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Verordnung über den Schutz vor Schäden durch ionisierende Strahlen

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  Inhaltsübersicht
Teil 1
 Allgemeine Vorschriften
  § 1 Zweckbestimmung
  § 2 Anwendungsbereich
  § 3 Begriffsbestimmungen
Teil 2
 Schutz von Mensch und Umwelt vor radioaktiven Stoffen oder ionisierender Strahlung aus der zielgerichteten Nutzung bei Tätigkeiten
Kapitel 1
 Strahlenschutzgrundsätze, Grundpflichten und allgemeine Grenzwerte
  § 4 Rechtfertigung
  § 5 Dosisbegrenzung
  § 6 Vermeidung unnötiger Strahlenexposition und Dosisreduzierung
Kapitel 2
 Genehmigungen, Zulassungen, Freigabe
Abschnitt 1
 Umgang mit radioaktiven Stoffen
  § 7 Genehmigungsbedürftiger Umgang mit radioaktiven Stoffen
  § 8 Genehmigungsfreier Umgang; genehmigungsfreier Besitz von Kernbrennstoffen
  § 9 Genehmigungsvoraussetzungen für den Umgang mit radioaktiven Stoffen
  § 10 Befreiung von der Pflicht zur Deckungsvorsorge
Abschnitt 2
 Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlen
  § 11 Genehmigungsbedürftige Errichtung und genehmigungsbedürftiger Betrieb von Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlen
  § 12 Anzeigebedürftiger Betrieb von Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlen
  § 12a Genehmigungs- und anzeigefreier Betrieb von Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlen
  § 13 Genehmigungsvoraussetzungen für die Errichtung von Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlen
  § 14 Genehmigungsvoraussetzungen für den Betrieb von Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlen
Abschnitt 3
 Beschäftigung in fremden Anlagen oder Einrichtungen
  § 15 Genehmigungsbedürftige Beschäftigung in fremden Anlagen oder Einrichtungen
Abschnitt 4
 Beförderung radioaktiver Stoffe
  § 16 Genehmigungsbedürftige Beförderung
  § 17 Genehmigungsfreie Beförderung
  § 18 Genehmigungsvoraussetzungen für die Beförderung
Abschnitt 5
 Grenzüberschreitende Verbringung radioaktiver Stoffe
  § 19 Genehmigungsbedürftige grenzüberschreitende Verbringung
  § 20 Anzeigebedürftige grenzüberschreitende Verbringung
  § 21 Ausnahmen; andere Vorschriften über die grenzüberschreitende Verbringung
  § 22 Genehmigungsvoraussetzungen für die grenzüberschreitende Verbringung
Abschnitt 6
 Medizinische Forschung
  § 23 Genehmigungsbedürftige Anwendung radioaktiver Stoffe oder ionisierender Strahlung am Menschen in der medizinischen Forschung
  § 24 Genehmigungsvoraussetzungen für die Anwendung radioaktiver Stoffe oder ionisierender Strahlung am Menschen in der medizinischen Forschung
Abschnitt 7
 Bauartzulassung
  § 25 Verfahren der Bauartzulassung
  § 26 Zulassungsschein und Bekanntmachung der Bauart
  § 27 Pflichten des Inhabers einer Bauartzulassung und des Inhabers einer bauartzugelassenen Vorrichtung
Abschnitt 8
 Ausnahmen
  § 28 Ausnahmen von dem Erfordernis der Genehmigung und der Anzeige
Abschnitt 9
 Freigabe
  § 29 Voraussetzungen für die Freigabe
Kapitel 3
 Anforderungen bei der Nutzung radioaktiver Stoffe und ionisierender Strahlung
Abschnitt 1
 Fachkunde im Strahlenschutz
  § 30 Erforderliche Fachkunde und Kenntnisse im Strahlenschutz
Abschnitt 2
 Betriebliche Organisation des Strahlenschutzes
  § 31 Strahlenschutzverantwortliche und Strahlenschutzbeauftragte
  § 32 Stellung des Strahlenschutzverantwortlichen und des Strahlenschutzbeauftragten
  § 33 Pflichten des Strahlenschutzverantwortlichen und des Strahlenschutzbeauftragten
  § 34 Strahlenschutzanweisung
  § 35 Auslegung oder Aushang der Verordnung
Abschnitt 3
 Schutz von Personen in Strahlenschutzbereichen; physikalische Strahlenschutzkontrolle
