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Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung

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  Inhaltsübersicht
A.
 (weggefallen)
  §§ 1 bis 15l (weggefallen)
B.
 Fahrzeuge
I.
 Zulassung von Fahrzeugen im allgemeinen
  § 16 Grundregel der Zulassung
  § 17 Einschränkung und Entziehung der Zulassung
II.
 Betriebserlaubnis und Bauartgenehmigung
  § 18
  § 19 Erteilung und Wirksamkeit der Betriebserlaubnis
  § 20 Allgemeine Betriebserlaubnis für Typen
  § 21 Betriebserlaubnis für Einzelfahrzeuge
  § 21a Anerkennung von Genehmigungen und Prüfzeichen auf Grund internationaler Vereinbarungen und von Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften
  § 21b Anerkennung von Prüfungen auf Grund von Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften
  § 21c
  § 22 Betriebserlaubnis für Fahrzeugteile
  § 22a Bauartgenehmigung für Fahrzeugteile
  § 23 Gutachten für die Einstufung eines Fahrzeugs als Oldtimer
  §§ 24 bis 28 (weggefallen)
  § 29 Untersuchung der Kraftfahrzeuge und Anhänger
IIa.
 (weggefallen)
  §§ 29a bis 29h (weggefallen)
III.
 Bau- und Betriebsvorschriften
1.
 Allgemeine Vorschriften
  § 30 Beschaffenheit der Fahrzeuge
  § 30a Durch die Bauart bestimmte Höchstgeschwindigkeit sowie maximales Drehmoment und maximale Nutzleistung des Motors
  § 30b Berechnung des Hubraums
  § 30c Vorstehende Außenkanten, Frontschutzsysteme
  § 30d Kraftomnibusse
  § 31 Verantwortung für den Betrieb der Fahrzeuge
  § 31a Fahrtenbuch
  § 31b Überprüfung mitzuführender Gegenstände
  § 31c Überprüfung von Fahrzeuggewichten
  § 31d Gewichte, Abmessungen und Beschaffenheit ausländischer Fahrzeuge
  § 31e Geräuscharme ausländische Kraftfahrzeuge
2.
 Kraftfahrzeuge und ihre Anhänger
  § 32 Abmessungen von Fahrzeugen und Zügen
  § 32a Mitführen von Anhängern
  § 32b Unterfahrschutz
  § 32c Seitliche Schutzvorrichtungen
  § 32d Kurvenlaufeigenschaften
  § 33 Schleppen von Fahrzeugen
  § 34 Achslast und Gesamtgewicht
  § 34a Besetzung, Beladung und Kennzeichnung von Kraftomnibussen
  § 34b Laufrollenlast und Gesamtgewicht von Gleiskettenfahrzeugen
  § 35 Motorleistung
  § 35a Sitze, Sicherheitsgurte, Rückhaltesysteme, Rückhalteeinrichtungen für Kinder
  § 35b Einrichtungen zum sicheren Führen der Fahrzeuge
  § 35c Heizung und Lüftung
  § 35d Einrichtungen zum Auf- und Absteigen an Fahrzeugen
  § 35e Türen
  § 35f Notausstiege in Kraftomnibussen
  § 35g Feuerlöscher in Kraftomnibussen
  § 35h Erste-Hilfe-Material in Kraftfahrzeugen
  § 35i Gänge, Anordnung von Fahrgastsitzen und Beförderung von Fahrgästen in Kraftomnibussen
  § 35j Brennverhalten der Innenausstattung bestimmter Kraftomnibusse
  § 36 Bereifung und Laufflächen
  § 36a Radabdeckungen, Ersatzräder
  § 37 Gleitschutzeinrichtungen und Schneeketten
  § 38 Lenkeinrichtung
  § 38a Sicherungseinrichtungen gegen unbefugte Benutzung von Kraftfahrzeugen
  § 38b Fahrzeug-Alarmsysteme
  § 39 Rückwärtsgang
  § 39a Betätigungseinrichtungen, Kontrollleuchten und Anzeiger
  § 40 Scheiben, Scheibenwischer, Scheibenwascher, Entfrostungs- und Trocknungsanlagen für Scheiben
  § 41 Bremsen und Unterlegkeile
  § 41a Druckgasanlagen und Druckbehälter
  § 41b Automatischer Blockierverhinderer
  § 42 Anhängelast hinter Kraftfahrzeugen und Leergewicht
  § 43 Einrichtungen zur Verbindung von Fahrzeugen
  § 44 Stützeinrichtung und Stützlast
  § 45 Kraftstoffbehälter
  § 46 Kraftstoffleitungen
  § 47 Abgase
  § 47a Abgasuntersuchung (AU) - Untersuchung der Abgase von im Verkehr befindlichen Kraftfahrzeugen -
  § 47b
  § 47c Ableitung von Abgasen
  § 47d Kohlendioxidemissionen und Kraftstoffverbrauch
