Logo jurisLogo Bundesministerium der Justiz
Erster Teil
Allgemeine Vorschriften
 § 1Zweck des Gesetzes
 § 2Geltungsbereich
 § 3Begriffsbestimmungen
 § 3aElektronische Kommunikation
Zweiter Teil
Grundsätze und Pflichten der Erzeuger und Besitzer
von Abfällen sowie der Entsorgungsträger
 § 4Grundsätze der Kreislaufwirtschaft
 § 5Grundpflichten der Kreislaufwirtschaft
 § 6Stoffliche und energetische Verwertung
 § 7Anforderungen an die Kreislaufwirtschaft
 § 8Anforderungen an die Kreislaufwirtschaft im Bereich der landwirtschaftlichen Düngung
 § 9Pflichten der Anlagenbetreiber
 § 10Grundsätze der gemeinwohlverträglichen Abfallbeseitigung
 § 11Grundpflichten der Abfallbeseitigung
 § 12Anforderungen an die Abfallbeseitigung
 § 13Überlassungspflichten
 § 14Duldungspflichten bei Grundstücken
 § 15Pflichten der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger
 § 16Beauftragung Dritter
 § 17Wahrnehmung von Aufgaben durch Verbände
 § 18Wahrnehmung von Aufgaben durch Selbstverwaltungskörperschaften der Wirtschaft
 § 19Abfallwirtschaftskonzepte
 § 20Abfallbilanzen
 § 21Anordnungen im Einzelfall
Dritter Teil
Produktverantwortung
 § 22Produktverantwortung
 § 23Verbote, Beschränkungen und Kennzeichnungen
 § 24Rücknahme- und Rückgabepflichten
 § 25Freiwillige Rücknahme
 § 26Besitzerpflichten nach Rücknahme
Vierter Teil
Planungsverantwortung
 1.Abschnitt
 Ordnung und Planung
 § 27Ordnung der Beseitigung
 § 28Durchführung der Beseitigung
 § 29Abfallwirtschaftsplanung
2.Abschnitt
 Zulassung von Abfallbeseitigungsanlagen
 § 30Erkundung geeigneter Standorte
 § 31Planfeststellung und Genehmigung
 § 32Erteilung, Sicherheitsleistung, Nebenbestimmungen
 § 33Zulassung vorzeitigen Beginns
 § 34Planfeststellungsverfahren und weitere Verwaltungsverfahren
 § 35Bestehende Abfallbeseitigungsanlagen
 § 36Stillegung
 § 36aEmissionserklärung
 § 36bZugang zu Informationen
 § 36cRechtsverordnungen über Anforderungen an Deponien
 § 36dKosten der Ablagerung von Abfällen
Fünfter Teil
Absatzförderung
 § 37Pflichten der öffentlichen Hand
Sechster Teil
Informationspflichten
 § 38Abfallberatungspflicht
 § 39Unterrichtung der Öffentlichkeit
Siebenter Teil
Überwachung
 § 40Allgemeine Überwachung
 § 41Abfallbezeichnung, Gefährliche Stoffe
 § 42Registerpflichten
 § 43Nachweispflichten
 § 44Anordnungen im Einzelfall
 § 45Anforderungen an Nachweise und Register
 § 49Transportgenehmigung
 § 50Genehmigung für Vermittlungsgeschäfte und in sonstigen Fällen
 § 51Verzicht auf die Transportgenehmigung und die Genehmigung für Vermittlungsgeschäfte
 § 52Entsorgungsfachbetriebe, Entsorgergemeinschaften
Achter Teil
Betriebsorganisation, Beauftragter für Abfall und Erleichterungen für auditierte
Unternehmensstandorte
 § 53Mitteilungspflichten zur Betriebsorganisation
 § 54Bestellung eines Betriebsbeauftragten für Abfall
 § 55Aufgaben
 § 55aErleichterungen für auditierte Unternehmensstandorte
Neunter Teil
Schlußbestimmungen
 § 56Geheimhaltung und Datenschutz
 § 57Umsetzung von Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften
 § 58Vollzug im Bereich der Bundeswehr
 § 59Beteiligung des Bundestages beim Erlaß von Rechtsverordnungen
 § 60Anhörung beteiligter Kreise
 § 61Bußgeldvorschriften
 § 62Einziehung
 § 63Zuständige Behörden
 § 64Übergangsvorschriften
   
Anhang IAbfallgruppen
Anhang II ABeseitigungsverfahren
Anhang II BVerwertungsverfahren
Anhang IIIKriterien zur Bestimmung des Standes der Technik