Verordnung zur Schaffung eines rechtlichen Rahmens zur Sammlung von Erfahrungen im Förderprogramm „Schaufenster intelligente Energie – Digitale Agenda für die Energiewende“

zur Gesamtausgabe der Norm im Format: HTML PDF XML EPUB

		Eingangsformel
Teil 1
	Allgemeine Vorschriften
		§ 1 Anwendungsbereich
		§ 2 Begriffsbestimmungen
		§ 3 Anzeige der Teilnahme am Förderprogramm
		§ 4 Erlöschen der Teilnahmeberechtigung
		§ 5 Ausnahmen von der Pflicht zur Einrichtung einer gemeinsamen Internetplattform
Teil 2
	Behandlung wirtschaftlicher Vor- und Nachteile
Abschnitt 1
	Erstattung wirtschaftlicher Nachteile aufgrund der Projekttätigkeit
		§ 6 Anspruch auf die Erstattung wirtschaftlicher Nachteile
		§ 7 Erstattung des wirtschaftlichen Nachteils bei Letztverbrauchern
		§ 8 Erstattung wirtschaftlicher Nachteile von Betreibern von Stromspeichern oder Anlagen zur Umwandlung von elektrischer Energie in andere Energieträger
		§ 9 Erstattung wirtschaftlicher Nachteile von Betreibern von Anlagen zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien
Abschnitt 2
	Durchführung der Erstattung wirtschaftlicher Nachteile; Vorteilsanrechnung
		§ 10 Anrechnung wirtschaftlicher Vorteile
		§ 11 Auszahlung verbliebener Vorteile
		§ 12 Feststellung der Ansprüche; Beweislast
Teil 3
	Schlussvorschriften
		§ 13 Bericht
		§ 14 Inkrafttreten, Außerkrafttreten