meßgeräte für die innerstaatliche Zulassung und Eichung
  § 36 Meßrichtigkeit
  § 37 Meßbeständigkeit
  § 38 Prüfbarkeit
  § 39 Zusatzeinrichtungen, Geräteverbindungen
  § 40 Schutz gegen Eingriffe und Bedienungsfehler
  § 41 Darstellung von Meßwerten und Daten
  § 42 Verwendungshinweise, Bezeichnungen und Aufschriften
  § 43 Stempelstellen
Teil 8
 
  §§ 44 bis 46 (weggefallen)
Teil 9
 Prüfstellen für die Eichung von Meßgeräten für Elektrizität, Gas, Wasser oder Wärme
1. Abschnitt
 Anerkennung
  § 47 Voraussetzungen
  § 48 Antrag
  § 49 Anerkennung
  § 50 Rücknahme und Widerruf
  § 50a Aufsicht
2. Abschnitt
 Prüfstellenleitung
  § 51 Leiter und Stellvertreter
  § 52 Antrag
  § 53 Sachkunde
  § 54 Bestellung und Verpflichtung
  § 55 Rücknahme und Widerruf
3. Abschnitt
 Betrieb der Prüfstelle
  § 56 Betriebsaufnahme
  § 57 Bezeichnung der Prüfstelle
  § 58 Pflichten des Trägers der Prüfstelle
  § 59 Eichung durch Prüfstellen
  § 60 Befundprüfung und Sonderprüfung
  § 61 Prüfungsunterlagen
  § 62 Verantwortung des Prüfstellenleiters
  § 63 Haftung
Teil 10
 Einrichtungen und Betriebe im Bereich des gesetzlichen Meßwesens
1. Abschnitt
 Öffentliche Waagen
  § 64 Pflichten des Betreibers einer öffentlichen Waage
  § 64a Anzeigepflicht
  § 64b Untersagung des Betriebs von öffentlichen Waagen
  § 65 (weggefallen)
  § 66 Nachweis der Sachkunde
  § 67 (weggefallen)
  § 68 (weggefallen)
  § 69 Pflichten bei der Durchführung öffentlicher Wägungen
  § 70 Nachweis des Wägeergebnisses
  § 71 Wägen in besonderen Fällen
2. Abschnitt
 Instandsetzungsbetriebe und Wartungsdienste
  § 72 Instandsetzungsbetriebe
  § 73
Teil 11
 Ordnungswidrigkeiten, Übergangs- und Schlußvorschriften
  § 74 Ordnungswidrigkeiten
  § 75 Bezugsquelle und Niederlegung technischer Regeln
  § 76 Ausnahmen
  § 77 Übergangsvorschriften
  § 78 Außerkrafttreten von Vorschriften
  § 79 EWG-Richtlinien
  § 80 Anerkennung
  § 81 Inkrafttreten
  Anhang A (zu § 8)
Ausnahmen von der Eichpflicht
  Anhang B (zu den §§ 12 und 14)
Besondere Gültigkeitsdauer der Eichung
  Anhang C (weggefallen)
  Anhang D (zu den §§ 5, 7d, 13, 24, 25, 34, 35, 59, 68 und 72)
Verzeichnis der Stempel und Zeichen
  Anlage 1 (zu § 7k)
Geräte zur Messung von Längen und ihrer Kombinationen
  Anlage 2 (zu § 7k)
Ausschankmaße
EG-Anforderungen
  Anlage 3 Volumenmeßgeräte für nichtflüssige Meßgüter
  Anlage 4 Volumenmeßgeräte für Flüssigkeiten in ruhendem Zustand
  Anlage 5 (zu § 7k)
Messanlagen für die kontinuierliche und dynamische Messung von Mengen von Flüssigkeiten außer Wasser
EG-Anforderungen
  Anlage 6 (zu § 7k)
Wasserzähler
  Anlage 7 (zu § 7k)
  Anlage 8 Gewichtstücke
  Anlage 9 Nichtselbsttätige Waagen
  Anlage 10 (zu § 7k)
Selbsttätige Waagen
  Anlage 11 Meßgeräte zur Bewertung von Getreide und Ölsaaten
  Anlage 12 Volumenmeßgeräte für Laboratoriumszwecke
  Anlage 13 Dichte- und Gehaltsmeßgeräte
  Anlage 14 Temperaturmeßgeräte
  Anlage 15
  Anlage 16 Überdruckmessgeräte
  Anlage 17 Meßgeräte für milchwirtschaftliche Untersuchungen
  Anlage 18 (zu § 7k)
Meßgeräte im Straßenverkehr
  Anlage 19 Zeitzähler - Stoppuhren
  Anlage 20 (zu § 7k)
Meßgeräte für Elektrizität
  Anlage 21 Schallpegelmeßgeräte
  Anlage 22 (zu § 7k)
Messgeräte für thermische Energie
  Anlage 23 Strahlenschutzmeßgeräte