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Trefferliste für 'ausgleichsfonds'
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- SchuldMitüG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... * Verwaltungsvorschriften im Internet * N-Lex GESETZ ZUR MITÜBERNAHME DER SCHULDEN DES ERBLASTENTILGUNGSFONDS, DES BUNDESEISENBAHNVERMÖGENS SOWIE DES AUSGLEICHSFONDS ZUR SICHERUNG DES STEINKOHLENEINSATZES IN DIE BUNDESSCHULD ZUR GESAMTAUSGABE DER NORM IM FORMAT: HTML PDF XML EPUB § 1 ...
- § 8 SGB 11 - Einzelnorm
... wirken so auf eine neue Kultur des Helfens und der mitmenschlichen Zuwendung hin. (3) Der Spitzenverband Bund der Pflegekassen kann aus Mitteln des Ausgleichsfonds der Pflegeversicherung mit 5 Millionen Euro im Kalenderjahr Maßnahmen wie Modellvorhaben, Studien, wissenschaftliche Expertisen und Fachtagungen ...
- Art I § 5 14. ÄndG LAG - Einzelnorm
... hinter den Worten "bestimmt sind," die Worte eingefügt: "sowie die nach dem Lastenausgleichsgesetz für die Wohnraumhilfe bestimmten Mittel des Ausgleichsfonds". b) In Absatz 2 Buchstabe a werden die Worte "vom 14. August 1952 (BGBl. I S. 446) in der jeweils geltenden Fassung" gestrichen. 2. An § 12 ...
- § 17a KHG - Einzelnorm
... mit § 5 Abs. 2 des Krankenhausentgeltgesetzes entsprechend anzuwenden. Weicht am Ende des Vereinbarungszeitraums die Summe der Zahlungen aus dem Ausgleichsfonds nach Absatz 5 Satz 5 und den verbleibenden Abweichungen nach Absatz 6 Satz 5 oder die Summe der Zuschläge nach Absatz 9 Satz 1 von dem vereinbarten ...
- § 32 LA-EG-Saar - Einzelnorm
... VON VORSCHRIFTEN DES LASTENAUSGLEICHSRECHTS IM SAARLAND (LA-EG-SAAR) § 32 ÜBERLEITUNG NACH SAARLÄNDISCHEM RECHT BEGRÜNDETER VERPFLICHTUNGEN AUF DEN AUSGLEICHSFONDS (1) Ansprüche auf Unterhaltshilfe nach dem saarländischen Unterhaltshilfe-Gesetz werden vom 1. Januar 1960 ab aus dem Ausgleichsfonds erfüllt ...
- § 60 SGB 11 - Einzelnorm
... zahlen; in den in § 252 Abs. 2 Satz 1 des Fünften Buches geregelten Fällen sind sie an den Gesundheitsfonds zu zahlen, der sie unverzüglich an den Ausgleichsfonds weiterzuleiten hat. Die nach Satz 1 eingegangenen Beiträge zur Pflegeversicherung sind von der Krankenkasse unverzüglich an die Pflegekasse ...
- § 3 ForstSchAusglG - Einzelnorm
... BESONDERER SCHADENSEREIGNISSE IN DER FORSTWIRTSCHAFT (FORSTSCHÄDEN-AUSGLEICHSGESETZ) § 3 STEUERFREIE RÜCKLAGE FÜR DIE BILDUNG EINES BETRIEBLICHEN AUSGLEICHSFONDS (1) Steuerpflichtige, die Einkünfte aus dem Betrieb von Forstwirtschaft im Sinne des § 13 des Einkommensteuergesetzes beziehen und bei denen ...
- Art 8 § 4 WWSUVtrAnl I - Einzelnorm
... Demokratischen Republik hervorgehenden Verbindlichkeiten nicht ausreichen, beginnend mit dem 1. Juli 1990 eine verzinsliche Forderung gegen den Ausgleichsfonds zugeteilt. Die Zinsen sind vierteljährlich nachträglich fällig. Der jeweilige Zinssatz entspricht dem Angebotssatz für Einlagen in Deutscher ...
- § 35 SchwbAV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis SCHWERBEHINDERTEN-AUSGLEICHSABGABEVERORDNUNG (SCHWBAV) § 35 RECHTSFORM Der Ausgleichsfonds für überregionale Vorhaben zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen am Arbeitsleben (Ausgleichsfonds) ist ein nicht rechtsfähiges Sondervermögen des Bundes mit eigener
...
- Eingangsformel AFVFinV - Einzelnorm
- weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE FINANZIERUNG DER VERWALTUNG DES AUSGLEICHSFONDS DER SOZIALEN PFLEGEVERSICHERUNG (AUSGLEICHSFONDSVERWALTUNGSFINANZIERUNGSVERORDNUNG - AFVFINV) EINGANGSFORMEL Auf Grund des § 65 Absatz 4 des Elften Buches Sozialgesetzbuch, der durch Artikel
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