Logo Bundesministerium der JustizLogo Bundesamt für Justiz

Verordnung über die Sicherheitsstufen und Sicherheitsmaßnahmen bei gentechnischen Arbeiten in gentechnischen Anlagen

zur Gesamtausgabe der Norm im Format:   HTML   PDF   XML   EPUB

  Inhaltsübersicht
Abschnitt 1
 Allgemeine Vorschriften
  § 1 Anwendungsbereich
  § 2 Sicherheitsstufen und Sicherheitsmaßnahmen
  § 3 Begriffsbestimmungen
Abschnitt 2
 Grundlagen und Durchführung der Sicherheitseinstufung
  § 4 Grundlagen der Risikobewertung und der Sicherheitseinstufung gentechnischer Arbeiten
  § 5 Risikobewertung von Organismen
  § 6 Veröffentlichung der Liste risikobewerteter Spender- und Empfängerorganismen
  § 7 Biologische Sicherheitsmaßnahmen
  § 8 Empfängerorganismen und Vektoren als Teil einer biologischen Sicherheitsmaßnahme
  § 9 Grundsatz der Sicherheitseinstufung
  § 10 Sicherheitseinstufung von gentechnischen Arbeiten mit Mikroorganismen
  § 11 Sicherheitseinstufung von gentechnischen Arbeiten mit Tieren und Pflanzen
  § 12 Gentechnische Arbeiten zur Herstellung von hochwirksamen Toxinen
Abschnitt 3
 Sicherheitsmaßnahmen
  § 13 Allgemeine Schutzpflicht, Arbeitsschutz
  § 14 Sicherheitsmaßnahmen für Labor- und für Produktionsbereiche
  § 15 Sicherheitsmaßnahmen für Gewächshäuser
  § 16 Sicherheitsmaßnahmen für Tierräume
  § 17 Allgemeine Arbeitssicherheitsmaßnahmen
  § 18 Arbeitssicherheit bei Prüfung, Wartung und Veränderung von Anlagen, Apparaturen und Einrichtungen
  § 19 Anpassung von Maßnahmen der Arbeitssicherheit und Überwachung des Arbeitsbereiches
  § 20 Arbeitsmedizinische Präventionsmaßnahmen
  § 21 Unterrichtung der Beschäftigten
  § 22 Allgemeine Anforderungen an die Abwasser- und Abfallbehandlung
  § 23 Abwasser- und Abfallbehandlung bei gentechnischen Arbeiten der Sicherheitsstufen 1 und 2
  § 24 Entsorgung von Abwässern und Abfällen ohne Vorbehandlung bei gentechnischen Arbeiten der Sicherheitsstufen 1 und 2
  § 25 Inaktivierung von gentechnisch veränderten Organismen vor der Abwasser- oder Abfallentsorgung
  § 26 Abwasser- und Abfallbehandlung bei gentechnischen Arbeiten der Sicherheitsstufen 3 und 4
Abschnitt 4
 Projektleiter
  § 27 Verantwortlichkeiten des Projektleiters
  § 28 Sachkunde des Projektleiters
Abschnitt 5
 Beauftragter für die Biologische Sicherheit
  § 29 Bestellung eines Beauftragten für die Biologische Sicherheit
  § 30 Sachkunde des Beauftragten für die Biologische Sicherheit
  § 31 Aufgaben des Beauftragten für Biologische Sicherheit
  § 32 Pflichten des Betreibers gegenüber dem Beauftragten für die Biologische Sicherheit
Abschnitt 6
 Ordnungswidrigkeiten
  § 33 Ordnungswidrigkeiten
  Anlage 1 (zu § 5 Absatz 1)
Allgemeine Kriterien für die Risikobewertung
  Anlage 2 (zu § 14)
Sicherheitsmaßnahmen für Labor- und für Produktionsbereiche
  Anlage 3 (zu § 15)
Sicherheitsmaßnahmen für Gewächshäuser
  Anlage 4 (zu § 16)
Sicherheitsmaßnahmen für Tierräume