Logo jurisLogo Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Verordnung über die Reisekostenvergütung bei Auslandsdienstreisen (Auslandsreisekostenverordnung - ARV)

Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

ARV

Ausfertigungsdatum: 21.05.1991

Vollzitat:

"Auslandsreisekostenverordnung vom 21. Mai 1991 (BGBl. I S. 1140 (GMBl 1994, 19)), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 6. Oktober 2014 (BGBl. I S. 1591) geändert worden ist"

Stand:Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 6.10.2014 I 1591

Näheres zur Standangabe finden Sie im Menü unter Hinweise

Fußnote

(+++ Textnachweis ab: 1.1.1991 +++)

Auf Grund des § 20 Abs. 3 des Bundesreisekostengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. November 1973 (BGBl. I S. 1621), der durch Artikel 2 Nr. 2 des Gesetzes vom 11. Dezember 1990 (BGBl. I S. 2682) geändert worden ist, verordnet der Bundesminister des Innern:
Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

§ 1 Geltung des Bundesreisekostengesetzes, Dienstreiseanordnung und -genehmigung

(1) Wenn und soweit in dieser Verordnung nichts Abweichendes bestimmt ist, gelten die Vorschriften des Bundesreisekostengesetzes.
(2) Auslandsdienstreisen der Bundesbeamten, in den Bundesdienst abgeordneten anderen Beamten sowie der Soldaten bedürfen der schriftlichen Anordnung oder Genehmigung durch die oberste Dienstbehörde oder die von ihr ermächtigte Behörde, es sei denn, daß eine Anordnung oder Genehmigung nach dem Amt des Auslandsdienstreisenden oder dem Wesen des Dienstgeschäfts nicht in Betracht kommt.
Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

§ 2 Kostenerstattung

(1) Bei Bahnreisen werden die Kosten für das Benutzen der ersten Klasse erstattet. Dies gilt nicht für folgende Länder:

Belgien, Dänemark, Finnland, Frankreich, Irland, Italien (ausgenommen südlich der Eisenbahnstrecke Rom - Pescara), Liechtenstein, Luxemburg, Monaco, Niederlande, Norwegen, Österreich, Schweden, Schweiz und Vereinigtes Königreich.
(2) Bei Flugreisen werden die Kosten für das Benutzen der Business- oder einer vergleichbaren Klasse erstattet. Satz 1 ist nicht bei Flugreisen in Europa sowie bei sonstigen Flugreisen anzuwenden, für die die oberste Dienstbehörde insbesondere wegen der Flugdauer eine abweichende Regelung getroffen hat.
(3) Bei Schiffsreisen werden neben dem Fahrpreis die Kosten für das Benutzen einer Zwei-Bett-Kabine im Zwischen- oder Oberdeck erstattet.
Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

§ 3 Auslandstagegeld, Auslandsübernachtungsgeld

(1) Die Auslandstage- und Auslandsübernachtungsgelder werden für Auslandsdienstreisen mit einer Abwesenheit von 24 Stunden in Höhe der Beträge gezahlt, die auf Grund von Erhebungen durch allgemeine Verwaltungsvorschriften nach § 16 des Bundesreisekostengesetzes festgesetzt und im Gemeinsamen Ministerialblatt veröffentlicht werden. In den Fällen des § 9 Absatz 4a Satz 3 Nummer 2 und 3 des Einkommensteuergesetzes beträgt das Auslandstagegeld jeweils 80 Prozent des Auslandstagegeldes nach Satz 1; bei mehreren Auslandsdienstreisen an einem Kalendertag werden die Abwesenheitszeiten an diesem Tag addiert. In begründeten Ausnahmefällen kann von Satz 1 hinsichtlich des Auslandsübernachtungsgeldes abgewichen werden, wenn die nachgewiesenen notwendigen Übernachtungskosten das jeweilige Auslandsübernachtungsgeld übersteigen.
(2) Für die in den allgemeinen Verwaltungsvorschriften nach Absatz 1 nach nicht aufgeführten Übersee- und Außengebiete eines Landes sind die Auslandstage- und Auslandsübernachtungsgelder des Mutterlandes maßgebend. Für die in den allgemeinen Verwaltungsvorschriften nach Absatz 1 und in Satz 1 nicht erfaßten Gebiete oder Länder ist das Auslandstage- und Auslandsübernachtungsgeld von Luxemburg maßgebend. Absatz 1 gilt entsprechend.
(3) (weggefallen)
Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

