Verordnung über die Interoperabilität des transeuropäischen Eisenbahnsystems

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Erster Teil
	Allgemeine Vorschriften
		§ 1 Anwendungsbereich
		§ 2 Begriffsbestimmungen
		§ 3 Erfüllung der grundlegenden Anforderungen
		§ 4 Technische Spezifikationen für die Interoperabilität
Zweiter Teil
	Erteilung der Inbetriebnahmegenehmigung
		§ 5 Ausnahmen von der Anwendung von Technischen Spezifikationen
		§ 6 Inbetriebnahmegenehmigung von strukturellen Teilsystemen
		§ 7 Vereinfachte Inbetriebnahmegenehmigung für Fahrzeuge einer zugelassenen Bauart
		§ 8 Vereinfachte Inbetriebnahmegenehmigung für Fahrzeuge mit ausländischer Inbetriebnahmegenehmigung
		§ 9 Umfangreiche Umrüstung und Erneuerung von strukturellen Teilsystemen
Dritter Teil
	Interoperabilitätskomponenten
		§ 10 Inverkehrbringen und Verwenden von Interoperabilitätskomponenten
		§ 11 Beeinträchtigung der grundlegenden Anforderungen
Vierter Teil
	Pflichten der Eisenbahnen, Halter von Eisenbahnfahrzeugen, Hersteller
		§ 12 Pflichten der Eisenbahnen und der Halter von Eisenbahnfahrzeugen
		§ 13 Mitwirkungspflichten
		§ 14 Aufbewahrungspflichten
Fünfter Teil
	Benannte Stellen
		§ 15 Aufgaben der benannten Stellen
		§ 16 Unterauftragsvergabe
		§ 17 Sonstige Pflichten der benannten Stellen
		§ 18 Übertragungsverfahren für benannte Stellen
		§ 19 Rücknahme, Widerruf
Sechster Teil
	Fahrzeugeinstellungsregister
		§ 20 Inhalt des Fahrzeugeinstellungsregisters
		§ 21 Zugang zum Fahrzeugeinstellungsregister
Siebter Teil
	Schlussbestimmungen
		§ 22 Ordnungswidrigkeiten
		Anlage 1 (zu § 1) Geltungsbereich der Verordnung
		Anlage 2 (zu § 4) Umsetzung von Entscheidungen der Kommission über die Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität (TSI)
		Anlage 3 (zu § 9 Abs. 3) Maßnahmen, die als umfangreiche Erneuerung oder Umrüstung einzustufen sind

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