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N-Lex
Verordnung über die Sicherheitsstufen und Sicherheitsmaßnahmen bei gentechnischen Arbeiten in gentechnischen Anlagen
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Inhaltsübersicht
Erster Abschnitt
Allgemeine Vorschriften
§ 1 Anwendungsbereich
§ 2 Sicherheitsstufen und Sicherheitsmaßnahmen
§ 3 Begriffsbestimmungen
Zweiter Abschnitt
Grundlagen und Durchführung der Sicherheitseinstufung
§ 4 Grundlagen der Risikobewertung und der Sicherheitseinstufung
§ 5 Risikobewertung von Organismen
§ 6 Biologische Sicherheitsmaßnahmen
§ 7 Sicherheitseinstufung
Dritter Abschnitt
Sicherheitsmaßnahmen
§ 8 Allgemeine Schutzpflicht, Arbeitsschutz
§ 9 Technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen für Labor- und Produktionsbereich
§ 10 Haltung von Pflanzen in Gewächshäusern
§ 11 Haltung von Versuchstieren in Tierhaltungsräumen
§ 12 Arbeitssicherheitsmaßnahmen
§ 12a Unterrichtung der Beschäftigten
§ 13 Anforderungen an die Abwasser- und Abfallbehandlung
Vierter Abschnitt
Projektleiter
§ 14 Verantwortlichkeiten des Projektleiters
§ 15 Sachkunde des Projektleiters
Fünfter Abschnitt
Beauftragter für die Biologische Sicherheit
§ 16 Bestellung eines Beauftragten
§ 17 Sachkunde des Beauftragten
§ 18 Aufgaben des Beauftragten
§ 19 Pflichten des Betreibers
Sechster Abschnitt
Bußgeldvorschriften
§ 20 Ordnungswidrigkeiten
Siebter Abschnitt
Schlußvorschriften
§ 21 Übergangsvorschrift
§ 22
Anhang I Risikogruppen der Spender- und Empfängerorganismen/Allgemeine Kriterien für die Sicherheitsbewertung
Anhang II Biologische Sicherheitsmaßnahmen
Anhang III Sicherheitsmaßnahmen für Labor- und Produktionsbereich
Anhang IV Sicherheitsmaßnahmen für Gewächshäuser
Anhang V Sicherheitsmaßnahmen für Tierhaltungsräume
Anhang VI (zu § 12)
Arbeitsmedizinische Präventionsmaßnahmen
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