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N-Lex
Verordnung zur Kriegsopferfürsorge
zur Gesamtausgabe der Norm im Format:
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EPUB
Inhaltsübersicht
Eingangsformel
Abschnitt 1
Leistungen zur beruflichen Rehabilitation
§ 1 Allgemeine Bestimmungen
§ 2 Leistungen zur Erhaltung oder Erlangung eines Arbeitsplatzes und zur Förderung der Arbeitsaufnahme,
Leistungen an Arbeitgeber
§ 3 Klärung der beruflichen Eignung und Arbeitserprobung
§ 4 Berufsvorbereitung
§ 5 Berufliche Anpassung
§ 6 Berufliche Weiterbildung
§ 7 Berufliche Ausbildung
§ 8 Berufliche Umschulung
§ 9 Schulausbildung
§ 10 Sonstige Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
§ 11 Gründung und Erhaltung einer selbständigen Existenz
§ 12 Gegenstand der Förderung
§ 13 Dauer der Förderung
§ 14 Berufsfördernde Maßnahmen außerhalb des Geltungsbereichs des Bundesversorgungsgesetzes
§ 15 Pauschalierte Abgeltung von Kosten
§ 16 Unterhaltsbeihilfe
§ 17 Förderungsmaßnahmen für Witwen, Witwer und hinterbliebene Lebenspartner
Abschnitt 2
Erziehungsbeihilfe
§ 18 Gegenstand der Förderung
§ 19 Dauer der Förderung
§ 20 Erziehungs- und Ausbildungsbedarf
§ 21 Unterhaltsbedarf
§ 22 Leistungen für weitere Auszubildende
§ 23 Erhöhung des Einkommens
Abschnitt 3
Ergänzende Hilfe zum Lebensunterhalt
§ 24 Freibetrag für Erwerbstätigkeit
Abschnitt 4
Erholungshilfe
§ 25 Nachweis der Voraussetzungen
§ 26 Erholungsbedingte Aufwendungen
Abschnitt 5
Wohnungshilfe
§ 27 Geldleistungen
Abschnitt 6
Hilfen in besonderen Lebenslagen
§ 28 Eingliederungshilfe
§ 28a Hilfe zum Aufbau oder zur Sicherung der Lebensgrundlage
Abschnitt 7
Sonderfürsorge
§ 29 Leistungen an Sonderfürsorgeberechtigte
Abschnitt 8
Einkommen, Einkommensberechnung
§ 30 Einkommen
§ 31 Bewertung von Sachbezügen
§ 32 Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit
§ 33 Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft, Gewerbebetrieb und selbständiger Arbeit
§ 34 Einkünfte von Land- und Forstwirten, deren Gewinn nach Durchschnittsätzen ermittelt wird
§ 35 Einkünfte aus Kapitalvermögen
§ 36 Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung
§ 37 Andere Einkünfte
§ 38 Einkommensberechnung in besonderen Fällen
§ 39 Verlustausgleich
§ 40 Maßgebender Zeitraum
Abschnitt 9
Einsatz von Einkommen, Einsatz und Verwertung von Vermögen
Unterabschnitt 1
Ausschluß des Einsatzes von Einkommen und Vermögen aus Billigkeitsgründen
§ 41 Einzelfallprüfung
§ 42 Geminderte Lebensstellung
§ 43 Art und Schwere der Schädigung
§ 44 Ausschluss des Einsatzes von Vermögen
§ 45 Besondere Tatkraft bei Erzielung von Erwerbseinkommen
§ 46 Besondere wirtschaftliche Belastungen
§ 47 Dauer des Bedarfs
§ 48 Besonderheiten bei Aufenthalt in Einrichtungen
Unterabschnitt 2
Sonstige Vorschriften
§ 49 Überwiegender Unterhalt
§ 50 Einkommens- und Vermögenseinsatz bei Leistungen für Familienmitglieder
§ 51 Einschränkung der Leistung; Kürzung der Leistung
§ 52 Rundungsvorschriften
Abschnitt 10
Verfahren
§ 53 Örtliche Zuständigkeit
§ 54 Dauer der Leistungen, Leistungen von Amts wegen
§ 55 Nachweispflicht der Leistungsberechtigten
§ 56 Beteiligung der Ausbildungsstätte
§ 57
§ 58 Nachweis bestimmter Voraussetzungen bei Eltern
Abschnitt 11
Übergangs- und Schlußbestimmungen
§ 59 Übergangsregelung
§ 60 (weggefallen)
§ 61 Inkrafttreten
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