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Trefferliste für 'verbraucher'
Dokument 191 - 200 von 655 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- Anlage 1 WPO - Einzelnorm
... insbesondere in Betracht a) die öffentliche Sicherheit und Ordnung, b) die öffentliche Gesundheit, c) die geordnete Rechtspflege, d) der Schutz der Verbraucher und der sonstigen Dienstleistungsempfänger, e) der Schutz der Arbeitnehmer, f) die Lauterkeit des Handelsverkehrs, g) die Betrugsbekämpfung ...
- § 4 VerpackG - Einzelnorm
... begrenzt werden, das zur Gewährleistung der erforderlichen Sicherheit und Hygiene der zu verpackenden Ware und zu deren Akzeptanz durch den Verbraucher angemessen ist; 2. ihre Wiederverwendung oder Verwertung, einschließlich des Recyclings, im Einklang mit der Abfallhierarchie möglich ist und die Umweltauswirkungen ...
- § 13 AMG - Einzelnorm
... , Abpacken oder Kennzeichnen von sonstigen Arzneimitteln in unveränderter Form, soweit es sich nicht um Packungen handelt, die zur Abgabe an den Verbraucher bestimmt sind, 5. der Einzelhändler, der die Sachkenntnis nach § 50 besitzt, für das Umfüllen, Abpacken oder Kennzeichnen von Arzneimitteln zur ...
- Anlage 2 BinSch-SportbootVermV - Einzelnorm
... Zustand: () - ordnungsgemäß aufgestellt: () - ausreichende Belüftung: () - Gesamtkapazität: ...... 2.2 Verteilernetz in gutem Zustand: () 2.3 Alle Verbraucher funktionstüchtig - Signalleuchten: () - Schallsignalgerät: () - übrige Verbraucher: () Bemerkungen: ........................................ ...
- § 308 BGB - Einzelnorm
... die sich der Verwender eine unangemessen lange Zeit für die Erfüllung einer Entgeltforderung des Vertragspartners vorbehält; ist der Verwender kein Verbraucher, ist im Zweifel anzunehmen, dass eine Zeit von mehr als 30 Tagen nach Empfang der Gegenleistung oder, wenn dem Schuldner nach Empfang der Gegenleistung ...
- Anlage I Kap X D II EinigVtr - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERTRAG ZWISCHEN DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND UND DER DEUTSCHEN DEMOKRATISCHEN REPUBLIK ÜBER DIE HERSTELLUNG DER EINHEIT DEUTSCHLANDS (EINIGUNGSVERTRAG) ANLAGE I KAP X D II ANLAGE I KAPITEL X SACHGEBIET D - GESUNDHEITSPOLITIK ABSCHNITT II Bundesrecht
...
- § 3a RHmV - Einzelnorm
... werden darf, muss das Lebensmittel so behandeln oder herstellen, dass bei der Abgabe des so behandelten oder hergestellten Lebensmittels an den Verbraucher der Gehalt an dem Wirkstoff den nach der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 jeweils festgelegten Rückstandshöchstgehalt nicht überschreitet. (2) Ein Lebensmittel ...
- § 6 TabakerzV - Einzelnorm
... verbrannter Form oder, bei rauchlosen Tabakerzeugnissen, in unverbrannter Form, insbesondere hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf die Gesundheit der Verbraucher und ihrer suchterzeugenden Wirkung. (3) Hersteller und Importeure von Zigaretten und Tabak zum Selbstdrehen legen zusätzlich ein technisches ...
- § 2 TLMV - Einzelnorm
... das Tiefgefrieren müssen unverzüglich mit geeigneten Geräten ausgeführt werden. (4) Nach dem Tiefgefrieren muss die Temperatur bis zur Abgabe an den Verbraucher an allen Punkten des Erzeugnisses ständig bei minus 18 Grad C oder tiefer gehalten werden. Von dieser Temperatur sind folgende Abweichungen ...
- Anlage 1 FzTV - Einzelnorm
... , § 53b Abs. 1 StVZO) jeweils 2 Muster Unterlagen jeweils in dreifacher Ausfertigung (Erläuterungen, Zeichnungen, Ein- oder Anbauanweisungen für die Verbraucher), aus denen eindeutig hervorgeht, in welcher Lage die Fahrzeugteile am Fahrzeug angebracht werden sollen (Abstand und Ausrichtung zur Fahrzeuglängsmittelebene ...
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