  § 36 Strahlenschutzbereiche
  § 37 Zutritt zu Strahlenschutzbereichen
  § 38 Unterweisung
  § 39 Messtechnische Überwachung in Strahlenschutzbereichen
  § 40 Zu überwachende Personen
  § 41 Ermittlung der Körperdosis
  § 42 Aufzeichnungs- und Mitteilungspflicht
  § 43 Schutzvorkehrungen
  § 44 Kontamination und Dekontamination
  § 45 Beschäftigungsverbote und Beschäftigungsbeschränkungen
Abschnitt 4
 Schutz von Bevölkerung und Umwelt bei Strahlenexpositionen aus Tätigkeiten
  § 46 Begrenzung der Strahlenexposition der Bevölkerung
  § 47 Begrenzung der Ableitung radioaktiver Stoffe
  § 48 Emissions- und Immissionsüberwachung
Abschnitt 5
 Schutz vor sicherheitstechnisch bedeutsamen Ereignissen
  § 49 Sicherheitstechnische Auslegung für den Betrieb von Kernkraftwerken, für die standortnahe Aufbewahrung bestrahlter Brennelemente und für Anlagen des Bundes zur Sicherstellung und zur Endlagerung radioaktiver Abfälle
  § 50 Begrenzung der Strahlenexposition als Folge von Störfällen bei sonstigen Anlagen und Einrichtungen und bei Stilllegungen
  § 51 Maßnahmen bei sicherheitstechnisch bedeutsamen Ereignissen
  § 52 Vorbereitung der Brandbekämpfung
  § 53 Vorbereitung der Schadensbekämpfung bei sicherheitstechnisch bedeutsamen Ereignissen
Abschnitt 6
 Begrenzung der Strahlenexposition bei der Berufsausübung
  § 54 Kategorien beruflich strahlenexponierter Personen
  § 55 Schutz bei beruflicher Strahlenexposition
  § 56 Berufslebensdosis
  § 57 Dosisbegrenzung bei Überschreitung
  § 58 Besonders zugelassene Strahlenexpositionen
  § 59 Strahlenexposition bei Personengefährdung und Hilfeleistung
Abschnitt 7
 Arbeitsmedizinische Vorsorge beruflich strahlenexponierter Personen
  § 60 Erfordernis der arbeitsmedizinischen Vorsorge
  § 61 Ärztliche Bescheinigung
  § 62 Behördliche Entscheidung
  § 63 Besondere arbeitsmedizinische Vorsorge
  § 64 Ermächtigte Ärzte
Abschnitt 8
 Sonstige Anforderungen
  § 65 Lagerung und Sicherung radioaktiver Stoffe
  § 66 Wartung, Überprüfung und Dichtheitsprüfung
  § 67 Strahlungsmessgeräte
  § 68 Kennzeichnungspflicht
  § 69 Abgabe radioaktiver Stoffe
  § 69a Rücknahme hochradioaktiver Strahlenquellen
  § 70 Buchführung und Mitteilung
  § 70a Register über hochradioaktive Strahlenquellen
  § 71 Abhandenkommen, Fund, Erlangung der tatsächlichen Gewalt
Abschnitt 9
 Radioaktive Abfälle
  § 72 Planung für Anfall und Verbleib radioaktiver Abfälle
  § 73 Erfassung
  § 74 Behandlung und Verpackung
  § 75 Pflichten bei der Abgabe radioaktiver Abfälle
  § 76 Ablieferung
  § 77 Ausnahmen von der Ablieferungspflicht
  § 78 Zwischenlagerung
  § 79 Umgehungsverbot
Kapitel 4
 Besondere Anforderungen bei der medizinischen Anwendung radioaktiver Stoffe und ionisierender Strahlung
Abschnitt 1
 Heilkunde und Zahnheilkunde
  § 80 Rechtfertigende Indikation
  § 81 Beschränkung der Strahlenexposition
  § 82 Anwendung radioaktiver Stoffe oder ionisierender Strahlung am Menschen
  § 83 Qualitätssicherung bei der medizinischen Strahlenanwendung
  § 84 Bestrahlungsräume
  § 85 Aufzeichnungspflichten
  § 86 Anwendungen am Menschen außerhalb der Heilkunde oder Zahnheilkunde
Abschnitt 2
 Medizinische Forschung
  § 87 Besondere Schutz- und Aufklärungspflichten
  § 88 Anwendungsverbote und Anwendungsbeschränkungen für einzelne Personengruppen
  § 89 Mitteilungs- und Berichtspflichten
  § 90 Schutzanordnung
  § 91 Deckungsvorsorge im Falle klinischer Prüfungen
  § 92 Ethikkommission
Kapitel 5
 Anwendung radioaktiver Stoffe oder ionisierender Strahlung in der Tierheilkunde
  § 92a Beschränkung der Strahlenexposition bei Tierbegleitpersonen
