Verordnung zur Durchführung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes in der Handelsperiode 2021 bis 2030*

zur Gesamtausgabe der Norm im Format: HTML PDF XML EPUB

		Eingangsformel
		Inhaltsübersicht
Abschnitt 1
	Allgemeine Vorschriften
		§ 1 Anwendungsbereich und Zweck
		§ 2 Begriffsbestimmungen
Abschnitt 2
	Emissionsberichterstattung (Zu § 5 des Gesetzes)
		§ 3 Nachweis der Erfüllung der Nachhaltigkeitsanforderungen und der Anforderungen an die Treibhausgaseinsparung im stationären Bereich
		§ 3a Ausnahmen für den Nachweis der Erfüllung der Nachhaltigkeitsanforderungen und der Anforderungen an die Treibhausgaseinsparung im stationären Bereich
		§ 4 Nachweis der Erfüllung der Nachhaltigkeitsanforderungen und der Anforderungen an die Treibhausgaseinsparung im Luftverkehr
		§ 5 Nachweisanforderungen für angewendete Analysemethoden
Abschnitt 3
	Überwachung (Zu § 6 des Gesetzes)
		§ 6 Anpassung des Überwachungsplans bei nicht erheblichen Änderungen der Überwachung
Abschnitt 4
	Versteigerung von Berechtigungen (Zu § 8 des Gesetzes)
		§ 7 Versteigerung
Abschnitt 5
	Zuteilung von Berechtigungen (Zu § 9 des Gesetzes)
		§ 8 Erhebung von Bezugsdaten
		§ 8a Mitteilung der nicht wesentlichen Änderungen am Plan zur Überwachungsmethodik
		§ 8b Mitteilung zur Einstellung des Betriebs einer Anlage
Abschnitt 5a
	Einzelheiten zur Überwachung, Berichterstattung und Prüfung (Zu § 18 des Gesetzes)
		§ 8c Berichterstattung über Emissionen von Flügen zwischen zwei Drittstaaten
		§ 8d Einreichung eines Überwachungsplans
Abschnitt 6
	Zertifizierung von Prüfstellen (Zu § 21 des Gesetzes)
		§ 9 Beleihung
		§ 10 Anwendbare Vorschriften
		§ 11 Ausschluss von der Zertifizierung
		§ 12 Aufsicht über die Tätigkeit der Beliehenen
		§ 13 Beendigung der Beleihung
Abschnitt 7
	Gebühren und Auslagen für Amtshandlungen der Zulassungsstelle (Zu § 22 des Gesetzes)
		§ 14 (weggefallen)
Abschnitt 8
	Verfahren zur Feststellung einheitlicher Anlagen (Zu § 24 des Gesetzes)
		§ 15 Einheitliche Anlage
Abschnitt 9
	Kleinemittenten (Zu § 27 des Gesetzes)
		§ 16 Befreiung von Kleinemittenten
		§ 17 Form und Inhalt des Antrags
		§ 18 Gleichwertige Maßnahme
		§ 19 Ausgleichsbetrag
		§ 20 Selbstverpflichtung zu Emissionsminderungen
		§ 21 Erlöschen der Befreiung
		§ 22 Öffentlichkeitsbeteiligung
		§ 23 Erleichterungen bei Überwachung und Berichterstattung
Abschnitt 10
	Schlussvorschriften
		§ 24 Inkrafttreten, Außerkrafttreten