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Trefferliste für 'verbraucher'

Dokument 421 - 430 von 656 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 59 TKG - Einzelnorm*
... Anbieters auf der SIM-Karte über Luftschnittstellen durchzuführen, sofern der Endnutzer nichts anderes beantragt. Für Endnutzer, die keine Verbraucher sind und mit denen der Anbieter von öffentlich zugänglichen Telekommunikationsdiensten eine Individualvereinbarung getroffen hat, kann die Bundesnetzagentur ...
§ 3 VIG - Einzelnorm*
... 1 Satz 1 Nummer 1 genannten Vorschriften enthalten sind.Gleiches gilt für den Namen des Händlers, der das Erzeugnis oder Verbraucherprodukt an Verbraucher abgibt, sowie für die Handelsbezeichnung, eine aussagekräftige Beschreibung und bildliche Darstellung des Erzeugnisses oder Verbraucherproduktes ...
§ 451a HGB - Einzelnorm*
... ) Die Pflichten des Frachtführers umfassen auch das Ab- und Aufbauen der Möbel sowie das Ver- und Entladen des Umzugsgutes. (2) Ist der Absender ein Verbraucher, so zählt zu den Pflichten des Frachtführers ferner die Ausführung sonstiger auf den Umzug bezogener Leistungen wie die Verpackung und Kennzeichnung ...
§ 5 Tier-LMHV - Einzelnorm*
... nach § 4 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 oder der amtlichen Untersuchung auf Trichinen nach § 4 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 oder 2. unausgeweidetan Verbraucher abzugeben. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
§ 55 GewO - Einzelnorm*
... kann inhaltlich beschränkt, mit einer Befristung erteilt und mit Auflagen verbunden werden, soweit dies zum Schutze der Allgemeinheit oder der Verbraucher erforderlich ist; unter denselben Voraussetzungen ist auch die nachträgliche Aufnahme, Änderung und Ergänzung von Auflagen zulässig. Fußnote (++ ...
§ 12 Min/TafelWV - Einzelnorm*
... beseitigt ist und das Wasser wieder den mikrobiologischen und chemischen Anforderungen entspricht. (3) Quellwasser darf in die zur Abgabe an den Verbraucher bestimmten Fertigpackungen nur am Quellort abgefüllt werden. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback ...
§ 3 EWKVerbotsV - Einzelnorm*
... der jeweiligen Halterungsmechanismen, von Luftballons für industrielle oder gewerbliche Verwendungszwecke und Anwendungen, die nicht an Verbraucher abgegeben werden, 7. Lebensmittelbehälter aus expandiertem Polystyrol, also Behältnisse, wie Boxen mit oder ohne Deckel, für Lebensmittel, die a) dazu bestimmt ...
§ 4 TabakerzG - Einzelnorm*
... Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates weitere Höchstwerte für Emissionen festzulegen, soweit dies zum Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor Gesundheitsschäden oder zur Durchführung von Rechtsakten der Europäischen Union erforderlich ist. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz ...
§ 7 Tier-LMHV - Einzelnorm*
... ortsfeste Verkaufsstellen, 2. an Verkaufsräume unmittelbar angrenzende Räume, in denen Lebensmittel tierischen Ursprungs zur unmittelbaren Abgabe an Verbraucher vorbereitet werden, und 3. Küchenräume von Anbietern von Gemeinschaftsverpflegung. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
§ 5 BLEG - Einzelnorm*
... . sechs Vertretern der Landwirtschaft einschließlich des Garten- und Weinbaus, der Forstwirtschaft sowie der Fischwirtschaft, 2. drei Vertretern der Verbraucher, 3. drei Vertretern des Groß- und Außenhandels, 4. zwei Vertretern des Einzelhandels, 5. zwei Vertretern des Ernährungshandwerks, 6. zwei Vertretern ...
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