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Sozialgesetzbuch (SGB) Neuntes Buch (IX) - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen - (Artikel 1 des Gesetzes v. 19.6.2001, BGBl. I S. 1046)

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  Inhaltsübersicht
Teil 1
 Regelungen für behinderte und von Behinderung bedrohte Menschen
Kapitel 1
 Allgemeine Regelungen
  § 1 Selbstbestimmung und Teilhabe am Leben in der Gesellschaft
  § 2 Behinderung
  § 3 Vorrang von Prävention
  § 4 Leistungen zur Teilhabe
  § 5 Leistungsgruppen
  § 6 Rehabilitationsträger
  § 6a Rehabilitationsträger für Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach dem Zweiten Buch
  § 7 Vorbehalt abweichender Regelungen
  § 8 Vorrang von Leistungen zur Teilhabe
  § 9 Wunsch- und Wahlrecht der Leistungsberechtigten
  § 10 Koordinierung der Leistungen
  § 11 Zusammenwirken der Leistungen
  § 12 Zusammenarbeit der Rehabilitationsträger
  § 13 Gemeinsame Empfehlungen
  § 14 Zuständigkeitsklärung
  § 15 Erstattung selbstbeschaffter Leistungen
  § 16 Verordnungsermächtigung
Kapitel 2
 Ausführung von Leistungen zur Teilhabe
  § 17 Ausführung von Leistungen, Persönliches Budget
  § 18 Leistungsort
  § 19 Rehabilitationsdienste und -einrichtungen
  § 20 Qualitätssicherung
  § 21 Verträge mit Leistungserbringern
  § 21a Verordnungsermächtigung
Kapitel 3
 Gemeinsame Servicestellen
  § 22 Aufgaben
  § 23 Servicestellen
  § 24 Bericht
  § 25 Verordnungsermächtigung
Kapitel 4
 Leistungen zur medizinischen Rehabilitation
  § 26 Leistungen zur medizinischen Rehabilitation
  § 27 Krankenbehandlung und Rehabilitation
  § 28 Stufenweise Wiedereingliederung
  § 29 Förderung der Selbsthilfe
  § 30 Früherkennung und Frühförderung
  § 31 Hilfsmittel
  § 32 Verordnungsermächtigungen
Kapitel 5
 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
  § 33 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
  § 34 Leistungen an Arbeitgeber
  § 35 Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation
  § 36 Rechtsstellung der Teilnehmenden
  § 37 Dauer von Leistungen
  § 38 Beteiligung der Bundesagentur für Arbeit
  § 38a Unterstützte Beschäftigung
  § 39 Leistungen in Werkstätten für behinderte Menschen
  § 40 Leistungen im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich
  § 41 Leistungen im Arbeitsbereich
  § 42 Zuständigkeit für Leistungen in Werkstätten für behinderte Menschen
  § 43 Arbeitsförderungsgeld
Kapitel 6
 Unterhaltssichernde und andere ergänzende Leistungen
  § 44 Ergänzende Leistungen
  § 45 Leistungen zum Lebensunterhalt
  § 46 Höhe und Berechnung des Übergangsgelds
  § 47 Berechnung des Regelentgelts
  § 48 Berechnungsgrundlage in Sonderfällen
  § 49 Kontinuität der Bemessungsgrundlage
  § 50 Anpassung der Entgeltersatzleistungen
  § 51 Weiterzahlung der Leistungen
  § 52 Einkommensanrechnung
  § 53 Reisekosten
  § 54 Haushalts- oder Betriebshilfe und Kinderbetreuungskosten
Kapitel 7
 Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft
  § 55 Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft
  § 56 Heilpädagogische Leistungen
  § 57 Förderung der Verständigung
  § 58 Hilfen zur Teilhabe am gemeinschaftlichen und kulturellen Leben
  § 59 Verordnungsermächtigung
Kapitel 8
 Sicherung und Koordinierung der Teilhabe
Titel 1
 Sicherung von Beratung und Auskunft
  § 60 Pflichten Personensorgeberechtigter
  § 61 Sicherung der Beratung behinderter Menschen
  § 62 Landesärzte
Titel 2
 Klagerecht der Verbände
  § 63 Klagerecht der Verbände
Titel 3
 Koordinierung der Teilhabe behinderter Menschen
  § 64 Beirat für die Teilhabe behinderter Menschen
  § 65 Verfahren des Beirats
  § 66 Berichte über die Lage behinderter Menschen und die Entwicklung ihrer Teilhabe
  § 67 Verordnungsermächtigung
Teil 2
 Besondere Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen (Schwerbehindertenrecht)
Kapitel 1
 Geschützter Personenkreis
  § 68 Geltungsbereich
  § 69 Feststellung der Behinderung, Ausweise
  § 70 Verordnungsermächtigung
Kapitel 2
 Beschäftigungspflicht der Arbeitgeber
  § 71 Pflicht der Arbeitgeber zur Beschäftigung schwerbehinderter Menschen
  § 72 Beschäftigung besonderer Gruppen schwerbehinderter Menschen
  § 73 Begriff des Arbeitsplatzes
  § 74 Berechnung der Mindestzahl von Arbeitsplätzen und der Pflichtarbeitsplatzzahl
  § 75 Anrechnung Beschäftigter auf die Zahl der Pflichtarbeitsplätze für schwerbehinderte Menschen
