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Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

Umsatzsteuergesetz (UStG)
Anlage 3 (zu § 13b Absatz 2 Nummer 7)
Liste der Gegenstände im Sinne des § 13b Absatz 2 Nummer 7

(Fundstelle: BGBl. I 2010, 1787)
Lfd. Nr.WarenbezeichnungZolltarif
(Kapitel, Position, Unterposition)
1Granulierte Schlacke (Schlackensand) aus der Eisen- und StahlherstellungUnterposition 2618 00 00
2Schlacken (ausgenommen granulierte Schlacke), Zunder und andere Abfälle der Eisen- und StahlherstellungUnterposition 2619 00
3Schlacken, Aschen und Rückstände (ausgenommen solche
der Eisen- und Stahlherstellung), die Metalle, Arsen oder deren Verbindungen enthalten
Position 2620
4Abfälle, Schnitzel und Bruch von KunststoffenPosition 3915
5Abfälle, Bruch und Schnitzel von Weichkautschuk, auch zu Pulver oder Granulat zerkleinertUnterposition 4004 00 00
6Bruchglas und andere Abfälle und Scherben von GlasUnterposition 7001 00 10
7Abfälle und Schrott von Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen; andere Abfälle und Schrott, Edelmetalle oder Edelmetallverbindungen enthaltend, von der hauptsächlich zur Wiedergewinnung von Edelmetallen verwendeten ArtPosition 7112
8Abfälle und Schrott, aus Eisen oder Stahl; Abfallblöcke aus Eisen oder StahlPosition 7204
9Abfälle und Schrott, aus KupferPosition 7404
10Abfälle und Schrott, aus NickelPosition 7503
11Abfälle und Schrott, aus AluminiumPosition 7602
12Abfälle und Schrott, aus BleiPosition 7802
13Abfälle und Schrott, aus ZinkPosition 7902
14Abfälle und Schrott, aus ZinnPosition 8002
15Abfälle und Schrott, aus anderen unedlen Metallenaus Positionen 8101 bis 8113
16Abfälle und Schrott, von elektrischen Primärelementen, Primärbatterien und Akkumulatoren; ausgebrauchte elektrische Primärelemente, Primärbatterien und AkkumulatorenUnterposition 8548 10