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N-Lex
Verordnung zur Schaffung eines rechtlichen Rahmens zur Sammlung von Erfahrungen im Förderprogramm „Schaufenster intelligente Energie – Digitale Agenda für die Energiewende“
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Eingangsformel
Teil 1
Allgemeine Vorschriften
§ 1 Anwendungsbereich
§ 2 Begriffsbestimmungen
§ 3 Anzeige der Teilnahme am Förderprogramm
§ 4 Erlöschen der Teilnahmeberechtigung
§ 5 Ausnahmen von der Pflicht zur Einrichtung einer gemeinsamen Internetplattform
Teil 2
Behandlung wirtschaftlicher Vor- und Nachteile
Abschnitt 1
Erstattung wirtschaftlicher Nachteile aufgrund der Projekttätigkeit
§ 6 Anspruch auf die Erstattung wirtschaftlicher Nachteile
§ 7 Erstattung des wirtschaftlichen Nachteils bei Letztverbrauchern
§ 8 Erstattung wirtschaftlicher Nachteile von Betreibern von Stromspeichern oder Anlagen zur Umwandlung von elektrischer Energie in andere Energieträger
§ 9 Erstattung wirtschaftlicher Nachteile von Betreibern von Anlagen zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien
Abschnitt 2
Durchführung der Erstattung wirtschaftlicher Nachteile; Vorteilsanrechnung
§ 10 Anrechnung wirtschaftlicher Vorteile
§ 11 Auszahlung verbliebener Vorteile
§ 12 Feststellung der Ansprüche; Beweislast
Teil 3
Schlussvorschriften
§ 13 Bericht
§ 14 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
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