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Verordnung zum Schutz vor einreisebedingten Infektionsgefahren in Bezug auf das Coronavirus SARS-CoV-2 nach Feststellung einer epidemischen Lage von Nationaler Tragweite durch den Deutschen Bundestag
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Eingangsformel
Inhaltsübersicht
Abschnitt 1
Pflichten von Einreisenden
§ 1 Anmeldepflicht
§ 2 Ausnahmen von der Anmeldepflicht
§ 3 Test- und Nachweispflicht
§ 4 Ausnahmen von der Test- und Nachweispflicht
Abschnitt 2
Pflichten von Verkehrsunternehmen
§ 5 Informationspflichten der Verkehrsunternehmen
§ 6 Pflichten der Beförderer im Zusammenhang mit der Beförderung
§ 7 Auskunftspflicht der Beförderer
Abschnitt 3
Pflichten von Mobilfunknetzbetreibern
§ 8 Informationspflichten der Mobilfunknetzbetreiber
Abschnitt 4
Schlussbestimmungen
§ 9 Ordnungswidrigkeiten
§ 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
Anlage
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