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Trefferliste für 'verbraucher'

Dokument 431 - 440 von 656 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 6 VIG - Einzelnorm*
... in sonstiger öffentlich zugänglicher Weise zugänglich machen; § 5 Absatz 1 gilt entsprechend. Die Informationen sollen für die Verbraucherinnen und Verbraucher verständlich dargestellt werden. (2) Soweit der informationspflichtigen Stelle keine Erkenntnisse über im Antrag nach § 4 Absatz 1 begehrte ...
§ 33c SprengG - Einzelnorm*
... nicht konforme oder sonst unsichere Explosivstoffe oder pyrotechnische Gegenstände informiert, trifft sie alle notwendigen Maßnahmen zum Schutz der Verbraucher oder Dritter. (2) Bestehen Einwände gegen die von den anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union getroffenen Maßnahmen, unterrichten die ...
§ 13 Min/TafelWV - Einzelnorm*
... (1) Für Quellwasser und Tafelwasser gilt § 4 Abs. 1 Satz 1 und 2 entsprechend. Bei Quellwasser und Tafelwasser, das in zur Abgabe an den Verbraucher bestimmten Fertigpackungen abgefüllt wird, müssen zusätzlich die in § 4 Abs. 1 Satz 3 festgelegten Anforderungen erfüllt sein. Für Quellwasser gilt darüber ...
Anlage MühGetreiWiTechAusbV - Einzelnorm*
... Beachtung des Umwelt- und Gesundheitsschutzes kontrollieren und regulieren f) Betriebsstoffe unter Beachtung von Arbeitssicherheit, Gesundheits-, Verbraucher- und Umweltschutz prüfen und einsetzen 15       g) Prozessdiagramme und Fließschemata darstellen h) pneumatische Fördersysteme im Hinblick auf ...
§ 5 TabakerzG - Einzelnorm*
... für Wirtschaft und Klimaschutz durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates, soweit dies zum Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor Gesundheitsschäden erforderlich ist, oder zur Durchführung von Rechtsakten der Europäischen Union, 1. die Zusatzstoffe oder Kombinationen von Zusatzstoffen ...
Anlage 2 UStG - Einzelnorm*
... Lebensmittelzubereitungen Kapitel 21 34 Wasser, ausgenommen - Trinkwasser, einschließlich Quellwasser und Tafelwasser, das in zur Abgabe an den Verbraucher bestimmten Fertigpackungen in den Verkehr gebracht wird, - Heilwasser und - Wasserdampf aus Unterposition 2201 90 00 35 Milchmischgetränke mit einem ...
§ 356c BGB - Einzelnorm*
... , der weder im Fernabsatz noch außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen wird, beginnt die Widerrufsfrist nicht, bevor der Unternehmer den Verbraucher gemäß Artikel 246 Absatz 3 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche über sein Widerrufsrecht unterrichtet hat. (2) § 356 Absatz 1 gilt entsprechend ...
§ 5 PferdewMeistPrV - Einzelnorm*
... , der Erfordernisse des Tierschutzes und des Tierwohls, des Umwelt- und Naturschutzes, der Arbeitssicherheit, der Nachhaltigkeit sowie des Verbraucher- und Gesundheitsschutzes durchführen kann. (2) Die Prüfung erstreckt sich auf folgende Inhalte: 1. Planen und Kalkulieren von Pferdehaltung, Pferdeeinsatz ...
§ 4 DL-InfoV - Einzelnorm*
... die Höhe des Preises leicht errechnen kann, oder einen Kostenvoranschlag. (2) Absatz 1 findet keine Anwendung auf Dienstleistungsempfänger, die Verbraucher im Sinne des § 13 des Bürgerlichen Gesetzbuchs sind. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular ...
§ 4 VVG-InfoV - Einzelnorm*
... *) (VVG-INFORMATIONSPFLICHTENVERORDNUNG - VVG-INFOV) § 4 INFORMATIONSBLATT ZU VERSICHERUNGSPRODUKTEN (1) Ist der Versicherungsnehmer ein Verbraucher, so hat der Versicherer ihm ein Informationsblatt zu Versicherungsprodukten zur Verfügung zu stellen. (2) Das Informationsblatt zu Versicherungsprodukten ...
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