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Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)
Anlage 5 Liste "SUP-pflichtiger Pläne und Programme"

(Fundstelle: BGBl. I 2010, 127;
bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)
Nachstehende Pläne und Programme fallen nach § 2 Absatz 7 in den Anwendungsbereich dieses Gesetzes.
Legende:  
Nr.=Nummer des Plans oder Programms
Plan oder
Programm

=

Art des Plans oder Programms
Nr.Plan oder Programm
1.Obligatorische Strategische Umweltprüfung nach § 35 Absatz 1 Nummer 1
1.1Verkehrswegeplanungen auf Bundesebene einschließlich Bedarfspläne nach einem Verkehrswegeausbaugesetz des Bundes
1.2Ausbaupläne nach § 12 Absatz 1 des Luftverkehrsgesetzes, wenn diese bei ihrer Aufstellung oder Änderung über den Umfang der Entscheidungen nach § 8 Absatz 1 und 2 des Luftverkehrsgesetzes wesentlich hinausreichen
1.3Risikomanagementpläne nach § 75 des Wasserhaushaltsgesetzes und die Aktualisierung der vergleichbaren Pläne nach § 75 Absatz 6 des Wasserhaushaltsgesetzes
1.4Maßnahmenprogramme nach § 82 des Wasserhaushaltsgesetzes
1.5Raumordnungsplanungen nach § 8 des Raumordnungsgesetzes
1.6Raumordnungsplanungen des Bundes nach § 17 Absatz 2 und 3 des Raumordnungsgesetzes
1.7(weggefallen)
1.8Bauleitplanungen nach den §§ 6 und 10 des Baugesetzbuchs
1.9Maßnahmenprogramme nach § 45h des Wasserhaushaltsgesetzes
1.10Bundesbedarfspläne nach § 12e des Energiewirtschaftsgesetzes
1.11Bundesfachplanungen nach den §§ 4 und 5 des Netzausbaubeschleunigungsgesetzes Übertragungsnetz
1.12Nationale Aktionsprogramme nach Artikel 5 Absatz 1 der Richtlinie 91/676/EWG des Rates vom 12. Dezember 1991 zum Schutz der Gewässer vor Verunreinigung durch Nitrat aus landwirtschaftlichen Quellen (ABl. L 375 vom 31.12.1991, S. 1), die zuletzt durch die Verordnung (EG) Nr. 1137/2008 (ABl. L 311 vom 21.11.2008, S. 1) geändert worden ist
1.13Das Nationale Entsorgungsprogramm nach § 2c des Atomgesetzes
1.14Bundesfachpläne Offshore nach § 17a des Energiewirtschaftsgesetzes
1.15Festlegung der Standortregionen für die übertägige Erkundung nach § 15 Absatz 3 des Standortauswahlgesetzes
1.16Festlegung der Standorte für die untertägige Erkundung nach § 17 Absatz 2 des Standortauswahlgesetzes
1.17Flächenentwicklungspläne nach § 5 des Windenergie-auf-See-Gesetzes
1.18Feststellungen der Eignung einer Fläche und der installierbaren Leistung auf der Fläche nach § 12 Absatz 5 des Windenergie-auf-See-Gesetzes
2.Strategische Umweltprüfung bei Rahmensetzung nach § 35 Absatz 1 Nummer 2
2.1Lärmaktionspläne nach § 47d des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
2.2Luftreinhaltepläne nach § 47 Absatz 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
2.3Abfallwirtschaftskonzepte nach § 21 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes
2.4Fortschreibung der Abfallwirtschaftskonzepte nach § 16 Absatz 3 Satz 4, 2. Alternative des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes vom 27. September 1994 (BGBl. I S. 2705), das zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 6. Oktober 2011 (BGBl. I S. 1986) geändert worden ist,
2.5Abfallwirtschaftspläne nach § 30 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes, einschließlich von besonderen Kapiteln oder gesonderten Teilplänen über die Entsorgung von gefährlichen Abfällen, Altbatterien und Akkumulatoren oder Verpackungen und Verpackungsabfällen
2.6Abfallvermeidungsprogramme nach § 33 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes
2.7Operationelle Programme aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung, dem Europäischen Sozialfonds, dem Kohäsionsfonds und dem Europäischen Meeres- und Fischereifonds sowie Entwicklungsprogramme für den ländlichen Raum aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes
2.8(zukünftig in Kraft)
2.9(zukünftig in Kraft)
2.10(zukünftig in Kraft)
2.11(zukünftig in Kraft)
2.12Aktionspläne nach § 40d des Bundesnaturschutzgesetzes