Logo jurisLogo Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Verordnung über die Interoperabilität des transeuropäischen Eisenbahnsystems

zur Gesamtausgabe der Norm im Format:   HTML   PDF   XML   EPUB

Erster Teil
 Allgemeine Vorschriften
  § 1 Anwendungsbereich
  § 2 Begriffsbestimmungen
  § 3 Erfüllung der grundlegenden Anforderungen
  § 4 Technische Spezifikationen für die Interoperabilität
Zweiter Teil
 Erteilung der Inbetriebnahmegenehmigung
  § 5 Ausnahmen von der Anwendung von Technischen Spezifikationen
  § 6 Inbetriebnahmegenehmigung von strukturellen Teilsystemen
  § 7 Serienzulassung
  § 7a Zulassung von Fahrzeugvarianten
  § 7b Genehmigung von Fahrzeugtypen
  § 8 Vereinfachte Inbetriebnahmegenehmigung für Fahrzeuge mit ausländischer Inbetriebnahmegenehmigung
  § 9 Umfangreiche Umrüstung und Erneuerung von strukturellen Teilsystemen
Dritter Teil
 Interoperabilitätskomponenten
  § 10 Inverkehrbringen und Verwenden von Interoperabilitätskomponenten
  § 11 Beeinträchtigung der grundlegenden Anforderungen
Vierter Teil
 Pflichten der Eisenbahnen, Halter von Eisenbahnfahrzeugen, Hersteller
  § 12 Pflichten der Eisenbahnen und der Halter von Eisenbahnfahrzeugen
  § 13 Mitwirkungspflichten
  § 14 Aufbewahrungspflichten
Fünfter Teil
 Benannte Stellen
  § 15 Aufgaben der benannten Stellen
  § 16 Unterauftragsvergabe
  § 17 Sonstige Pflichten der benannten Stellen
  § 18 Übertragungsverfahren für benannte Stellen
  § 19 Rücknahme, Widerruf
Sechster Teil
 Fahrzeugeinstellungsregister
  § 20 Inhalt des Fahrzeugeinstellungsregisters
  § 21 Zugang zum Fahrzeugeinstellungsregister
Siebter Teil
 Schlussbestimmungen
  § 22 Ordnungswidrigkeiten
  § 23 Übergangsvorschrift
  Anlage 1 (zu § 1)
Geltungsbereich der Verordnung
  Anlage 2 (zu § 4)
Umsetzung von Entscheidungen und Beschlüssen der Kommission
über die Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität (TSI)
  Anlage 3 (zu § 9)
Maßnahmen, die als umfangreiche Erneuerung oder Umrüstung einzustufen sind