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Trefferliste für 'verbraucher'

Dokument 51 - 60 von 655 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 327c BGB - Einzelnorm*
... seiner fälligen Verpflichtung zur Bereitstellung des digitalen Produkts auf Aufforderung des Verbrauchers nicht unverzüglich nach, so kann der Verbraucher den Vertrag beenden. Nach einer Aufforderung gemäß Satz 1 kann eine andere Zeit für die Bereitstellung nur ausdrücklich vereinbart werden. (2) Liegen ...
Inhaltsübersicht TrinkwV - Einzelnorm*
... 24 Untersuchung auf den Betriebsparameter Trübung bei Filtration § 25 Aufzeichnungspflichten des Betreibers § 26 Information der Anschlussnehmer und Verbraucher über Aufbereitung   Abschnitt 6   Untersuchungspflichten des Betreibers   § 27 Besichtigung von Schutzzonen, Untersuchung von Rohwasser § 28 ...
Art 253 Anlage 9 EGBGB - Einzelnorm*
... 246 ABSATZ 3) MUSTER FÜR DIE WIDERRUFSBELEHRUNG BEI UNENTGELTLICHEN DARLEHENSVERTRÄGEN ZWISCHEN EINEM UNTERNEHMER ALS DARLEHENSGEBER UND EINEM VERBRAUCHER ALS DARLEHENSNEHMER (Fundstelle: BGBl. I 2016, S. 436 - 438; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Der Darlehensnehmer ...
§ 327r BGB - Einzelnorm*
... § 327f erforderliche Maß hinausgehen, nur vornehmen, wenn 1. der Vertrag diese Möglichkeit vorsieht und einen triftigen Grund dafür enthält, 2. dem Verbraucher durch die Änderung keine zusätzlichen Kosten entstehen und 3. der Verbraucher klar und verständlich über die Änderung informiert wird. (2) Eine ...
§ 14 ZKG - Einzelnorm*
... 14 ALLGEMEINE INFORMATIONSPFLICHTEN DER ZAHLUNGSDIENSTLEISTER (1) Ein Zahlungsdienstleister, der sich öffentlich zur Führung von Zahlungskonten für Verbraucher erboten hat, hat Verbrauchern ergänzend zu den in § 675a des Bürgerlichen Gesetzbuchs genannten Informationen unentgeltlich die folgenden Angaben ...
§ 47k GWB - Einzelnorm*
... für Kraftstoffe wird nach Maßgabe der Rechtsverordnung nach Absatz 8 ermächtigt, die nach Absatz 2 erhobenen Preisdaten elektronisch an Anbieter von Verbraucher-Informationsdiensten zum Zweck der Verbraucherinformation weiterzugeben. Bei der Veröffentlichung oder Weitergabe dieser Preisdaten an Verbraucherinnen ...
§ 506 BGB - Einzelnorm*
... 505e sind mit Ausnahme des § 492 Abs. 4 und vorbehaltlich der Absätze 3 und 4 auf Verträge entsprechend anzuwenden, durch die ein Unternehmer einem Verbraucher einen entgeltlichen Zahlungsaufschub oder eine sonstige entgeltliche Finanzierungshilfe gewährt. Bezieht sich der entgeltliche Zahlungsaufschub ...
TrinkwV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
... auf den Betriebsparameter Trübung bei Filtration     § 25 Aufzeichnungspflichten des Betreibers     § 26 Information der Anschlussnehmer und Verbraucher über Aufbereitung Abschnitt 6   Untersuchungspflichten des Betreibers     § 27 Besichtigung von Schutzzonen, Untersuchung von Rohwasser     § 28 Untersuchungspflichten ...
Art 246a § 2 EGBGB - Einzelnorm*
... EINFÜHRUNGSGESETZ ZUM BÜRGERLICHEN GESETZBUCHE § 2 ERLEICHTERTE INFORMATIONSPFLICHTEN BEI REPARATUR- UND INSTANDHALTUNGSARBEITEN (1) Hat der Verbraucher bei einem Vertrag über Reparatur- und Instandhaltungsarbeiten, der außerhalb von Geschäftsräumen geschlossen wird, bei dem die beiderseitigen Leistungen ...
§ 16 PAngV - Einzelnorm*
... des Bürgerlichen Gesetzbuchs anbietet, hat als Preis die nach den Absätzen 2 bis 6 und 8 berechneten Gesamtkosten des Verbraucherdarlehens für den Verbraucher, ausgedrückt als jährlicher Prozentsatz des Nettodarlehensbetrags, soweit zutreffend, einschließlich der Kosten gemäß Absatz 3 Satz 2 Nummer ...
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