  § 92b Berechtigte Personen in der Tierheilkunde
Teil 3
 Schutz von Mensch und Umwelt vor natürlichen Strahlungsquellen bei Arbeiten
Kapitel 1
 Grundpflichten
  § 93 Dosisbegrenzung
  § 94 Dosisreduzierung
Kapitel 2
 Anforderungen bei terrestrischer Strahlung an Arbeitsplätzen
  § 95 Natürlich vorkommende radioaktive Stoffe an Arbeitsplätzen
  § 96 Dokumentation und weitere Schutzmaßnahmen
Kapitel 3
 Schutz der Bevölkerung bei natürlich vorkommenden radioaktiven Stoffen
  § 97 Überwachungsbedürftige Rückstände; unzulässige Verbringung
  § 98 Entlassung von Rückständen aus der Überwachung
  § 99 In der Überwachung verbleibende Rückstände
  § 100 Mitteilungspflicht, Rückstandskonzept, Rückstandsbilanz
  § 101 Entfernung von radioaktiven Verunreinigungen von Grundstücken
  § 102 Überwachung sonstiger Materialien
Kapitel 4
 Kosmische Strahlung
  § 103 Schutz des fliegenden Personals vor Expositionen durch kosmische Strahlung
Kapitel 5
 Betriebsorganisation
  § 104 Mitteilungspflichten zur Betriebsorganisation
Teil 4
 Schutz des Verbrauchers beim Zusatz radioaktiver Stoffe zu Produkten
  § 105 Unzulässiger Zusatz von radioaktiven Stoffen und unzulässige Aktivierung
  § 106 Genehmigungsbedürftiger Zusatz von radioaktiven Stoffen und genehmigungsbedürftige Aktivierung
  § 107 Genehmigungsvoraussetzungen für den Zusatz von radioaktiven Stoffen und die Aktivierung
  § 108 Genehmigungsbedürftige grenzüberschreitende Verbringung von Konsumgütern
  § 109 Genehmigungsvoraussetzungen für die grenzüberschreitende Verbringung von Konsumgütern
  § 110 Rückführung von Konsumgütern
Teil 5
 Gemeinsame Vorschriften
Kapitel 1
 Berücksichtigung von Strahlenexpositionen
  § 111 Festlegungen zur Ermittlung der Strahlenexposition; Duldungspflicht
  § 112 Strahlenschutzregister
Kapitel 2
 Befugnisse der Behörde
  § 113 Anordnung von Maßnahmen
  § 114 Behördliche Ausnahmen von Strahlenschutzvorschriften
Kapitel 3
 Formvorschriften
  § 115 Elektronische Kommunikation
Kapitel 4
 Ordnungswidrigkeiten
  § 116 Ordnungswidrigkeiten
Kapitel 5
 Schlussvorschriften
  § 117 Übergangsvorschriften
  § 118 Abgrenzung zu anderen Vorschriften, Sanierung von Hinterlassenschaften
  Anlage I (zu §§ 8, 12, 17, 21)
Genehmigungsfreie Tätigkeiten
  Anlage II (zu §§ 9, 14, 107)
Erforderliche Unterlagen zur Prüfung von Genehmigungsanträgen
  Anlage III (zu §§ 3, 8, 10, 18, 20, 29, 43, 44, 45, 50, 53, 65, 66, 68, 70, 71, 105, 106, 107, 117)
Freigrenzen, Freigabewerte für verschiedene Freigabearten, Werte der Oberflächenkontamination, Liste der Radionuklide im radioaktiven Gleichgewicht
  Anlage IV (zu § 29)
Festlegungen zur Freigabe
  Anlage V (zu § 25)
Voraussetzungen für die Bauartzulassung von Vorrichtungen
  Anlage VI (zu §§ 3, 47, 49, 55, 95, 117)
Dosimetrische Größen, Gewebe- und Strahlungs-Wichtungsfaktoren
  Anlage VII (zu §§ 29 und 47)
Annahmen bei der Ermittlung der Strahlenexposition
  Anlage VIII (zu §§ 61, 62, 63)
Ärztliche Bescheinigung nach §§ 60, 61 StrlSchV
  Anlage IX (zu § 68)
Strahlenzeichen
  Anlage X (zu §§ 72 bis 79)
Radioaktive Abfälle: Benennung, Buchführung, Transportmeldung
  Anlage XI (zu §§ 93, 95, 96)
Arbeitsfelder, bei denen erheblich erhöhte Expositionen durch natürliche terrestrische Strahlungsquellen auftreten können
  Anlage XII (zu §§ 97 bis 102)
Verwertung und Beseitigung überwachungsbedürftiger Rückstände
  Anlage XIII (zu §§ 51 und 53)
Information der Bevölkerung
  Anlage XIV (zu § 48 Abs. 4))
Leitstellen des Bundes für die Emissions- und Immissionsüberwachung
  Anlage XV (zu §§ 70, 70a und 71)
Standarderfassungsblatt für hochradioaktive Strahlenquellen (HRQ)
  Anlage XVI (zu § 4 Absatz 3)