§ 4 Grenzübertritt

(1) Das Auslandstage- und Auslandsübernachtungsgeld oder Inlandstage- und Inlandsübernachtungsgeld bestimmt sich nach dem Land, das der Auslandsdienstreisende vor 24 Uhr Ortszeit zuletzt erreicht. Wird bei Auslandsdienstreisen das Inland vor 24 Uhr Ortszeit zuletzt erreicht, wird Auslandstagegeld für das Land des letzten Geschäfts-, Dienst- oder Wohnortes im Ausland gezahlt.
(2) Bei Flugreisen gilt ein Land in dem Zeitpunkt als erreicht, in dem das Flugzeug dort landet; Zwischenlandungen bleiben unberücksichtigt, es sei denn, daß durch sie Übernachtungen notwendig werden. Erstreckt sich eine Flugreise über mehr als zwei Kalendertage, ist für die Tage, die zwischen dem Tag des Abflugs und dem Tag der Landung liegen, das Auslandstagegeld für Österreich maßgebend.
(3) Bei Schiffsreisen ist das Auslandstagegeld für Luxemburg, für die Tage der Ein- und Ausschiffung das für den Hafenort geltende Auslands- oder Inlandstagegeld maßgebend.
(4) Die in den Absätzen 1 und 2 Satz 1 auf das jeweilige Land bezogenen Vorschriften sind auch für Orte anzuwenden, für die besondere Auslandstage- und Auslandsübernachtungsgelder nach § 3 Abs. 1 Satz 1 festgesetzt worden sind.
Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

§ 5 Reisekostenvergütung bei längerem Aufenthalt am Geschäftsort, Kostenerstattung für das Beschaffen klimagerechter Bekleidung

(1) Dauert der Aufenthalt an demselben ausländischen Geschäftsort ohne Hin- und Rückreisetage länger als 14 Tage, ist das Auslandstagegeld nach § 3 Abs. 1 und 2 vom 15. Tage an um 10 vom Hundert zu ermäßigen. Die oberste Dienstbehörde kann abweichend von Satz 1 in begründeten Ausnahmefällen von der Ermäßigung absehen. Reisebeihilfen für Heimfahrten werden in entsprechender Anwendung des § 13 der Auslandstrennungsgeldverordnung gezahlt; an die Stelle des Dienstortes tritt der Geschäftsort.
(2) Bei Auslandsdienstreisen mit mehr als 5 Tagen Aufenthalt am ausländischen Geschäftsort in einer Klimazone mit einem vom mitteleuropäischen erheblich abweichenden Klima werden die Kosten für das Beschaffen klimagerechter Bekleidung bis zur Höhe des Ortszuschlages der Tarifklasse Ic Stufe 1 der Anlage V des Bundesbesoldungsgesetzes erstattet. § 21 Absatz 3 und 4 der Auslandsumzugskostenverordnung ist entsprechend anzuwenden, es sei denn, dass aus jahreszeitlichen Gründen klimagerechte Bekleidung nicht beschafft zu werden braucht.
(3) Bei Auslandsdienstreisen von mehr als 8 Tagen Dauer werden die nachgewiesenen notwendigen Kosten für die Reinigung der Bekleidung erstattet.
Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

§ 6 Erkrankung während der Auslandsdienstreise

Erkrankt ein Auslandsdienstreisender und kann er deswegen nicht an seinen Wohnort zurückkehren, wird Reisekostenvergütung weitergezahlt. Wird er in ein nicht am Wohnort oder in dessen Nähe gelegenes Krankenhaus aufgenommen, erhält er für jeden vollen Kalendertag des Krankenhausaufenthaltes nur Ersatz der notwendigen Auslagen für die Unterkunft am Geschäftsort; bei Aufnahme in ein ausländisches Krankenhaus erhält er darüber hinaus 10 vom Hundert des Auslandstagegeldes nach § 3 Abs. 1 und 2, bei Aufnahme in ein inländisches Krankenhaus 10 vom Hundert des Tagegeldes nach § 6 Absatz 1 Satz 1 und 2 des Bundesreisekostengesetzes in Verbindung mit § 9 Absatz 4a Satz 2 und 3 Nummer 1 des Einkommensteuergesetzes.
Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

