Gesetz über den nationalen Zuteilungsplan für Treibhausgas-Emissionsberechtigungen in der Zuteilungsperiode 2005 bis 2007

zur Gesamtausgabe der Norm im Format: HTML PDF

		Inhaltsverzeichnis
Abschnitt 1
	Allgemeine Vorschriften
		§ 1 Zweck des Gesetzes
		§ 2 Anwendungsbereich
		§ 3 Begriffsbestimmungen
Abschnitt 2
	Mengenplanung
		§ 4 Nationale Emissionsziele
		§ 5 Erfüllungsfaktor
		§ 6 Reserve
Abschnitt 3
	Zuteilungsregeln
Unterabschnitt 1
	Grundregeln für die Zuteilung
		§ 7 Zuteilung für bestehende Anlagen auf Basis historischer Emissionen
		§ 8 Zuteilung für bestehende Anlagen auf Basis angemeldeter Emissionen
		§ 9 Einstellung des Betriebes von Anlagen
		§ 10 Zuteilung für Neuanlagen als Ersatzanlagen
		§ 11 Zuteilung für zusätzliche Neuanlagen
Unterabschnitt 2
	Besondere Zuteilungsregeln
		§ 12 Frühzeitige Emissionsminderungen
		§ 13 Prozessbedingte Emissionen
		§ 14 Sonderzuteilung für Anlagen mit Kraft-Wärme-Kopplung
		§ 15 Sonderzuteilung bei Einstellung des Betriebes von Kernkraftwerken
Unterabschnitt 3
	Allgemeine Zuteilungsvorschriften
		§ 16 Nähere Bestimmung der Berechnung der Zuteilung
		§ 17 Überprüfung von Angaben
		§ 18 Kosten der Zuteilung
Abschnitt 4
	Ausgabe und Überführung von Berechtigungen
		§ 19 Ausgabe
		§ 20 Ausschluss der Überführung von Berechtigungen
Abschnitt 5
	Gemeinsame Vorschriften
		§ 21 Ordnungswidrigkeiten
		§ 22 Zuständigkeiten
		§ 23 Kosten von Amtshandlungen nach diesem Gesetz
		§ 24 Inkrafttreten
		Anhang 1 Berechnungsformeln
		Anhang 2 Vergleichbarkeit von Anlagen