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Trefferliste für 'verbraucher'
Dokument 311 - 320 von 655 Treffer,
je mehr 
, umso höher die Genauigkeit.
- § 11a AMG - Einzelnorm
... der Hinweis "Verschreibungspflichtig", bei Betäubungsmitteln der Hinweis "Betäubungsmittel", bei sonstigen Arzneimitteln, die nur in Apotheken an Verbraucher abgegeben werden dürfen, der Hinweis "Apothekenpflichtig" anzugeben; bei Arzneimitteln, die einen Stoff oder eine Zubereitung nach § 48 Absatz ...
- § 4 MessEG - Einzelnorm
... Gewährleistung der Messrichtigkeit und Messbeständigkeit 1. beim Erwerb messbarer Güter oder Dienstleistungen zum Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher, 2. im geschäftlichen Verkehr zum Schutz des lauteren Handelsverkehrs sowie 3. im amtlichen Verkehr und bei Messungen im öffentlichen Interesse ...
- § 4a VKRegV - Einzelnorm
... eingegangen ist. Andernfalls lehnt das Bundesamt für Justiz die Eintragung ab. (3) Das Bundesamt für Justiz erteilt dem Verbraucher alsbald eine Bestätigung über die Eintragung des Austritts im Verbandsklageregister. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback ...
- § 12 AMG - Einzelnorm
... und den Umfang der Fachinformation auf weitere Angaben auszudehnen, 2. vorzuschreiben, dass die in den §§ 10 und 11 genannten Angaben dem Verbraucher auf andere Weise übermittelt werden, 3. für bestimmte Arzneimittel oder Arzneimittelgruppen vorzuschreiben, dass Warnhinweise, Warnzeichen oder Erkennungszeichen ...
- § 5 SaatG - Einzelnorm
... , c) bei Pfropfrebe die Kombination von Edelreisern und Unterlagen; 2. soweit es zur Förderung der Saatgutqualität im Interesse der Verbraucher geboten ist, Arten zu bestimmen, bei denen Basissaatgut nur aus anerkanntem Vorstufensaatgut erwachsen sein darf; 3. soweit es zur Durchführung von Rechtsakten ...
- § 27 1. SprengV - Einzelnorm
... Brückenzünder Klasse I und Brückenanzünder A dürfen zum Sprengen nicht verwendet werden. (2) Brückenzünder Klasse I und Brückenanzünder A, die einem Verbraucher zu anderen als Sprengzwecken in einer Lieferung überlassen werden, dürfen keinen unterschiedlichen Widerstandsgruppen angehören. * zum Seitenanfang ...
- § 361 BGB - Einzelnorm
... ANSPRÜCHE, ABWEICHENDE VEREINBARUNGEN UND BEWEISLAST (1) Über die Vorschriften dieses Untertitels hinaus bestehen keine weiteren Ansprüche gegen den Verbraucher infolge des Widerrufs. (2) Von den Vorschriften dieses Untertitels darf, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht zum Nachteil des Verbrauchers ...
- § 55 GewO - Einzelnorm
... kann inhaltlich beschränkt, mit einer Befristung erteilt und mit Auflagen verbunden werden, soweit dies zum Schutze der Allgemeinheit oder der Verbraucher erforderlich ist; unter denselben Voraussetzungen ist auch die nachträgliche Aufnahme, Änderung und Ergänzung von Auflagen zulässig. Fußnote (++ ...
- § 3 EVPG - Einzelnorm
... kann bestimmen, dass der Hersteller, sein Bevollmächtigter und der Importeur im Rahmen ihrer jeweiligen Geschäftstätigkeit die Verbraucherinnen und Verbraucher über das ökologische Profil und die Vorteile des Ökodesigns des Produkts oder darüber unterrichten müssen, wie sie das Produkt nachhaltig nutzen ...
- § 7 VKRegV - Einzelnorm
... VERORDNUNG ÜBER DAS REGISTER FÜR VERBANDSKLAGEN (VERBANDSKLAGEREGISTERVERORDNUNG - VKREGV) § 7 TECHNISCHE STÖRUNGEN DES KLAGEREGISTERS Macht der Verbraucher glaubhaft, dass seine Anmeldung oder seine Rücknahme der Anmeldung aufgrund einer vorübergehenden technischen Störung des Verbandsklageregisters ...
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