§ 7 Übergangsvorschrift

Bei Auslandsdienstreisebeginn vor und Auslandsdienstreiseende nach dem Inkrafttreten dieser Verordnung wird Reisekostenvergütung nach den vor dem Inkrafttreten geltenden Vorschriften gezahlt, wenn dies für den Auslandsdienstreisenden günstiger ist.
Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

§ 8 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 1991 in Kraft.
(Fundstelle des Originaltextes: GMBl. 2004, 1004 - 1011; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)
Land/OrtAuslandstagegeldAuslandsübernachtungsgeld bis zu ... Euro mit Nachweis *)
in Euro
123
Afghanistan2595
Ägypten2550
Äthiopien25110
Albanien2590
Algerien4080
Andorra2682
Angola35110
Antigua und Barbuda3585
Argentinien3590
Armenien2090
Aserbaidschan25140
Australien3290
Bahrain3575
Bangladesch2575
Barbados35110
Belgien35100
Benin2775
Bolivien2065
Bosnien und Herzegowina2070
Botsuana27105
Brasilien  
- Rio de Janeiro30140
- Sao Paulo3090
- im Übrigen2570
Brunei3085
Bulgarien1872
Burkina Faso2570
Burundi3493
Chile2967
China  
- Hongkong60150
- Peking3590
- Shanghai35100
- im Übrigen3080
Costa Rica2590
Cote d'Ivoire3090
Dänemark  
- Kopenhagen35140
- im Übrigen3570
Dominica3080
Dominikanische Republik25100
Dschibuti32120
Ecuador3270
El Salvador30100
Eritrea22130
Estland2285
Fidschi2657
Finnland35120
Frankreich  
- Paris sowie die Departements 92, 93 und 9440100
- Straßburg3275
- im Übrigen32100
Gabun40100
Gambia1570
Georgien25140
Ghana25105
Grenada30105
Griechenland  
- Athen30135
- im Übrigen2585
Guatemala2590
Guinea2090
Guinea-Bissau2560
Guyana3090
Haiti3590
Honduras25100
Indien  
- Mumbai (Bombay)27140
- Kalkutta20140
- im Übrigen2790
Indonesien32110
Iran, Islamische Republik20100
Irland35130
Island60190
Israel  
- Tel Aviv37110
- im Übrigen2775
Italien  
- Mailand30140
- Rom (gilt auch für Vatikanstadt)30108
- im Übrigen30100
Jamaika40110
Japan  
- Tokio60140
- im Übrigen3590
Jemen15105
Jordanien2770
Kambodscha2770
Kamerun  
- Duala27100
- im Übrigen2760
Kanada30100
Kap Verde2555
Kasachstan25110
Katar37100
Kenia32110
Kirgisistan1570
Kolumbien2055
Kongo47113
Kongo, Demokratische Republik50180
Korea, Demokratische Volksrepublik3590
Korea, Republik55180
Kroatien2457
Kuba3590
Kuwait32130
Laos, Demokratische Volksrepublik2260
Lesotho2070
Lettland1580
Libanon3095
Libyen3560
Liechtenstein3982
Litauen22100
Luxemburg3287
Madagaskar2565
Malawi2280
Malaysia2255
Malediven3193
Mali3280
Malta2590
Marokko3590
Mauretanien3085
Mauritius40140
Mazedonien20100
Mexiko30110
Moldau, Republik1590
Monaco3452
Mongolei2255
Mosambik2080
Myanmar (früher Burma)3275
Namibia2580
Nepal2672
Neuseeland35100
Nicaragua25100
Niederlande32100
Niger2555
Nigeria  
- Lagos35180
- im Übrigen35100
Norwegen55155
Österreich  
- Wien3093
- im Übrigen3070
Oman3090
Pakistan  
- Islamabad20150
- im Übrigen2070
Panama37110
Papua-Neuguinea3090
