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Verordnung zur Kriegsopferfürsorge

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  Inhaltsübersicht
  Eingangsformel
Abschnitt 1
 Leistungen zur beruflichen Rehabilitation
  § 1 Allgemeine Bestimmungen
  § 2 Leistungen zur Erhaltung oder Erlangung eines Arbeitsplatzes und zur Förderung der Arbeitsaufnahme,
Leistungen an Arbeitgeber
  § 3 Klärung der beruflichen Eignung und Arbeitserprobung
  § 4 Berufsvorbereitung
  § 5 Berufliche Anpassung
  § 6 Berufliche Weiterbildung
  § 7 Berufliche Ausbildung
  § 8 Berufliche Umschulung
  § 9 Schulausbildung
  § 10 Sonstige Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
  § 11 Gründung und Erhaltung einer selbständigen Existenz
  § 12 Gegenstand der Förderung
  § 13 Dauer der Förderung
  § 14 Berufsfördernde Maßnahmen außerhalb des Geltungsbereichs des Bundesversorgungsgesetzes
  § 15 Pauschalierte Abgeltung von Kosten
  § 16 Unterhaltsbeihilfe
  § 17 Förderungsmaßnahmen für Witwen, Witwer und hinterbliebene Lebenspartner
Abschnitt 2
 Erziehungsbeihilfe
  § 18 Gegenstand der Förderung
  § 19 Dauer der Förderung
  § 20 Erziehungs- und Ausbildungsbedarf
  § 21 Unterhaltsbedarf
  § 22 Leistungen für weitere Auszubildende
  § 23 Erhöhung des Einkommens
Abschnitt 3
 Ergänzende Hilfe zum Lebensunterhalt
  § 24 Freibetrag für Erwerbstätigkeit
Abschnitt 4
 Erholungshilfe
  § 25 Nachweis der Voraussetzungen
  § 26 Erholungsbedingte Aufwendungen
Abschnitt 5
 Wohnungshilfe
  § 27 Geldleistungen
Abschnitt 6
 Hilfen in besonderen Lebenslagen
  § 28 Eingliederungshilfe
  § 28a Hilfe zum Aufbau oder zur Sicherung der Lebensgrundlage
Abschnitt 7
 Sonderfürsorge
  § 29 Leistungen an Sonderfürsorgeberechtigte
Abschnitt 8
 Einkommen, Einkommensberechnung
  § 30 Einkommen
  § 31 Bewertung von Sachbezügen
  § 32 Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit
  § 33 Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft, Gewerbebetrieb und selbständiger Arbeit
  § 34 Einkünfte von Land- und Forstwirten, deren Gewinn nach Durchschnittsätzen ermittelt wird
  § 35 Einkünfte aus Kapitalvermögen
  § 36 Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung
  § 37 Andere Einkünfte
  § 38 Einkommensberechnung in besonderen Fällen
  § 39 Verlustausgleich
  § 40 Maßgebender Zeitraum
Abschnitt 9
 Einsatz von Einkommen, Einsatz und Verwertung von Vermögen
Unterabschnitt 1
 Ausschluß des Einsatzes von Einkommen und Vermögen aus Billigkeitsgründen
  § 41 Einzelfallprüfung
  § 42 Geminderte Lebensstellung
  § 43 Art und Schwere der Schädigung
  § 44 Ausschluss des Einsatzes von Vermögen
  § 45 Besondere Tatkraft bei Erzielung von Erwerbseinkommen
  § 46 Besondere wirtschaftliche Belastungen
  § 47 Dauer des Bedarfs
  § 48 Besonderheiten bei Aufenthalt in Einrichtungen
Unterabschnitt 2
 Sonstige Vorschriften
  § 49 Überwiegender Unterhalt
  § 50 Einkommens- und Vermögenseinsatz bei Leistungen für Familienmitglieder
  § 51 Einschränkung der Leistung; Kürzung der Leistung
  § 52 Rundungsvorschriften
Abschnitt 10
 Verfahren
  § 53 Örtliche Zuständigkeit
  § 54 Dauer der Leistungen, Leistungen von Amts wegen
  § 55 Nachweispflicht der Leistungsberechtigten
  § 56 Beteiligung der Ausbildungsstätte
  § 57
  § 58 Nachweis bestimmter Voraussetzungen bei Eltern
Abschnitt 11
 Übergangs- und Schlußbestimmungen
  § 59 Übergangsregelung
  § 60 (weggefallen)
  § 61 Inkrafttreten