Verordnung über die Vermeidung und Verwertung von Verpackungsabfällen

zur Gesamtausgabe der Norm im Format: HTML PDF XML EPUB

		Eingangsformel
Abschnitt I
	Abfallwirtschaftliche Ziele, Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen
		§ 1 Abfallwirtschaftliche Ziele
		§ 2 Anwendungsbereich
		§ 3 Begriffsbestimmungen
Abschnitt II
	Rücknahme-, Pfanderhebungs- und Verwertungspflichten
		§ 4 Rücknahmepflichten für Transportverpackungen
		§ 5 Rücknahmepflichten für Umverpackungen
		§ 6 Pflicht zur Gewährleistung der flächendeckenden Rücknahme von Verkaufsverpackungen, die beim privaten Endverbraucher anfallen
		§ 7 Rücknahmepflichten für Verkaufsverpackungen, die nicht beim privaten Endverbraucher anfallen
		§ 8 Rücknahmepflichten für Verkaufsverpackungen schadstoffhaltiger Füllgüter
		§ 9 Pfanderhebungs- und Rücknahmepflicht für Einweggetränkeverpackungen
		§ 10 Vollständigkeitserklärung für Verkaufsverpackungen, die in den Verkehr gebracht werden
		§ 11 Beauftragung Dritter
Abschnitt III
	Herstellen, Inverkehrbringen und Kennzeichnen von Verpackungen
		§ 12 Allgemeine Anforderungen
		§ 13 Konzentration von Schwermetallen
		§ 14 Kennzeichnung
Abschnitt IV
	Ordnungswidrigkeiten, Übergangs- und Schlußbestimmungen
		§ 15 Ordnungswidrigkeiten
		§ 16 Übergangsvorschriften
		§ 17 *)
		Schlußformel
		Anhang I (zu § 6)
		Anhang II (zu § 13 Abs. 2) Festlegung der Bedingungen, unter denen der in § 13 Abs. 1 festgelegte Schwermetallgrenzwert nicht für Kunststoffkästen und -paletten gilt
		Anhang III (zu § 13 Abs. 3) Festlegung der Bedingungen, unter denen der in § 13 Abs. 1 festgelegte Schwermetallgrenzwert nicht für Glasverpackungen gilt
		Anhang IV (zu § 14)
		Anhang V (zu § 3 Abs. 1 Nr. 1)
		Anhang VI (zu § 10 Abs. 5)

zum Seitenanfang

Datenschutz