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N-Lex
Gesetz zur Gleichstellung von Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr
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Inhaltsübersicht
Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften
§ 1 Ziel des Gesetzes
§ 2 Grundsätze
§ 3 Geltungsbereich
§ 4 Begriffsbestimmungen
Abschnitt 2
Maßnahmen zur Gleichstellung von Soldatinnen und Soldaten
§ 5 Grundsatz, entsprechende Anwendung von Vorschriften
§ 6 Personalwerbung, Dienstpostenbekanntgabe
§ 7 Annahmeverfahren
§ 8 Auswahlentscheidungen beim beruflichen Aufstieg
§ 9 Qualifikation, Benachteiligungsverbote
§ 10 Aus-, Fort- und Weiterbildung
§ 11 Gleichstellungsplan
Abschnitt 3
Vereinbarkeit von Familie und Dienst für Soldatinnen und Soldaten
§ 12 Familiengerechte Arbeitszeiten und Rahmenbedingungen
§ 13 Teilzeitbeschäftigung und familienbedingte Beurlaubung
§ 14 Wechsel zur Vollzeitbeschäftigung, beruflicher Wiedereinstieg
§ 15 Benachteiligungsverbot bei Teilzeitbeschäftigung und familienbedingter Beurlaubung
Abschnitt 4
Gleichstellungsbeauftragte, Gleichstellungsvertrauensfrau
§ 16 Grundsätze
§ 16a Wahl und Wahlberechtigung in militärischen Organisationsbereichen
§ 16b Wahl und Wahlberechtigung in zivilen Organisationsbereichen
§ 16c Wahl und Wahlberechtigung im Bundesministerium der Verteidigung und in weiteren Dienststellen
§ 16d Gleichstellungsvertrauensfrau
§ 16e Vorzeitiges Ausscheiden
§ 16f Wahlanfechtung
§ 16g Verordnungsermächtigung
§ 17 Koordination, Stufenbeteiligung
§ 18 Rechtsstellung
§ 19 Aufgaben
§ 20 Information und Mitwirkung
§ 21 Einspruchsrecht
§ 22 Gerichtliches Verfahren
Abschnitt 5
Statistische Angaben, Bericht
§ 23 Statistische Angaben
§ 24 Bericht
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