Logo jurisLogo Bundesministerium der Justiz

Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung

zur Gesamtausgabe der Norm im Format:   HTML   PDF   XML   EPUB

  Inhaltsübersicht
Teil 1
 Allgemeine Vorschriften für die Umweltprüfungen
  § 1 Zweck des Gesetzes
  § 2 Begriffsbestimmungen
  § 3 Anwendungsbereich
Teil 2
 Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP)
Abschnitt 1
 Voraussetzungen für eine Umweltverträglichkeitsprüfung
  § 3a Feststellung der UVP-Pflicht
  § 3b UVP-Pflicht aufgrund Art, Größe und Leistung der Vorhaben
  § 3c UVP-Pflicht im Einzelfall
  § 3d (weggefallen)
  § 3e Änderungen und Erweiterungen UVP-pflichtiger Vorhaben
  § 3f UVP-pflichtige Entwicklungs- und Erprobungsvorhaben
  § 4 Vorrang anderer Rechtsvorschriften bei der UVP
Abschnitt 2
 Verfahrensschritte der Umweltverträglichkeitsprüfung
  § 5 Unterrichtung über voraussichtlich beizubringende Unterlagen
  § 6 Unterlagen des Trägers des Vorhabens
  § 7 Beteiligung anderer Behörden
  § 8 Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung
  § 9 Beteiligung der Öffentlichkeit
  § 9a Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung
  § 9b Grenzüberschreitende Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung bei ausländischen Vorhaben
  § 10 Geheimhaltung und Datenschutz
  § 11 Zusammenfassende Darstellung der Umweltauswirkungen
  § 12 Bewertung der Umweltauswirkungen und Berücksichtigung des Ergebnisses bei der Entscheidung
  § 13 Vorbescheid und Teilzulassungen
  § 14 Zulassung eines Vorhabens durch mehrere Behörden
Teil 3
 Strategische Umweltprüfung (SUP)
Abschnitt 1
 Voraussetzungen für eine Strategische Umweltprüfung
  § 14a Feststellung der SUP-Pflicht
  § 14b SUP-Pflicht in bestimmten Plan- oder Programmbereichen und im Einzelfall
  § 14c SUP-Pflicht aufgrund einer Verträglichkeitsprüfung
  § 14d Ausnahmen von der SUP-Pflicht
Abschnitt 2
 Verfahrensschritte der Strategischen Umweltprüfung
  § 14e Vorrang anderer Rechtsvorschriften bei der SUP
  § 14f Festlegung des Untersuchungsrahmens
  § 14g Umweltbericht
  § 14h Beteiligung anderer Behörden
  § 14i Beteiligung der Öffentlichkeit
  § 14j Grenzüberschreitende Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung
  § 14k Abschließende Bewertung und Berücksichtigung
  § 14l Bekanntgabe der Entscheidung über die Annahme des Plans oder Programms
  § 14m Überwachung
  § 14n Gemeinsame Verfahren
Teil 4
 Besondere Verfahrensvorschriften für die Umweltprüfungen
  § 15 Linienbestimmung und Genehmigung von Flugplätzen
  § 16 Raumordnungspläne; Raumordnungsverfahren
  § 17 Aufstellung von Bauleitplänen
  § 18 Bergrechtliche Verfahren
  § 19 Flurbereinigungsverfahren
  § 19a Strategische Umweltprüfung bei Landschaftsplanungen
  § 19b Strategische Umweltprüfung bei Verkehrswegeplanungen auf Bundesebene
Teil 5
 Vorschriften für bestimmte Leitungsanlagen und andere Anlagen (Anlage 1 Nr. 19)
  § 20 Planfeststellung; Plangenehmigung
  § 21 Entscheidung; Nebenbestimmungen
  § 22 Verfahren
  § 23 Bußgeldvorschriften
Teil 6
 Schlussvorschriften
  § 24 Verwaltungsvorschriften
  § 24a Bestimmungen zum Verwaltungsverfahren
  § 25 Übergangsvorschrift
  Anlage 1 Liste "UVP-pflichtige Vorhaben"
  Anlage 2 Kriterien für die Vorprüfung des Einzelfalls im Rahmen einer Umweltverträglichkeitsprüfung
  Anlage 3 Liste "SUP-pflichtiger Pläne und Programme"
  Anlage 4 Kriterien für die Vorprüfung des Einzelfalls im Rahmen einer Strategischen Umweltprüfung