Verordnung über die technischen und organisatorischen Vorgaben für die Durchführung einer Online-Wahl im Rahmen des Modellprojekts nach § 194a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch

zur Gesamtausgabe der Norm im Format: HTML PDF XML EPUB

		Eingangsformel
Teil 1
	Allgemeines
		§ 1 Anwendungsbereich
		§ 2 Begriffsbestimmungen
		§ 3 Allgemeine technische und organisatorische Anforderungen
		§ 4 Technische Richtlinie des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik
		§ 5 Informationssicherheitskonzept und Notfallkonzept
Teil 2
	Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder der Verwaltungsräte der Krankenkassen durch Online-Stimmabgabe
Abschnitt 1
	Vorbereitung der Wahl
		§ 6 Wählerverzeichnis und Online-Stimmzettel
		§ 7 Wahlzeitraum und Verfügbarkeit
		§ 8 Überprüfung des Online-Wahlsystems
		§ 9 Prüfung der Einrichtung und Freigabe des Online-Wahlsystems durch den Wahlausschuss
		§ 10 Nutzbarkeit und Barrierefreiheit des Online-Wahlsystems
Abschnitt 2
	Durchführung der Wahl
		§ 11 Stimmabgabe per Online-Wahl
		§ 12 Entgegennahme der Online-Stimme
		§ 13 Abgleich der Briefwahl- und der Online-Stimmen
Abschnitt 3
	Ermittlung des Wahlergebnisses
		§ 14 Bestellung einer Online-Wahlleitung
		§ 15 Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Online-Wahl
		§ 16 Ermittlung des Online-Wahlergebnisses durch die Online-Wahlleitung
		§ 17 Nachvollziehbarkeit des Wahlergebnisses
Abschnitt 4
	Nachbereitung der Wahl
		§ 18 Aufbewahrung der Wahlunterlagen
		§ 19 Inkrafttreten