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Trefferliste für 'ausgleichsfonds'
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- § 26g BAPostG - Einzelnorm
... nach § 26f hat mit dem Ziel der langfristigen Kontinuität der Beitragsanpassung zu erfolgen. In die Berechnung fließen die Mittel aus dem Ausgleichsfonds gemäß § 26h und die sonstigen Einnahmen gemäß § 26c Abs. 2, § 26d Abs. 2, § 26g Abs. 5, §§ 26i und 26k nach Maßgabe ihrer Zweckbestimmung mit ein ...
- § 3 EStG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis EINKOMMENSTEUERGESETZ (ESTG) § 3 Steuerfrei sind 1. a) Leistungen aus einer Krankenversicherung, aus einer Pflegeversicherung und aus der gesetzlichen Unfallversicherung, b) Sachleistungen und Kinderzuschüsse aus den gesetzlichen Rentenversicherungen
...
- § 278a LAG - Einzelnorm
... von Unterhaltshilfe auf Lebenszeit entgegensteht. Der Erfüllungsbetrag ist, sofern dies zumutbar ist, binnen eines Jahres nach Antragstellung an den Ausgleichsfonds zurückzuzahlen. Die Unterhaltshilfe kann frühestens von dem Monatsersten ab zuerkannt werden, der dem Zeitpunkt des Antrags, die Erfüllung ...
- § 8 ÜblG 5 - Einzelnorm
... sind vom Saarland zu leisten. (6) Die Überleitung der für die Kriegsschädenregelung im Saarland zweckgebundenen Mittel auf den Bund (Sondervermögen Ausgleichsfonds) mit Wirkung vom 1. Januar 1960 an wird gesondert geregelt. (7) Die Saarländische Tabak- und Zündwarenregie wird durch das Saarland abgewickelt ...
- § 26i BAPostG - Einzelnorm
... sie einen dem ihnen zuzurechnenden Mitgliederbestand in der Grundversicherung entsprechenden Betrag in den nach § 26h Abs. 1 Satz 1 zu bildenden Ausgleichsfonds zahlen. § 26h Abs. 1 Satz 2 gilt entsprechend. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular ...
- § 29 UmstG - Einzelnorm
... des Lastenausgleichs erforderlichen Mittel sind durch besondere Vermögensabgaben aufzubringen, deren Erträge zu diesem Zweck einem außeretatmäßigen Ausgleichsfonds zuzuführen sind. Das Nähere regeln die nach der Präambel zum Währungsgesetz bis zum 31. Dezember 1948 zu erlassenden deutschen Gesetze über ...
- Anlage V WWSUVtr - Einzelnorm
... des § 19 Abs. 1 Nr. 3 BBankG Kreditinstituten Darlehen gegen Verpfändung der in Anlage I Artikel 8 § 4 bezeichneten Forderungen gegen den Ausgleichsfonds gemäß § 24 Abs. 1 BBankG gewähren. c) Die Deutsche Bundesbank arbeitet mit der Regierung der Deutschen Demokratischen Republik in Angelegenheiten ...
- § 6 AFWoG - Einzelnorm
... worden ist. Dem Finanzierungsbeitrag stehen gleich die nach dem Lastenausgleichsgesetz als Eingliederungsdarlehen bestimmten Mittel des Ausgleichsfonds oder mit einer ähnlichen Zweckbestimmung in öffentlichen Haushalten ausgewiesene Mittel. (6) Hat ein Mieter seine Wohnung mit Zustimmung des Eigentümers ...
- BAPostG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... Postbeamtenkrankenkasse § 26e Wirtschaftsplan § 26f Grundsätze der Beitragsgestaltung § 26g Beiträge in der Grundversicherung § 26h Ausgleichsfonds § 26i Sonstige Einnahmen § 26j Freistellung der Bundesrepublik Deutschland § 26k Verteilung des Verwaltungsaufwands, Verordnungsermächtigung ...
- BUZAV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... der Umstellungsrechnung § 4 Zuteilung von Ausgleichsforderungen der Geldinstitute und Außenhandelsbetriebe § 5 Zuteilung von Forderungen des Ausgleichsfonds Währungsumstellung § 6 Verzinsung und Tilgung § 7 Vorläufigkeit der Zuteilung § 7a Vorab-Zuteilung § 8 Abtretung, Verpfändung ...
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