  § 48 Emissionsklassen für Kraftfahrzeuge
  § 49 Geräuschentwicklung und Schalldämpferanlage
  § 49a Lichttechnische Einrichtungen, allgemeine Grundsätze
  § 50 Scheinwerfer für Fern- und Abblendlicht
  § 51 Begrenzungsleuchten, vordere Rückstrahler, Spurhalteleuchten
  § 51a Seitliche Kenntlichmachung
  § 51b Umrißleuchten
  § 51c Parkleuchten, Park-Warntafeln
  § 52 Zusätzliche Scheinwerfer und Leuchten
  § 52a Rückfahrscheinwerfer
  § 53 Schlußleuchten, Bremsleuchten, Rückstrahler
  § 53a Warndreieck, Warnleuchte, Warnblinkanlage
  § 53b Ausrüstung und Kenntlichmachung von Anbaugeräten und Hubladebühnen
  § 53c Tarnleuchten
  § 53d Nebelschlußleuchten
  § 54 Fahrtrichtungsanzeiger
  § 54a Innenbeleuchtung in Kraftomnibussen
  § 54b Windsichere Handlampe
  § 55 Einrichtungen für Schallzeichen
  § 55a Elektromagnetische Verträglichkeit
  § 56 Spiegel und andere Einrichtungen für indirekte Sicht
  § 57 Geschwindigkeitsmeßgerät und Wegstreckenzähler
  § 57a Fahrtschreiber und Kontrollgerät
  § 57b Prüfung der Fahrtschreiber und Kontrollgeräte
  § 57c Ausrüstung von Kraftfahrzeugen mit Geschwindigkeitsbegrenzern und ihre Benutzung
  § 57d Einbau und Prüfung von Geschwindigkeitsbegrenzern
  § 58 Geschwindigkeitsschilder
  § 59 Fabrikschilder, sonstige Schilder, Fahrzeug-Identifizierungsnummer
  § 59a Nachweis der Übereinstimmung mit der Richtlinie 96/53/EG
  § 60
  § 60a
  § 61 Halteeinrichtungen für Beifahrer sowie Fußstützen und Ständer von zweirädrigen Kraftfahrzeugen
  § 61a Besondere Vorschriften für Anhänger hinter Fahrrädern mit Hilfsmotor
  § 62 Elektrische Einrichtungen von elektrisch angetriebenen Kraftfahrzeugen
3.
 Andere Straßenfahrzeuge
  § 63 Anwendung der für Kraftfahrzeuge geltenden Vorschriften
  § 64 Lenkeinrichtung, sonstige Ausrüstung und Bespannung
  § 64a Einrichtungen für Schallzeichen
  § 64b Kennzeichnung
  § 65 Bremsen
  § 66 Rückspiegel
  § 66a Lichttechnische Einrichtungen
  § 67 Lichttechnische Einrichtungen an Fahrrädern
C.
 Durchführungs-, Bußgeld- und Schlußvorschriften
  § 68 Zuständigkeiten
  § 69
  § 69a Ordnungswidrigkeiten
  § 69b Hinweis auf Straf- und Bußgeldvorschriften
  § 70 Ausnahmen
  § 71 Auflagen bei Ausnahmegenehmigungen
  § 72 Inkrafttreten und Übergangsbestimmungen
  § 73 Technische Festlegungen
  Anlagen I bis VII (weggefallen)
  Anlage VIII (§ 29 Abs. 1 bis 4, Abs. 7, 9, 11 und 13)
Untersuchung der Fahrzeuge
  Anlage VIIIa (§ 29 Abs. 1 und Anlage VIII Nr. 1.2)
Durchführung der Hauptuntersuchung
  Anlage VIIIb (Anlage VIII Nr. 3.1 und 3.2)
Anerkennung von Überwachungsorganisationen
  Anlage VIIIc (Anlage VIII Nr. 3.1.1.1 und Nr. 3.2)
Anerkennung von Kraftfahrzeugwerkstätten zur Durchführung von Sicherheitsprüfungen und/oder Untersuchungen der Abgase sowie Schulung der verantwortlichen Personen und Fachkräfte
  Anlage VIIId (Anlage VIII Nr. 4)
Untersuchungsstellen zur Durchführung von Hauptuntersuchungen, Sicherheitsprüfungen, Untersuchungen der Abgase und wiederkehrenden Gasanlagenprüfungen
  Anlage IX (zu § 29 Abs. 2, 3, 5 bis 8)
Prüfplakette für die Untersuchung von Kraftfahrzeugen und Anhängern
  Anlage IXa (§ 47a Abs. 5)
Plakette für die Durchführung von Abgasuntersuchungen
  Anlage IXb (§ 29 Abs. 2 bis 8)
Prüfmarke und SP-Schild für die Durchführung von Sicherheitsprüfungen
  Anlage X (zu § 35e Abs. 4, § 35f, § 35i)
  Anlage XI
  Anlage XIa
  Anlage XIb
  Anlage XII (§ 34 Abs. 4 Nr. 2 Buchstabe d, Abs. 5 Nr. 2 Buchstabe b und Nr. 3 Buchstabe b, Abs. 6 Nr. 3 Buchstabe b)
Bedingungen für die Gleichwertigkeit von Luftfederungen und bestimmten anderen Federungssystemen an der (den) Antriebsachse(n) des Fahrzeugs
