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N-Lex
Verordnung zur Vergabe von sonstigen Energiegewinnungsbereichen in der ausschließlichen Wirtschaftszone
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Eingangsformel
§ 1 Zweck und Ziel der Verordnung
§ 2 Begriffsbestimmungen
§ 3 Gegenstand der Ausschreibungen
§ 4 Allgemeine Ausschreibungsbestimmungen
§ 5 Ausschreibungsverfahren
§ 6 Bekanntmachung der Ausschreibungen
§ 7 Sicherheit
§ 8 Anforderungen an Gebote
§ 9 Bewertung der Gebote, Kriterien
§ 10 Ausschluss von Geboten
§ 11 Ausschluss von Bietern
§ 12 Verfahren und Erteilung der Antragsberechtigung
§ 13 Rechtsfolgen der Antragsberechtigung und Bekanntgabe der Antragsberechtigung
§ 14 Realisierungsfristen
§ 15 Sanktionen bei Nichteinhaltung der Realisierungsfristen
§ 16 Erstattung von Sicherheiten
§ 17 Inkrafttreten
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