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Durchführungsverordnung über Herkunfts- und Regionalnachweise für Strom aus erneuerbaren Energien

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  Eingangsformel
  Inhaltsübersicht
Abschnitt 1
 Allgemeine Vorschriften
  § 1 Registerführung
  § 2 Begriffsbestimmungen
  § 3 Betrieb des Registers
  § 4 Kontoeröffnung
  § 5 Dienstleister
Abschnitt 2
 Ausstellung von Herkunftsnachweisen und Registrierung von Anlagen
Unterabschnitt 1
 Ausstellung von Herkunftsnachweisen
  § 6 Ausstellung von Herkunftsnachweisen
  § 7 Ausstellung von Herkunftsnachweisen für Strom aus Pumpspeicherkraftwerken
  § 8 Inhalt des Herkunftsnachweises
  § 9 Festlegung des Erzeugungszeitraums
Unterabschnitt 2
 Registrierung von Anlagen
  § 10 Erstmalige Anlagenregistrierung
  § 11 Umweltgutachtereinsatz bei Anlagenregistrierung
  § 12 Änderung von Anlagendaten
  § 13 Registrierung mehrerer Anlagen als eine Anlage
  § 14 Gültigkeitsdauer der Anlagenregistrierung; erneute Anlagenregistrierung
  § 15 Erlöschen der Anlagenregistrierung und Wechsel der Anlagenbetreiberin oder des Anlagenbetreibers
Abschnitt 3
 Übertragung und Entwertung von Herkunftsnachweisen
  § 16 Übertragung von Herkunftsnachweisen
  § 17 Verwendung und Entwertung von Herkunftsnachweisen
Abschnitt 4
 Anerkennung ausländischer Herkunftsnachweise
  § 18 Anerkennung ausländischer Herkunftsnachweise
  § 19 Übertragung anerkannter Herkunftsnachweise
Abschnitt 5
 Pflichten von Registerteilnehmerinnen und Registerteilnehmern sowie von Nutzerinnen und Nutzern
  § 20 Allgemeine Mitteilungs- und Mitwirkungspflichten
  § 21 Mitteilungs- und Mitwirkungspflichten von Kontoinhaberinnen und Kontoinhabern
  § 22 Übermittlungs- und Mitteilungspflichten der Netzbetreiber
  § 23 Mitteilungspflichten von Anlagenbetreiberinnen und Anlagenbetreibern
  § 24 Tätigkeit von Umweltgutachtern und Umweltgutachterorganisationen
  § 25 Vorlage weiterer Unterlagen
Abschnitt 6
 Datenschutz
  § 26 Datenerhebung
  § 27 Datenübermittlung
  § 28 Löschung von Daten
Abschnitt 7
 Sonstige Vorschriften
  § 29 Bußgeldvorschrift
  § 30 Sperrung des Kontos
  § 31 Schließung des Kontos
  § 32 Ausschluss von der Teilnahme am Register
  § 33 Ausschluss des Widerspruchsverfahrens
  § 34 Nutzungsbedingungen
  § 35 Inkrafttreten