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N-Lex
Verordnung zur Sicherstellung des Binnenschiffsverkehrs
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Eingangsformel
Erster Abschnitt
Meldungen
§ 1 Meldepflicht
§ 2 Meldeverfahren
§ 3 Ermächtigung
§ 4 Sonstige Meldungen
Zweiter Abschnitt
Lenkungsmaßnahmen
§ 5 Erlaubnispflicht
§ 6 Erteilung, Rücknahme und Widerruf der Erlaubnis
§ 7 Zulassung von Binnenschiffen in Sonderfällen
§ 8 Maßnahmen für den Umschlag
Dritter Abschnitt
Schlußvorschriften
§ 9 Ausnahmen
§ 10 Zuwiderhandlungen
§ 11 Inkrafttreten
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