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N-Lex
Verordnung über die Inbetriebnahme von Sportbooten und Wassermotorrädern sowie deren Vermietung und gewerbsmäßige Nutzung im Küstenbereich 1) 2)
zur Gesamtausgabe der Norm im Format:
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Inhaltsübersicht
Abschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Begriffsbestimmungen
Abschnitt 2
Inbetriebnahme von Sportbooten oder Wassermotorrädern
§ 3 CE-Kennzeichnung
§ 4 Kennzeichnung von Wassermotorrädern im Inland
Abschnitt 3
Vermietung von Sportbooten oder Wassermotorrädern im Inland
§ 5 Bootszeugnis
§ 6 Zulassungsverfahren
§ 7 Vermietung
§ 8 Amtliche Kennzeichen
§ 9 Unterhaltung
§ 10 Besichtigung der Betriebsstätte und der Sportboote oder Wassermotorräder
§ 11 Pflichten des Unternehmers
§ 12 Pflichten der Mieter und Bootsführer
§ 13 Beschränkungen und Ausnahmen
Abschnitt 4
Gewerbsmäßige Nutzung von Sportbooten im Inland
§ 14 Sicherheitszeugnis
§ 15 Fahrerlaubnis
Abschnitt 5
Schlussvorschriften für Sportboote und Wassermotorräder im Inland
§ 16 Ordnungswidrigkeiten
§ 17 Überwachung
Abschnitt 6
Sportboote unter deutscher Flagge im Ausland
§ 18 Vermietung im Ausland
§ 19 Gewerbsmäßige Nutzung im Ausland
Anlage 1 (zu § 5)
Anlage 2 (zu § 6 Abs. 1)
Untersuchungsumfang
Anlage 3 (zu § 6 Abs. 2)
Anlage 4 (zu § 15 Abs. 2)
Besetzung von gewerbsmäßig genutzten Sportbooten
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