...
...
DER UMSTELLUNGSRECHNUNG UND DAS VERFAHREN DER ZUTEILUNG UND DES ERWERBS VON AUSGLEICHSFORDERUNGEN (BUZAV) § 5 ZUTEILUNG VON FORDERUNGEN DES AUSGLEICHSFONDS WÄHRUNGSUMSTELLUNG (1) Das Bundesaufsichtsamt teilt dem Ausgleichsfonds Währungsumstellung Forderungen gegen Geldinstitute zu, soweit deren Vermögenswerte ...
...
SOZIALGESETZBUCH (SGB) - ELFTES BUCH (XI) - SOZIALE PFLEGEVERSICHERUNG (ARTIKEL 1 DES GESETZES VOM 26. MAI 1994, BGBL. I S. 1014) § 65 AUSGLEICHSFONDS (1) Das Bundesamt für Soziale Sicherung verwaltet als Sondervermögen (Ausgleichsfonds) die eingehenden Beträge aus: 1. den Beiträgen aus den Rentenzahlungen ...
...
VON MENSCHEN MIT BEHINDERUNGEN – (ARTIKEL 1 DES GESETZES V. 23. DEZEMBER 2016, BGBL. I S. 3234) (NEUNTES BUCH SOZIALGESETZBUCH - SGB IX) § 161 AUSGLEICHSFONDS (1) Zur besonderen Förderung der Einstellung und Beschäftigung schwerbehinderter Menschen auf Arbeitsplätzen und zur Förderung von Maßnahmen ...
...
GESETZ ZUR EINFÜHRUNG VON VORSCHRIFTEN DES LASTENAUSGLEICHSRECHTS IM SAARLAND (LA-EG-SAAR) § 31 ÜBERLEITUNG SAARLÄNDISCHER MITTEL AUF DEN AUSGLEICHSFONDS (1) Soweit die Mittel, die dem Saarland aus der Gemeinschaftshilfeabgabe zufließen, bis zum 31. Dezember 1959 noch nicht für Zwecke der Kriegsschädenregelung ...
...
...
GESETZ ÜBER DIE ERRICHTUNG EINER BUNDESANSTALT FÜR POST UND TELEKOMMUNIKATION DEUTSCHE BUNDESPOST (BUNDESANSTALT-POST-GESETZ - BAPOSTG) § 26H AUSGLEICHSFONDS (1) Die Postbeamtenkrankenkasse bildet zur dauerhaften Haushaltssicherung in der Grundversicherung einen Ausgleichsfonds. Die Postnachfolgeunternehmen ...
...
GESETZ ÜBER DIE WEITERE SICHERUNG DES EINSATZES VON GEMEINSCHAFTSKOHLE IN DER ELEKTRIZITÄTSWIRTSCHAFT (DRITTES VERSTROMUNGSGESETZ) § 2 AUSGLEICHSFONDS ZUR SICHERUNG DES STEINKOHLENEINSATZES (1) Es wird ein unselbständiges Sondervermögen des Bundes mit dem Namen "Ausgleichsfonds zur Sicherung des Steinkohleneinsatzes ...
...
SOWIE ZUR DURCHFÜHRUNG STATISTISCHER ERHEBUNGEN (PFLEGEBERUFE-AUSBILDUNGSFINANZIERUNGSVERORDNUNG - PFLAFINV) § 13 EINZAHLUNGEN IN DEN AUSGLEICHSFONDS (1) Die Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen im Sinne des § 7 Absatz 1 des Pflegeberufegesetzes zahlen den monatlichen Umlagebetrag nach § 10 Absatz ...
...
* Landesrecht * Rechtsprechung im Internet * Verwaltungsvorschriften im Internet * N-Lex VERORDNUNG ÜBER DIE FINANZIERUNG DER VERWALTUNG DES AUSGLEICHSFONDS DER SOZIALEN PFLEGEVERSICHERUNG ZUR GESAMTAUSGABE DER NORM IM FORMAT: HTML PDF XML EPUB Eingangsformel § 1 Finanzierung der Verwaltung ...