  Anlage XIII (§ 34a Abs. 3)
Zulässige Zahl von Sitzplätzen und Stehplätzen in Kraftomnibussen
  Anlage XV (zu § 49 Abs. 3)
Zeichen "Geräuscharmes Kraftfahrzeug"
  Anlage XIV (zu § 48)
Emissionsklassen für Kraftfahrzeuge
  Anlage XVI (zu § 47 Abs. 2 Satz 2)
Maßnahmen gegen die Emission verunreinigender Stoffe aus Dieselmotoren zum Antrieb von land- oder forstwirtschaftlichen Zugmaschinen
  Anlage XVII (zu § 41a Abs. 5 und 6)
Gassystemeinbauprüfungen und sonstige Gasanlagenprüfungen
  Anlage XVIIa (zu § 41a Abs. 7 und Anlage VIII Nr. 3.1.1.2)
Anerkennung von Kraftfahrzeugwerkstätten zur Durchführung von Gassystemeinbauprüfungen oder von wiederkehrenden und sonstigen Gasanlagenprüfungen sowie Schulung der verantwortlichen Personen und Fachkräfte
  Anlage XVIII (zu § 57b Abs. 1)
Prüfung der Fahrtschreiber und Kontrollgeräte
  Anhang (zu Anlage XVIII)
  Anlage XVIIIa (zu § 57b Abs. 1)
Durchführung der Prüfungen von Fahrtschreibern und Kontrollgeräten
  Anlage XVIIIb (zu § 57b Abs. 3 und 4)
Prüfstellen für die Durchführung von Prüfungen der Fahrtschreiber und Kontrollgeräte
  Anlage XVIIIc (zu § 57b Abs. 3 und 4)
Anerkennung von Fahrtschreiber- oder Kontrollgeräteherstellern und von Fahrzeugherstellern oder Fahrzeugimporteuren zur Durchführung von Prüfungen
  Anlage XVIIId (zu § 57b Abs. 3 und 4)
Anerkennung von Kraftfahrzeugwerkstätten zur Durchführung von Prüfungen sowie Schulung der mit der Prüfung beauftragten Fachkräfte
  Anlage XIX (§ 19 Abs. 3 Nr. 4)
Teilegutachten
  Anlage XX
  Anlage XXI (zu § 49 Abs. 3)
  Anlage XXII
  Anlage XXIII (zu § 47)
Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Gase und Partikel von Kraftfahrzeugen mit Fremdzündungsmotoren und Selbstzündungsmotoren (Definition schadstoffarmer Personenkraftwagen)
  Anlage XXIV (zu § 47)
Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Gase von Kraftfahrzeugen mit Fremd- und Selbstzündungsmotoren (Definition bedingt schadstoffarmer Personenkraftwagen)
  Anlage XXV (zu § 47)
Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Gase von Kraftfahrzeugen mit Fremd- oder Selbstzündungsmotoren
(Definition schadstoffarmer Personenkraftwagen gemäß Europa-Norm)
  Anlage XXVI (zu § 47 Abs. 3a)
Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Partikel von Kraftfahrzeugen mit Selbstzündungsmotor
  Anhang I (zu Nr. 3.4, 4.3, 4.4.1, 4.5.1 oder 5 der Anlage XXVI)
Übersicht über Prüfabläufe
  Anhang II (zu Nr. 6.1.1, 6.2.1 oder 6.2.3 Buchstabe b der Anlage XXVI)
Bescheinigung des Inhabers der EG-Typgenehmigung oder Allgemeinen Betriebserlaubnis für das Kraftfahrzeug nach Anlage XXVI Nr. 6.1.1, 6.2.1 oder 6.2.3 Buchstabe b
  Anhang III (zu Nr. 6.1.2, 6.2.2 oder 6.2.3 der Anlage XXVI)
Bescheinigung zu § 21 Betriebserlaubnis für Einzelfahrzeuge nach Anlage XXVI Nr. 6.1.2, 6.2.2 oder 6.2.3
  Anhang IV (zu Nr. 3 oder 5 der Anlage XXVI)
Antrag auf Erteilung einer Betriebserlaubnis für Fahrzeugteile nach § 22 für Partikelminderungssysteme und erforderliche Unterlagen
  Anhang V (zu Nr. 10.2 der Anlage XXVI)
Abnahmebescheinigung über den ordnungsgemäßen Einbau eines genehmigten Partikelminderungssystems zur Vorlage bei der Zulassungsbehörde
  Anlage XXVII (zu § 48 Abs. 2 und Anlage XIV Nr. 3.4)
Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Partikel von Nutzfahrzeugen sowie von mobilen Maschinen und Geräten mit Selbstzündungsmotor
  Anlage XXVIII (§ 35a Abs. 8)
  Anlage XXIX (zu § 20 Abs. 3a Satz 4)
EG-Fahrzeugklassen
  Anhang
  Muster 1 bis Muster 13
  Anhang EV Auszug aus EinigVtr Anlage I Kapitel XI Sachgebiet B Abschnitt III
(BGBl. II 1990, 889, 1100)
- Maßgaben für das beigetretene Gebiet (Art. 3 EinigVtr) -