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Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung

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  Inhaltsübersicht
Teil 1
 Allgemeine Vorschriften für die Umweltprüfungen
  § 1 Anwendungsbereich
  § 2 Begriffsbestimmungen
  § 3 Grundsätze für Umweltprüfungen
Teil 2
 Umweltverträglichkeitsprüfung
Abschnitt 1
 Voraussetzungen für eine Umweltverträglichkeitsprüfung
  § 4 Umweltverträglichkeitsprüfung
  § 5 Feststellung der UVP-Pflicht
  § 6 Unbedingte UVP-Pflicht bei Neuvorhaben
  § 7 Vorprüfung bei Neuvorhaben
  § 8 UVP-Pflicht bei Störfallrisiko
  § 9 UVP-Pflicht bei Änderungsvorhaben
  § 10 UVP-Pflicht bei kumulierenden Vorhaben
  § 11 UVP-Pflicht bei hinzutretenden kumulierenden Vorhaben, bei denen das Zulassungsverfahren für das frühere Vorhaben abgeschlossen ist
  § 12 UVP-Pflicht bei hinzutretenden kumulierenden Vorhaben, bei denen das frühere Vorhaben noch im Zulassungsverfahren ist
  § 13 Ausnahme von der UVP-Pflicht bei kumulierenden Vorhaben
  § 14 Entwicklungs- und Erprobungsvorhaben
Abschnitt 2
 Verfahrensschritte der Umweltverträglichkeitsprüfung
  § 15 Unterrichtung über den Untersuchungsrahmen
  § 16 UVP-Bericht
  § 17 Beteiligung anderer Behörden
  § 18 Beteiligung der Öffentlichkeit
  § 19 Unterrichtung der Öffentlichkeit
  § 20 Zentrale Internetportale; Verordnungsermächtigung
  § 21 Äußerungen und Einwendungen der Öffentlichkeit
  § 22 Erneute Beteiligung der Öffentlichkeit bei Änderungen im Laufe des Verfahrens
  § 23 Geheimhaltung und Datenschutz sowie Schutz der Rechte am geistigen Eigentum
  § 24 Zusammenfassende Darstellung
  § 25 Begründete Bewertung der Umweltauswirkungen und Berücksichtigung des Ergebnisses bei der Entscheidung
  § 26 Inhalt des Bescheids über die Zulassung oder Ablehnung des Vorhabens
  § 27 Bekanntmachung der Entscheidung und Auslegung des Bescheids
  § 28 Überwachung
Abschnitt 3
 Teilzulassungen, Zulassung eines Vorhabens durch mehrere Behörden, verbundene Prüfverfahren
  § 29 Umweltverträglichkeitsprüfung bei Teilzulassungen
  § 30 Erneute Öffentlichkeitsbeteiligung bei Teilzulassungen
  § 31 Zulassung eines Vorhabens durch mehrere Behörden; federführende Behörde
  § 32 Verbundene Prüfverfahren
Teil 3
 Strategische Umweltprüfung
Abschnitt 1
 Voraussetzungen für eine Strategische Umweltprüfung
  § 33 Strategische Umweltprüfung
  § 34 Feststellung der SUP-Pflicht
  § 35 SUP-Pflicht in bestimmten Plan- oder Programmbereichen und im Einzelfall
  § 36 SUP-Pflicht aufgrund einer Verträglichkeitsprüfung
  § 37 Ausnahmen von der SUP-Pflicht
Abschnitt 2
 Verfahrensschritte der Strategischen Umweltprüfung
  § 38 Vorrang anderer Rechtsvorschriften bei der SUP
  § 39 Festlegung des Untersuchungsrahmens
  § 40 Umweltbericht
  § 41 Beteiligung anderer Behörden
  § 42 Beteiligung der Öffentlichkeit
  § 43 Abschließende Bewertung und Berücksichtigung
  § 44 Bekanntgabe der Entscheidung über die Annahme oder Ablehnung des Plans oder Programms
  § 45 Überwachung
  § 46 Verbundene Prüfverfahren
Teil 4
 Besondere Verfahrensvorschriften für bestimmte Umweltprüfungen
  § 47 Linienbestimmung und Genehmigung von Flugplätzen
  § 48 Raumordnungspläne
  § 49 Raumordnungsverfahren
  § 50 Bauleitpläne
  § 51 Bergrechtliche Verfahren
  § 52 Landschaftsplanungen
  § 53 Verkehrswegeplanungen auf Bundesebene
Teil 5
 Grenzüberschreitende Umweltprüfungen
Abschnitt 1
 Grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfung
  § 54 Benachrichtigung eines anderen Staates
  § 55 Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung bei inländischen Vorhaben
  § 56 Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei inländischen Vorhaben
  § 57 Übermittlung des Bescheids
  § 58 Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung bei ausländischen Vorhaben
  § 59 Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei ausländischen Vorhaben
Abschnitt 2
 Grenzüberschreitende Strategische Umweltprüfung
  § 60 Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung bei inländischen Plänen und Programmen
  § 61 Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei inländischen Plänen und Programmen
  § 62 Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung bei ausländischen Plänen und Programmen
  § 63 Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei ausländischen Plänen und Programmen
Abschnitt 3
 Gemeinsame Vorschriften
  § 64 Völkerrechtliche Verpflichtungen
Teil 6
 Vorschriften für bestimmte Leitungsanlagen (Anlage 1 Nummer 19)
  § 65 Planfeststellung; Plangenehmigung
  § 66 Entscheidung; Nebenbestimmungen; Verordnungsermächtigung
  § 67 Verfahren; Verordnungsermächtigung
  § 68 Überwachung
  § 69 Bußgeldvorschriften
Teil 7
 Schlussvorschriften
  § 70 Ermächtigung zum Erlass von Verwaltungsvorschriften
  § 71 Bestimmungen zum Verwaltungsverfahren
  § 72 Vermeidung von Interessenkonflikten
  § 73 Berichterstattung an die Europäische Kommission
  § 74 Übergangsvorschrift
  Anlage 1 Liste "UVP-pflichtige Vorhaben"
  Anlage 2 Angaben des Vorhabenträgers zur Vorbereitung der Vorprüfung
  Anlage 3 Kriterien für die Vorprüfung im Rahmen einer Umweltverträglichkeitsprüfung
  Anlage 4 Angaben des UVP-Berichts für die Umweltverträglichkeitsprüfung
  Anlage 5 Liste "SUP-pflichtiger Pläne und Programme"
  Anlage 6 Kriterien für die Vorprüfung des Einzelfalls im Rahmen einer Strategischen Umweltprüfung