Startseite
Gesetze / Verordnungen
Aktualitätendienst
Titelsuche
Volltextsuche
Translations
Hinweise
Tastenkombinationen
Landesrecht
Rechtsprechung im Internet
Verwaltungsvorschriften im Internet
N-Lex
Verordnung zum Schutz vor einreisebedingten Infektionsgefahren in Bezug auf das Coronavirus SARS-CoV-2
zur Gesamtausgabe der Norm im Format:
HTML
PDF
XML
EPUB
Eingangsformel
Inhaltsübersicht
Abschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen
§ 1 Zweck der Verordnung
§ 2 Begriffsbestimmungen
Abschnitt 2
Pflichten von Einreisenden
§ 3 Anmeldepflicht
§ 4 Absonderungspflicht
§ 5 Nachweispflicht
§ 6 Ausnahmen
§ 7 Vorlage- und Übermittlungspflichten
Abschnitt 3
Pflichten der Verkehrsunternehmen
§ 8 Informationspflichten der Verkehrsunternehmen
§ 9 Pflichten der Beförderer im Zusammenhang mit der Beförderung
§ 10 Beförderungsverbot aus Virusvariantengebieten
§ 11 Auskunftspflicht der Beförderer
Abschnitt 4
Pflichten der Mobilfunknetzbetreiber
§ 12 (weggefallen)
Abschnitt 5
Schlussbestimmungen
§ 13 Ordnungswidrigkeiten
§ 14 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
Anlage
zum Seitenanfang
Impressum
Datenschutz
Barrierefreiheitserklärung
Feedback-Formular