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Trefferliste für 'verbraucher'
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- § 7 MTSKraftV - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR MARKTTRANSPARENZSTELLE FÜR KRAFTSTOFFE (MTS-KRAFTSTOFF-VERORDNUNG) § 7 INFORMATION DER VERBRAUCHERINNEN UND VERBRAUCHER VON KRAFTSTOFFEN (1) Die zugelassenen Anbieter von VerbraucherInformationsdiensten veröffentlichen die nach § 5 Absatz 1 von der Markttransparenzstelle ...
- § 6 TLMV - Einzelnorm
... zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER TIEFGEFRORENE LEBENSMITTEL (TLMV) § 6 KENNZEICHNUNG VON ERZEUGNISSEN, DIE NICHT FÜR VERBRAUCHER BESTIMMT SIND (1) Tiefgefrorene Lebensmittel, die nicht zur Abgabe an Verbraucher bestimmt sind, dürfen nur in den Verkehr gebracht werden ...
- § 14 MilchFettG - Einzelnorm
... GESETZ ÜBER DEN VERKEHR MIT MILCH, MILCHERZEUGNISSEN UND FETTEN (MILCH- UND FETTGESETZ) § 14 BETEILIGUNG DER MILCHWIRTSCHAFT UND DER VERBRAUCHER (1) Vereinigungen (Marktgemeinschaften, Arbeitsgemeinschaften oder ähnliche Vereinigungen), die sich in den Ländern aus den Organisationen der an der Milchwirtschaft ...
- § 26 TrinkwV - Einzelnorm
... VERORDNUNG ÜBER DIE QUALITÄT VON WASSER FÜR DEN MENSCHLICHEN GEBRAUCH (TRINKWASSERVERORDNUNG - TRINKWV) § 26 INFORMATION DER ANSCHLUSSNEHMER UND VERBRAUCHER ÜBER AUFBEREITUNG (1) Der Betreiber einer zentralen Wasserversorgungsanlage, einer dezentralen Wasserversorgungsanlage, einer mobilen Wasserversorgungsanlage ...
- § 13 BGB - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BÜRGERLICHES GESETZBUCH (BGB) § 13 VERBRAUCHER Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. * zum
...
- § 67 TrinkwV - Einzelnorm
... VERORDNUNG ÜBER DIE QUALITÄT VON WASSER FÜR DEN MENSCHLICHEN GEBRAUCH (TRINKWASSERVERORDNUNG - TRINKWV) § 67 INFORMATION DER BETROFFENEN VERBRAUCHER (1) Das Gesundheitsamt oder, wenn es sich um radioaktive Stoffe im Trinkwasser handelt, die zuständige Behörde hat, sofern erforderlich durch Anordnung ...
- § 13 BSI-ITSiKV - Einzelnorm
... DES BUNDESAMTES FÜR SICHERHEIT IN DER INFORMATIONSTECHNIK (BSI-IT-SICHERHEITSKENNZEICHENVERORDNUNG - BSI-ITSIKV) § 13 INFORMATIONEN FÜR VERBRAUCHER Verbraucherinformationen zu Produkten mit der Freigabe zur Nutzung des IT-Sicherheitskennzeichens werden in der Sicherheitsinformation nach § 9c Absatz ...
- LMIDV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... im Internet * Verwaltungsvorschriften im Internet * N-Lex VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG UNIONSRECHTLICHER VORSCHRIFTEN BETREFFEND DIE INFORMATION DER VERBRAUCHER ÜBER LEBENSMITTEL ZUR GESAMTAUSGABE DER NORM IM FORMAT: HTML PDF XML EPUB § 1 Anwendungsbereich § 2 Allgemeine Anforderungen ...
- Art 253 Anlage 6 EGBGB - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis EINFÜHRUNGSGESETZ ZUM BÜRGERLICHEN GESETZBUCHE ANLAGE 6 (ZU ARTIKEL 247 § 1 ABSATZ 2) EUROPÄISCHES STANDARDISIERTES MERKBLATT (ESIS-MERKBLATT) (Fundstelle: BGBl. I 2016, S. 420 - 429) Teil A Das folgende Muster ist im selben Wortlaut in das ESIS-Merkblatt
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- § 356 BGB - Einzelnorm
... GESETZBUCH (BGB) § 356 WIDERRUFSRECHT BEI AUßERHALB VON GESCHÄFTSRÄUMEN GESCHLOSSENEN VERTRÄGEN UND FERNABSATZVERTRÄGEN (1) Der Unternehmer kann dem Verbraucher die Möglichkeit einräumen, das Muster-Widerrufsformular nach Anlage 2 zu Artikel 246a § 1 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 des Einführungsgesetzes ...
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