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Trefferliste für 'ausgleichsfonds'

Dokument 111 - 120 von 121 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
PflAFinV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
... auf die Pflegeeinrichtungen     § 12 Aufteilung des Finanzierungsbedarfs auf die Pflegeeinrichtungen     § 13 Einzahlungen in den Ausgleichsfonds     § 14 Höhe der Ausgleichszuweisungen     § 15 Zahlung der Ausgleichszuweisungen     § 16 Abrechnung der Ausgleichszuweisungen     § 17 Abrechnung der Umlagebeträge ...
§ 37 SGB 5 - Einzelnorm*
... Behandlungspflege in vollstationären Pflegeeinrichtungen mit einem jährlichen Pauschalbetrag in Höhe von 640 Millionen Euro, der an den Ausgleichsfonds der sozialen Pflegeversicherung zu leisten ist. Die Zahlung erfolgt anteilig quartalsweise. Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen erhebt hierzu ...
§ 28 PflBG - Einzelnorm*
... weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE PFLEGEBERUFE 1 (PFLEGEBERUFEGESETZ - PFLBG) § 28 UMLAGEVERFAHREN (1) Die Finanzierung der Ausgleichsfonds durch Krankenhäuser und ambulante und stationäre Pflegeeinrichtungen erfolgt über landesweite Umlageverfahren nach Maßgabe des Absatzes 2 ...
§ 4 WUFG - Einzelnorm*
... REPUBLIK IN DEUTSCHE MARK (WÄHRUNGSUMSTELLUNGSFOLGENGESETZ - WUFG) § 4  Die zurückzufordernden Beträge einschließlich der Zinsen sind an den Ausgleichsfonds Währungsumstellung zu zahlen. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
VerstromG 3 - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
... IN DER ELEKTRIZITÄTSWIRTSCHAFT ZUR GESAMTAUSGABE DER NORM IM FORMAT:   HTML   PDF   XML   EPUB     § 1 Bestimmung des Steinkohleneinsatzes     § 2 Ausgleichsfonds zur Sicherung des Steinkohleneinsatzes     § 3 Zuschüsse zum Ausgleich der Mehrkosten     § 4 Zuschüsse zu Investitionskosten und zu Stromtransportkosten ...
§ 113b SGB 11 - Einzelnorm*
... 5 Satz 2 bis 5 entsprechend. (5) Die Finanzierung der Aufträge nach Absatz 4 und der Aufträge und Vorhaben nach Absatz 4a erfolgt aus Mitteln des Ausgleichsfonds der Pflegeversicherung nach § 8 Absatz 4. Bei der Bearbeitung der Aufträge nach Absatz 4 Satz 2 ist zu gewährleisten, dass die Arbeitsergebnisse ...
§ 32 PflBG - Einzelnorm*
... ). Die Verwaltungskostenpauschale wird dem Betrag nach Absatz 1 als Aufschlag hinzugerechnet. Sie wird beim Finanzierungsbedarf und im Ausgleichsfonds gesondert ausgewiesen. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
§ 114a SGB 11 - Einzelnorm*
... entfällt, ist vom Verband der privaten Krankenversicherung e. V. jährlich unmittelbar an das Bundesamt für Soziale Sicherung zugunsten des Ausgleichsfonds der Pflegeversicherung (§ 65) zu überweisen. Der Verband der privaten Krankenversicherung e. V. muss der Zahlungsaufforderung durch das Bundesamt ...
ForstSchAusglG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
... 1 Beschränkung des ordentlichen Holzeinschlags     § 2 Beschränkung der Holzeinfuhr     § 3 Steuerfreie Rücklage für die Bildung eines betrieblichen Ausgleichsfonds     § 4 Pauschsatz für Betriebsausgaben     § 4a Bewertung von Holzvorräten aus Kalamitätsnutzungen bei der Forstwirtschaft     § 5 Sonstige ...
§ 35 PflBG - Einzelnorm*
... Ablauf des Finanzierungszeitraumes und nach der Abrechnung nach § 34 Absatz 5 und 6 erfolgt eine Rechnungslegung der zuständigen Stelle über die als Ausgleichsfonds und im Rahmen des Umlageverfahrens verwalteten Mittel. (2) Bei der Rechnungslegung ermittelte Überschüsse oder Defizite werden bei dem ...
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