Paraguay2050
Peru3090
Philippinen2590
Polen  
- Warschau, Krakau2590
- im Übrigen2070
Portugal  
- Lissabon3095
- im Übrigen2795
Ruanda2270
Rumänien  
- Bukarest22120
- Im Übrigen1555
Russische Föderation  
- Moskau40 a)135
- St. Petersburg30110
- im Übrigen3080
Sambia2585
Samoa2457
Sao Tome - Principe3575
San Marino3477
Saudi Arabien  
- Riad40110
- im Übrigen4080
Schweden50160
Schweiz4089
Senegal3590
Serbien-Montenegro2085
Sierra Leone2790
Simbabwe20120
Singapur30100
Slowakische Republik15110
Slowenien2595
Spanien  
- Barcelona, Madrid30150
- Kanarische Inseln3090
- Palma de Mallorca30125
- im Übrigen30105
Sri Lanka2060
St. Kitts und Nevis30100
St. Lucia37105
St. Vincent und die Grenadinen30110
Sudan27110
Südafrika2575
Suriname2575
Syrien, Arabische Republik22100
Tadschikistan2050
Taiwan35120
Tansania2790
Thailand27100
Togo2780
Tonga2636
Trinidad und Tobago30100
Tschad35110
Tschechische Republik2097
Türkei  
- Ankara und Izmir (geografisch zugehörig zu Asien)2570
- im Übrigen2560
Tunesien2770
Turkmenistan2060
Uganda2595
Ukraine25120
Ungarn2080
Uruguay2050
Usbekistan3070
Vatikanstadt (s. auch Italien)30108
Venezuela25120
Vereinigte Arabische Emirate  
- Dubai40120
- im Übrigen4070
Vereinigte Staaten (USA)  
- San Francisco30120
- Boston, Washington45120
- Houston, Miami40110
- New York Staat, Los Angeles40150
- im Übrigen30110
Vereinigtes Königreich von Großbritannien und Nordirland  
- London50152
- Edinburgh35170
- im Übrigen35110
Vietnam2060
Weißrussland20100
Zentralafrikanische Republik2452
Zypern30110
*)
Darüber hinaus Erstattung gemäß § 3 Abs. 1 Satz 3 ARV.
a)
Bei Unterbringung in Gästewohnungen der Deutschen Botschaft in Moskau beträgt das Auslandstagegeld für Moskau 27 Euro. Art. 2 Abs. 1 der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift ist in diesen Fällen nicht anzuwenden.
(Fundstelle des Originaltextes: GMBl. 2001, 10 - 16; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote )
Land/OrtAuslandstagegeldAuslandsübernachtungsgeld bis zu ... Euro mit Nachweis 1*)
in Euro
123
Ägypten2682
Äthiopien29123
Albanien2157
Algerien3147
Andorra2682
Angola3477
Argentinien52113
Armenien1857
Aserbaidschan26113
Australien3477
Bahrain4493
Bangladesch24103
Belgien3477
Benin2467
Bolivien2457
Bosnien und Herzegowina2677
Botsuana2472
Brasilien  
- Rio de Janeiro39133
- Sao Paulo3982
- im Übrigen3167
Brunei3682
Bulgarien1872
Burkina Faso2457
Burundi3493
Chile2967
China  
- Hongkong60150
- Peking4177
- Shanghai47113
- im Übrigen3993
Costa Rica2982
Cote d'Ivoire2972
Dänemark  
- Kopenhagen4193
- im Übrigen3957
Dominikanische Republik3187
Dschibuti4193
Ecuador2172
El Salvador2693
Eritrea2472
Estland2977
Fidschi2657
Finnland3477
Frankreich  
- Paris sowie die Departements 92, 93 und 944182
- Bordeaux und Straßburg3467
- Lyon3482
- im Übrigen3452
Gabun3677
Georgien36133
Ghana2667
Griechenland2662
Guatemala2977
