Gesetz zur Herstellung der Rechtseinheit in der gesetzlichen Renten- und Unfallversicherung

zur Gesamtausgabe der Norm im Format: HTML PDF XML EPUB

		Eingangsformel
Art 1

		Inhaltsverzeichnis
Art 2
	Übergangsrecht für Renten nach den Vorschriften des Beitrittsgebiets
Erstes Kapitel
	Allgemeines
		§ 1 Allgemeines
Zweites Kapitel
	Rentenanspruch
Erster Abschnitt
	Rentenarten und Voraussetzungen für einen Rentenanspruch
		§ 2 Rentenarten
		§ 3 Voraussetzungen für einen Rentenanspruch
Zweiter Abschnitt
	Anspruchsvoraussetzungen für einzelne Renten
Erster Unterabschnitt
	Renten wegen Alters
		§ 4 Altersrente
		§ 5 Bergmannsaltersrente
		§ 6 Bergmannsvollrente
Zweiter Unterabschnitt
	Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit
		§ 7 Invalidenrente
		§ 8 Bergmannsinvalidenrente
		§ 9 Bergmannsrente
		§ 10 Invalidenrente für Behinderte
Dritter Unterabschnitt
	Renten wegen Todes
		§ 11 Witwenrente und Witwerrente
		§ 12 Bergmannswitwenrente und Bergmannswitwerrente
		§ 13 Übergangshinterbliebenenrente
		§ 14 Unterhaltsrente
		§ 15 Waisenrente
Vierter Unterabschnitt
	Wartezeiterfüllung
		§ 16 Wartezeiten
		§ 17 Anrechenbare Zeiten
Fünfter Unterabschnitt
	Rentenrechtliche Zeiten
		§ 18 Begriffsbestimmungen
		§ 19 Zeiten einer versicherungspflichtigen Tätigkeit
		§ 20 Zurechnungszeiten
		§ 21 Zeiten der freiwilligen Rentenversicherung
		§ 22 Zuordnung von Zeiten zur bergbaulichen Versicherung
		§ 23 Bergmännische Tätigkeiten
		§ 24 Beitragszeiten zur FZR
		§ 25 Zurechnungszeiten zur FZR
		§ 26 Ermittlung von rentenrechtlichen Zeiten
Drittes Kapitel
	Rentenhöhe
Erster Abschnitt
	Grundsatz
		§ 27 Grundsatz
Zweiter Abschnitt
	Renten aus der Sozialpflichtversicherung
Erster Unterabschnitt
	Berechnung der Renten
		§ 28 Rentenformel für Monatsbetrag der Renten
		§ 29 Festbetrag
		§ 30 Steigerungsbetrag
		§ 31 Beitragspflichtiges Durchschnittseinkommen
		§ 32 Steigerungssatz
		§ 33 Zuschlag für Untertagetätigkeiten
		§ 34 Mindestrenten und Mindestbeträge
Zweiter Unterabschnitt
	Sonderbestimmungen
		§ 35 Besonderer Steigerungssatz
		§ 36 Zusätzlicher Steigerungsbetrag
Dritter Abschnitt
	Renten aus der freiwilligen Zusatzrentenversicherung
		§ 37 Rentenformel für Monatsbetrag der Zusatzrenten
		§ 38 Durchschnittseinkommen für Zusatzrenten
Vierter Abschnitt
	Erhöhung auf den Stand 31. Dezember 1991
		§ 39 Erhöhung auf den Stand 31. Dezember 1991
Fünfter Abschnitt
	Berechnung von Geldleistungen
		§ 40 Berechnung von Geldleistungen
Viertes Kapitel
	Zusammentreffen von Renten
		§ 41 Mehrere Rentenansprüche
		§ 42 Mehrere Renten wegen Todes
		§ 43 Rente und Leistungen aus der Unfallversicherung
Fünftes Kapitel
	Beginn, Änderung und Ende von Renten
		§ 44 Beginn, Änderung und Ende von Renten
Sechstes Kapitel

		§ 45
		Anlage (zu § 39) Tabelle zur Erhöhung auf den Stand 31. Dezember 1991
Art 3
	Gesetz zur Überführung der Ansprüche und Anwartschaften aus Zusatz- und Sonderversorgungssystemen des Beitrittsgebiets (Anspruchs- und Anwartschaftsüberführungsgesetz - AAÜG)
Art 4
	Gesetz über das Ruhen von Ansprüchen aus Sonder- und Zusatzversorgungssystemen (Versorgungsruhensgesetz)
Art 5 bis 23

Art 24
	(weggefallen)
Art 25 und 26

Art 27
	(weggefallen)
Art 28 bis 30

Art 31
	Gesetz zur Überleitung des Versorgungsausgleichs auf das Beitrittsgebiet (Versorgungsausgleichs-Überleitungsgesetz - VAÜG)
Art 32 bis 34

Art 35
	(weggefallen)
Art 36

Art 37
	(weggefallen)
Art 38
	(weggefallen)
Art 39
	Rückkehr zum einheitlichen Verordnungsrang
Art 40
	Gesetz zur Zahlung eines Sozialzuschlags zu Renten im Beitrittsgebiet
Art 41

Art 42
	Inkrafttreten