  § 76 Mehrfachanrechnung
  § 77 Ausgleichsabgabe
  § 78 Ausgleichsfonds
  § 79 Verordnungsermächtigungen
Kapitel 3
 Sonstige Pflichten der Arbeitgeber; Rechte der schwerbehinderten Menschen
  § 80 Zusammenwirken der Arbeitgeber mit der Bundesagentur für Arbeit und den Integrationsämtern
  § 81 Pflichten des Arbeitgebers und Rechte schwerbehinderter Menschen
  § 82 Besondere Pflichten der öffentlichen Arbeitgeber
  § 83 Integrationsvereinbarung
  § 84 Prävention
Kapitel 4
 Kündigungsschutz
  § 85 Erfordernis der Zustimmung
  § 86 Kündigungsfrist
  § 87 Antragsverfahren
  § 88 Entscheidung des Integrationsamtes
  § 89 Einschränkungen der Ermessensentscheidung
  § 90 Ausnahmen
  § 91 Außerordentliche Kündigung
  § 92 Erweiterter Beendigungsschutz
Kapitel 5
 Betriebs-, Personal-, Richter-, Staatsanwalts- und Präsidialrat, Schwerbehindertenvertretung, Beauftragter des Arbeitgebers
  § 93 Aufgaben des Betriebs-, Personal-, Richter-, Staatsanwalts- und Präsidialrates
  § 94 Wahl und Amtszeit der Schwerbehindertenvertretung
  § 95 Aufgaben der Schwerbehindertenvertretung
  § 96 Persönliche Rechte und Pflichten der Vertrauenspersonen der schwerbehinderten Menschen
  § 97 Konzern-, Gesamt-, Bezirks- und Hauptschwerbehindertenvertretung
  § 98 Beauftragter des Arbeitgebers
  § 99 Zusammenarbeit
  § 100 Verordnungsermächtigung
Kapitel 6
 Durchführung der besonderen Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen
  § 101 Zusammenarbeit der Integrationsämter und der Bundesagentur für Arbeit
  § 102 Aufgaben des Integrationsamtes
  § 103 Beratender Ausschuss für behinderte Menschen bei dem Integrationsamt
  § 104 Aufgaben der Bundesagentur für Arbeit
  § 105 Beratender Ausschuss für behinderte Menschen bei der Bundesagentur für Arbeit
  § 106 Gemeinsame Vorschriften
  § 107 Übertragung von Aufgaben
  § 108 Verordnungsermächtigung
Kapitel 7
 Integrationsfachdienste
  § 109 Begriff und Personenkreis
  § 110 Aufgaben
  § 111 Beauftragung und Verantwortlichkeit
  § 112 Fachliche Anforderungen
  § 113 Finanzielle Leistungen
  § 114 Ergebnisbeobachtung
  § 115 Verordnungsermächtigung
Kapitel 8
 Beendigung der Anwendung der besonderen Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter und gleichgestellter behinderter Menschen
  § 116 Beendigung der Anwendung der besonderen Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen
  § 117 Entziehung der besonderen Hilfen für schwerbehinderte Menschen
Kapitel 9
 Widerspruchsverfahren
  § 118 Widerspruch
  § 119 Widerspruchsausschuss bei dem Integrationsamt
  § 120 Widerspruchsausschüsse der Bundesagentur für Arbeit
  § 121 Verfahrensvorschriften
Kapitel 10
 Sonstige Vorschriften
  § 122 Vorrang der schwerbehinderten Menschen
  § 123 Arbeitsentgelt und Dienstbezüge
  § 124 Mehrarbeit
  § 125 Zusatzurlaub
  § 126 Nachteilsausgleich
  § 127 Beschäftigung schwerbehinderter Menschen in Heimarbeit
  § 128 Schwerbehinderte Beamte und Beamtinnen, Richter und Richterinnen, Soldaten und Soldatinnen
  § 129 Unabhängige Tätigkeit
  § 130 Geheimhaltungspflicht
  § 131 Statistik
Kapitel 11
 Integrationsprojekte
  § 132 Begriff und Personenkreis
  § 133 Aufgaben
  § 134 Finanzielle Leistungen
  § 135 Verordnungsermächtigung
Kapitel 12
 Werkstätten für behinderte Menschen
  § 136 Begriff und Aufgaben der Werkstatt für behinderte Menschen
  § 137 Aufnahme in die Werkstätten für behinderte Menschen
  § 138 Rechtsstellung und Arbeitsentgelt behinderter Menschen
  § 139 Mitwirkung
  § 140 Anrechnung von Aufträgen auf die Ausgleichsabgabe
  § 141 Vergabe von Aufträgen durch die öffentliche Hand
  § 142 Anerkennungsverfahren
  § 143 Blindenwerkstätten
  § 144 Verordnungsermächtigungen
Kapitel 13
 Unentgeltliche Beförderung schwerbehinderter Menschen im öffentlichen Personenverkehr
  § 145 Unentgeltliche Beförderung, Anspruch auf Erstattung der Fahrgeldausfälle
  § 146 Persönliche Voraussetzungen
  § 147 Nah- und Fernverkehr
  § 148 Erstattung der Fahrgeldausfälle im Nahverkehr
  § 149 Erstattung der Fahrgeldausfälle im Fernverkehr
  § 150 Erstattungsverfahren
  § 151 Kostentragung
  § 152 Einnahmen aus Wertmarken
  § 153 Erfassung der Ausweise
  § 154 Verordnungsermächtigungen
Kapitel 14
 Straf-, Bußgeld- und Schlussvorschriften
  § 155 Strafvorschriften
  § 156 Bußgeldvorschriften
  § 157 Stadtstaatenklausel
  § 158 Sonderregelung für den Bundesnachrichtendienst
  § 159 Übergangsregelung
  § 160 Überprüfungsregelung