Guinea3182
Guinea-Bissau2462
Haiti3177
Honduras2677
Indien  
- Mumbai (Bombay)29149
- New Delhi24133
- im Übrigen24113
Indonesien31103
Iran, Islamische Republik1693
Irland3682
Island44108
Israel41123
Italien  
- Mailand34103
- im Übrigen (gilt auch für Vatikanstadt)3182
Jamaika3493
Japan  
- Tokio67133
- im Übrigen67113
Jemen3193
Jordanien3682
Jugoslawien3167
Kambodscha2947
Kamerun2457
Kanada3482
Kasachstan2672
Katar36103
Kenia31103
Kirgisistan1662
Kolumbien2157
Kongo47113
Kongo, Demokratische Republik67123
Korea, Demokratische Volksrepublik4982
Korea, Republik47108
Kroatien2457
Kuba3477
Kuwait3187
Laos, Demokratische Volksrepublik2662
Lesotho2157
Lettland2462
Libanon3498
Libyen3560
Liechtenstein3982
Litauen2482
Luxemburg3472
Madagaskar2182
Malawi2693
Malaysia3152
Malediven3193
Mali2962
Malta2657
Marokko3152
Mauretanien2657
Mauritius36113
Mazedonien2167
Mexiko2952
Moldau, Republik1677
Monaco3452
Mongolei2672
Mosambik2677
Myanmar (früher Burma)2957
Namibia2147
Nepal2672
Neuseeland3682
Nicaragua2662
Niederlande3472
Niger2672
Nigeria36118
Norwegen47113
Österreich  
- Wien3182
- im Übrigen2967
Oman4177
Pakistan1877
Panama3677
Papua-Neuguinea3187
Paraguay2172
Peru2987
Philippinen31103
Polen  
- Breslau2682
- Warschau31103
- im Übrigen2462
Portugal  
- Lissabon2972
- im Übrigen2672
Ruanda2462
Rumänien  
- Bukarest21103
- im Übrigen1336
Russische Föderation  
- Moskau472a) 128
- St. Petersburg39103
- im Übrigen2141
Sambia2472
Samoa2457
San Marino3477
Saudi Arabien  
- Riad47108
- im Übrigen4777
Schweden41103
Schweiz3682
Senegal2962
Sierra Leone26128
Simbabwe2472
Singapur3172
Slowakei1872
Slowenien2162
Spanien  
- Barcelona2693
- Kanarische Inseln2652
- im Übrigen2677
Sri Lanka2687
Sudan34118
Südafrika2452
Syrien, Arabische Republik36123
Tadschikistan2452
Taiwan34118
Tansania, Vereinigte Republik29113
Thailand2677
Togo2157
Tonga2636
Trinidad Tobago3693
Tschad3185
Tschechische Republik2177
Türkei  
- Ankara und Izmir (geografisch zugehörig zu Asien)2467
- im Übrigen2167
Tunesien2662
Turkmenistan3152
Uganda2167
Ukraine3182
Ungarn2477
Uruguay3687
Usbekistan4193
Vatikanstadt (s. auch Italien)3182
Venezuela31118
Vereinigte Arabische Emirate  
- Dubai4198
- im Übrigen4167
Vereinigte Staaten (USA)  
- Atlanta, Los Angeles, San Francisco sowie Seattle47128
- New York (einschließlich Metropolitan Area)52150
- im Übrigen41113
Vereinigtes Königreich von Großbritannien und Nordirland  
- London47108
- Manchester3693
- im Übrigen3657
Vietnam  
- Ho-Chi-Min-Stadt2662
- im Übrigen1847
Weißrussland1862
Zentralafrikanische Republik2452
Zypern2667
1*)
Darüber hinaus Erstattung gemäß § 3 Abs. 1 Satz 3 ARV.
2a)
Bei Unterbringung in Gästewohnungen der Deutschen Botschaft in Moskau beträgt das Auslandstagegeld für Moskau 29 Euro. Art. 2 Abs. 1 der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift ist in diesen Fällen nicht anzuwenden.