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Trefferliste für 'verbraucher'
Dokument 531 - 540 von 655 Treffer,
je mehr 
, umso höher die Genauigkeit.
- § 87 TKG - Einzelnorm
... und -dienste in der Europäischen Union, um deren effizienten und störungsfreien Einsatz zu gewährleisten und um Vorteile für die Verbraucher, wie etwa Wettbewerb, größenbedingte Kostenvorteile und Interoperabilität der Dienste und Netze, zu erzielen. (2) Die Bundesnetzagentur handelt bei der Verfolgung ...
- § 655d BGB - Einzelnorm
... entstandene, erforderliche Auslagen zu erstatten sind. Dieser Anspruch darf die Höhe oder die Höchstbeträge, die der Darlehensvermittler dem Verbraucher gemäß Artikel 247 § 13 Absatz 2 Satz 1 Nummer 4 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche mitgeteilt hat, nicht übersteigen. * zum Seitenanfang ...
- § 1 LKonV - Einzelnorm
... und Ordnungswidrigkeiten zu verfolgen, 3. Hinweise zu geben, damit Zuwiderhandlungen gegen lebensmittelrechtliche Vorschriften vermieden werden, 4. Verbraucher über die Grundzüge des Lebensmittelrechts und über seinen Vollzug aufzuklären. (2) Sie müssen insbesondere zu folgenden Tätigkeiten befähigt ...
- § 4 MargMFV - Einzelnorm
... im Sinne der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2011 betreffend die Information der Verbraucher über Lebensmittel und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 1924/2006 und (EG) Nr. 1925/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung ...
- § 15 TabakerzG - Einzelnorm
... für Wirtschaft und Klimaschutz durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates, soweit dies zum Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher oder Dritter vor Gesundheitsschäden erforderlich ist, 1. Inhalt und Aufmachung des Beipackzettels im Einzelnen zu regeln, 2. Inhalt, Art und Weise, Umfang ...
- § 7 Tier-LMHV - Einzelnorm
... ortsfeste Verkaufsstellen, 2. an Verkaufsräume unmittelbar angrenzende Räume, in denen Lebensmittel tierischen Ursprungs zur unmittelbaren Abgabe an Verbraucher vorbereitet werden, und 3. Küchenräume von Anbietern von Gemeinschaftsverpflegung. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- § 4 BLES - Einzelnorm
... Deutschen Weinbauverband e.V., dem Deutschen Forstwirtschaftsrat e.V. und dem Bundesmarktverband der Fischwirtschaft e.V., 2. je ein Vertreter der Verbraucher durch den Deutschen Gewerkschaftsbund, die Deutsche Angestellten-Gewerkschaft und die Arbeitsgemeinschaft der Verbraucherverbände e.V., 3. die ...
- § 271a BGB - Einzelnorm
... 1 bis 3 sind nicht anzuwenden auf 1. die Vereinbarung von Abschlagszahlungen und sonstigen Ratenzahlungen sowie 2. ein Schuldverhältnis, aus dem ein Verbraucher die Erfüllung der Entgeltforderung schuldet. (6) Die Absätze 1 bis 3 lassen sonstige Vorschriften, aus denen sich Beschränkungen für Vereinbarungen ...
- § 4 LMBVV - Einzelnorm
... Anhang I Nummer 8 der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2011 betreffend die Information der Verbraucher über Lebensmittel und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 1924/2006 und (EG) Nr. 1925/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur ...
- § 7 WRMG - Einzelnorm
... Vertretern der Wasserversorgung und des Gewässerschutzes, der für die Wasserwirtschaft zuständigen obersten Landesbehörden, der Wissenschaft, der Verbraucher sowie der beteiligten Wirtschaft zu hören. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
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